Joe Biden © picture alliance/dpa/AP Foto: Alex Brandon

Gedanken zur Zeit: Versöhnen statt spalten

Stand: 22.01.2021 19:28 Uhr

Die vielleicht größte Herausforderung des neuen US-Präsidenten Joe Biden ist es, das Land "zu heilen", wie er selbst sagt - denn die Gesellschaft bleibt gespalten und polarisiert.

Mikrofon im NDR Kultur Sendestudio © NDR Online Foto: Mathias Heller
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von Antje Passenheim

Als der neue Präsident seinen Eid auf die Bibel schwor, war es anders als sonst. Obwohl es für die Meisten ein Jubelmoment war, triumphierten sie nicht. Tränen der Rührung. Betretene Mienen. Wie eine auseinandergerissene Familie, die nach einer Tragödie zu einer Beerdigung zusammentrifft. Im Einklang. Joe Bidens Amtseinführung markiert das Ende einer Katastrophe auf dem Höhepunkt einer anderen. Doch nicht nur die Corona- Pandemie bleibt Bidens erste Herausforderung, auch Donald Trump wirkt nach, nach, nach. Er hat selbst den Duktus dieser Zeremonie, der er fernblieb, diktiert. Und ihre zentrale Aussage: "Die Demokratie hat gesiegt." Bidens Worte wie die gesamte Veranstaltung waren unverschnörkelt, ohne Schwulst, ohne Glamour. Es war vielleicht die ehrlichste Amtseinführung eines US-Präsidenten seit langer Zeit. Eine Zeremonie gegen die Lüge. Sie zu besiegen, wird die größte Aufgabe für den neuen Mann im Weißen Haus.

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Ein Präsident aller Amerikaner

Der 46. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist um seinen Job nicht zu beneiden. Joe Biden muss ein Land führen, das noch nie seit dem Amerikanischen Bürgerkrieg so gespalten war. Der Bürgerkrieg von 1861 bis 1865 war nicht nur ein Kampf um die Abschaffung der Sklaverei, es war auch ein Kampf um die Souveränität der Bundesregierung. Biden muss der einst größten Demokratie der Welt diese Souveränität wieder zurückbringen. Er muss der Hälfte seiner Bevölkerung wieder Vertrauen in die Institutionen dieser Demokratie einflößen. Vertrauen in die Medien als vierte Instanz. Vertrauen vor allem in sich selbst. Ein Präsident aller Amerikaner will er sein. Ein Präsident, der auch für die Belange derer kämpfen will, die ihn nicht haben wollten. Daran ist schon Bidens großer Vorvorgänger Barack Obama gescheitert. Der erkennen musste, dass sich seine politischen Gegner nicht so einfach vereinnahmen lassen. Sondern noch weiter wegrücken, wenn sie das Gefühl haben, belehrt zu werden.

Wie kann Biden die Gräben in der Gesellschaft überbrücken?

Mehr als 74 Millionen US-Bürger haben ihre Stimme für Donald Trump abgegeben. Und rund drei Viertel dieser Menschen glauben nach Umfragen noch immer an Wahlbetrug. Ein Großteil der Trump-Anhänger hat dem unsäglichen Angriff auf das Kapitol am 6. Januar applaudiert. Sie bezweifeln die Legitimität von Bidens Präsidentschaft, bevor sie richtig begonnen hat. Und sie fühlen sich diskriminiert - wie die konservative Kommentatorin Tammy Bruce im Sender Fox News anklagte: "Sie haben uns Trump-Anhänger jahrelang als Nazis beschimpft, als Rassisten, als den Bodensatz der Gesellschaft, als Trottel. Sie haben eindeutig keinen Respekt vor uns." Auf der anderen Seite wehren sich auch Demokraten gegen den Gedanken der vielbeschworenen "Versöhnung". In der Schlange vor einem Wahllokal in Manhattan entspann sich damals dazu eine Diskussion. Eine Frau hatte ihren Wunsch ausgedrückt, dieses Land möge durch die Wahl endlich wieder "united" werden. Eine Frau hinter ihr verschränkte die Arme und empörte sich über das "ewige Gefasel" davon, dass alle wieder vereint werden müssten. Sie wolle nicht mit Nazis vereint werden; die müssten ausgegrenzt bleiben.

Porträtbild der ARD-Korrespondentin Antje Passenheim. © WDR Foto: Annika Fußwinkel
Antje Passenheim leitet seit Juli 2019 das ARD-Hörfunkstudio in New York.

Dass solche Gräben überbrückt werden, ist nicht nur für die USA wichtig, sondern für die gesamte westliche Welt, die dringend wieder einen starken Partner braucht. Und für den ganzen Planeten, der jetzt alle Kräfte benötigt, um sich aus Klimakrise und Corona-Apokalypse zu retten. Kein US-Präsident seit dem Zweiten Weltkrieg hatte so eine geballte Last zu schultern. Wo fängt er an? Biden hat - wie all seine Vorgänger - nicht viel Zeit: Ihm bleibt ein Fenster von weniger als zwei Jahren, bevor die Midterm-Wahlen ins Haus stehen und die derzeitigen Mehrheitsverhältnisse im Kongress wieder verändern können. Er muss also rasch belegen, dass Politik dann bessere Resultate abliefert, wenn sie sich an bestimmte Regeln hält und die Institutionen achtet. Gelingt ihm das nicht, wird er den Rechtspopulismus nicht schwächen, sondern stärken. Als Erstes muss er daher Ziele angehen, die sich möglichst schnell erreichen lassen, Wirkung zeigen und unstrittig sind.

Joe Bidens erste Amtshandlungen

Bidens Priorität ist es, dass seine Regierung die Federführung im Kampf gegen Corona übernimmt: Er hat bereits 100 Tage Maskenpflicht angeordnet für die Orte, an denen der Bund das Sagen hat - etwa in Regierungsgebäuden. Er hat klare Direktiven angekündigt, um die Verbreitung des Virus einzudämmen und die Impfkampagne zu beschleunigen. Noch in diesem Monat will er zudem die Behörden anweisen, sofortige Maßnahmen zu ergreifen, um von der Krise besonders betroffene Menschen wirtschaftlich zu unterstützen.

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Joe Biden © picture alliance/dpa/AP Foto: Evan Vucci

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Nur wenige Stunden nach Bidens Vereidigung sind die USA nicht nur der Weltgesundheitsorganisation, sondern auch dem Pariser Klimaabkommen wieder beigetreten. Biden verhängte einen vorübergehenden Bohrstopp in der Arktis und fror ein umstrittenes Ölpipeline-Projekt ein. Ein Schritt, mit dem er auf Konfrontationskurs zu Kanadas Premierminister Justin Trudeau geht. Das Ziel der Klimaneutralität will der neue Präsident unter anderem durch strengere Emissionsregeln und den Ausbau erneuerbarer Energien erreichen. Auch einen Klimagipfel mit den wichtigsten Wirtschaftsnationen plant Biden in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit.

Auch eine Wende in der Einwanderungspolitik hat Biden signalisiert: Bereits an Tag eins hat er die Reisebeschränkungen für Besucher aus einigen überwiegend muslimischen Ländern aufgehoben. Den Mauerbau zu Mexiko stoppt er. Im Inneren verspricht er, die Ungleichheit abzubauen, den Rassismus zu bekämpfen und Arbeitsmarkt und Konjunktur anzukurbeln.

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NDR Kultur | Gedanken zur Zeit | 23.01.2021 | 13:05 Uhr