Stand: 07.05.2020 06:51 Uhr

Corona: Niedersachsen lockert Kontakt-Regeln

Nach der Bund-Länder-Besprechung zum Coronavirus am Mittwoch hat Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) das weitere Vorgehen in Niedersachsen erläutert. Eine wichtige Neuerung: Das Land lockert die strenge Kontaktbeschränkung. Ab kommender Woche ist es erlaubt, dass sich Personen aus zwei verschiedenen Haushalten in der Öffentlichkeit treffen. Bislang war nur das Treffen mit einer einzigen Person aus einem anderen Hausstand zulässig.

VIDEO: Corona: Wie geht es in Niedersachsen weiter? (3 Min)

Zwei Paare im Café: Wieder möglich

Niedersachsen setzt damit die bundesweit vereinbarten Regeln zur Entschärfung der Kontakt-Regeln um. Die Termine dafür legen die Länder selbst fest. Hintergrund ist laut Weil "die anstehende Öffnung der Gastronomiebetriebe" - es sei dann möglich, dass etwa zwei Paare im Café zusammensitzen. Von Montag an sollen Restaurants, Gaststätten, Cafés und Biergärten wieder Gäste bedienen dürfen - mit maximal 50 Prozent Auslastung. Eine Obergrenze, wie viele Menschen aus zwei Haushalten sich ab Montag treffen könnten, sei bisher nicht definiert, sagte Weil.

Bei starkem Anstieg soll sofort gehandelt werden

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, die Kontaktbeschränkungen zunächst bis zum 5. Juni aufrechtzuerhalten. Bei einem starken Anstieg von Infektionen soll aber sofort gehandelt werden. Sollte es über sieben Tage hinweg lokal oder auf Landkreisebene mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner geben, würden Länder und Kommunen vor Ort umgehend neue Beschränkungen verhängen. "Ich kann ihnen sagen, dass wir wahrscheinlich in Niedersachsen schon deutlich früher entsprechende Maßnahmen ergreifen würden", erklärte Weil. Momentan lägen die Zahlen in Niedersachsen aber deutlich unter dieser Schwelle.

Pflegeheim-Bewohner können von einer Person besucht werden

Eine entscheidende Änderung gibt es auch im Bereich der Senioren- und Pflegeheime. Das grundsätzliche Besuchsverbot wird entschärft. Jede Bewohnerin und jeder Bewohner soll von einer bestimmten Person regelmäßig besucht werden können. Die Situation in den Heimen sei "einer der größten Schmerzpunkte in der Corona-Bekämpfung", so der Ministerpräsident. "Viele alte Menschen leiden darunter, dass sie ihre Angehörigen nicht sehen können." Die neue Regelung werde den Heimen einiges an organisatorischem Aufwand abverlangen. Von den Einrichtungen fordere man Hygienekonzepte.

Mindestabstand und Maske bleiben

Aufgehoben ist ab Montag auch die Größenbeschränkung im Einzelhandel: Alle Geschäfte können wieder öffnen. Was bis auf Weiteres erhalten bleibe, seien einige "Grundpfeiler", so Weil. Dazu gehört demnach, in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen zu halten. "Diese anderthalb Meter, die stehen", betonte Weil. Ein weiterer Grundpfeiler sei die verpflichtende Mund-Nasen-Bedeckung in öffentlichen Innenräumen - von Supermarkt über Bus und Bahn bis zum Museum.

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Weil betont Gemeinsamkeit

Der Ministerpräsident betonte in der Pressekonferenz am frühen Mittwochabend die Einmütigkeit von Bund und Ländern beim Vorgehen in der Corona-Krise. "Wir haben deutschlandweit wesentliche Fortschritte beim Infektionsgeschehen gemacht", sagte er. Die aktuell getroffenen Vereinbarungen seien "eine kluge Fortentwicklung unserer gemeinsamen Bemühungen". In der jetzigen Phase der Lockerungen werde es aber naturgemäß immer schwieriger, dass alle Bundesländer zeitgleich dieselben Maßnahmen ergreifen. Man sei sich einig, dass jetzt "die Zuständigkeit der Länder betont wird". Das Niveau der Lockerungen sei dennoch in hohem Maße deckungsgleich, auch im Hinblick auf Niedersachsens Fünf-Stufen-Plan.

Lockerungen in mehreren Schritten

Niedersachsen hatte seinen Stufenplan bereits am Montag präsentiert. Die entsprechend geänderte Corona-Verordnung ist seit Mittwoch in Kraft. Demnach dürfen zum Beispiel Kliniken planbare Behandlungen wieder aufnehmen, wenn sie bestimmte Kapazitäten für Corona-Patienten freihalten. Spielplätze im Freien können wieder genutzt, Physiotherapeuten auch ohne zwingenden ärztlichen Grund aufgesucht werden. Außerdem dürfen Zweitwohnungsbesitzer und Dauercamper wieder an die Küste reisen.

Weil rechtfertigt Vorgehen

Das Vorpreschen von Niedersachsen und anderen Ländern hatte teilweise für scharfe Kritik gesorgt. Ministerpräsident Weil verteidigte den Alleingang: Deutschland sei in eine neue Phase der Lockerung eingetreten, in der auch neue Antworten nötig seien, sagte er am Montag in den Tagesthemen. Es müsse aber dennoch eine Gesamtstrategie geben, die Menschen in allen Bereichen eine Perspektive gebe.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 06.05.2020 | 18:00 Uhr

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