Stand: 04.09.2018 18:31 Uhr

Aufstehen: "Viele Menschen zurückzugewinnen"

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Sahra Wagenknecht, Ludger Volmer, Simone Lange, Bernd Stegemann und Hans Albers (von rechts nach links) stellen offiziell die Bewegung "aufstehen" vor.

Sahra Wagenknecht und ihre Mitstreiter haben den offiziellen Startschuss für die Sammlungsbewegung "aufstehen" gegeben. Um deren ganze Breite darzustellen, saßen bei der Pressekonferenz neben der Fraktionsvorsitzenden der Linken auch der Grüne Ludger Volmer und die SPD-Oberbürgermeisterin von Flensburg Simone Lange auf dem Podium. Damit sollte wohl signalisiert werden, wie geschlossen und wie links die neue Sammlungsbewegung ist. Das sieht man in den linken Parteien allerdings ganz anders. Da besteht die Geschlossenheit eher in der Ablehnung von "aufstehen". Einer der Initiatoren von "aufstehen" ist der Professor für Politikwissenschaft an der Uni Frankfurt am Main Andreas Nölke.

Herr Prof. Nölke, offensichtlich haben die Mitglieder linker Parteien in Deutschland keine Lust, sich von Ihnen einsammeln zu lassen. Warum? Was machen Sie falsch?

Andreas Nölke: Ich bin da relativ optimistisch, dass es uns gelingt, mittelfristig doch recht viele dieser Mitglieder einzusammeln. Ich glaube, wir müssen etwas differenzieren zwischen den aktuellen Parteiführungen und den Wählerinnen und Wählern der linken Parteien. Ich bin durchaus beeindruckt von der Resonanz, die wir durch die Vorankündigung vor einem Monat bereits erfahren haben und bin relativ zuversichtlich, dass wir mittelfristig einen großen Teil der Wählerinnen und Wähler - und auch gerne der Mitglieder der linken Parteien - unter unseren Fittichen versammeln können.

Bei der Präsentation von "aufstehen" saßen auf dem Podium Vertreter von drei der führenden Parteien - der Linken, der Grünen und der SPD. Sie sagten, dass sich die Menschen von den Parteien nicht mehr repräsentiert fühlten. Das ist doch eine Bankrotterklärung des Parteiensystems. Kann darauf eine neue Bewegung fußen?

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Nölke: Ja, in der Tat würde ich das ein bisschen unterstützen. Es gibt eine Auseinanderentwicklung zwischen insbesondere den Führungsschichten der Parteien und großen Teilen der Bevölkerung. Die Führungsschichten leben auch in anderen Kontexten, in bestimmten sozialen Zusammenhängen. Ich denke, die linken Parteien, insbesondere SPD und Grüne, aber ansatzweise auch die Linke, haben so ein bisschen vergessen, sich mit den tagtäglichen sozialen Sorgen vieler Menschen auseinanderzusetzen - sie beschäftigen sich viel stärker mit anderen Fragestellungen. Insofern gibt es relativ viele Menschen in der Bevölkerung, die sich dort nicht mehr verstanden fühlen.

Und nun soll alles ganz anders werden - wie denn?

Nölke: Wir hoffen, dass wir es mit "aufstehen" schaffen, relativ viele Menschen wieder zurückzugewinnen, die sich vom politischen Betrieb verabschiedet haben, durch andere Formen der politischen Beteiligung, der politischen Repräsentation. Wir haben das ja schon durch die Vorankündigung ein bisschen symbolisch gemacht, indem wir keine großen Programme vorgestellt haben, sondern Videos eingestellt haben, mit Menschen, die auf der Straße angesprochen wurden. Aber mittelfristig durch eine neue Software, die es uns ermöglicht, im breiteren Kreis der Unterstützer von "aufstehen" Diskussionen zu führen, um besser herauszubekommen, was genau den Menschen, die sich im weiteren Sinne als links oder linksliberal bezeichnen würden, unter den Nägeln brennt, und entsprechend Positionen zu entwickeln.

"Aufstehen" definiert sich bewusst als außerparlamentarische Opposition. Das hat aber den Nachteil, dass man parlamentarisch überhaupt keinen Einfluss nehmen kann, weder auf der kommunalen, noch auf der bundesweiten Ebene. Ist man da nicht automatisch dazu verdammt, ein zahnloser Tiger zu bleiben?

Nölke: Sie haben Recht, dass "aufstehen" als eine gesellschaftliche Bewegung gegründet wurde. Es geht uns vor allen Dingen darum, Menschen zu repräsentieren und wieder einzubeziehen, die mit den Parteien selbst, mit Mandaten und ähnlichem wenig zu tun haben. Aber es geht uns natürlich darum, mittelfristig darauf zu wirken, wie sich die Programmatik der drei linken Parteien entwickelt, welche Menschen diese Parteien repräsentieren. Insofern hoffen wir, dass wir unsere Inhalte und die Menschen, die uns unterstützen, auf diesem Wege in diesen Parteien, in den entsprechenden Gremien, Parlamenten usw. zur Geltung bringen können.

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Das Parteien-Bashing, das auch "aufstehen" ein bisschen betreibt, kannte man zuletzt eher von der anderen politischen Seite: Da haben AfD und Pegida immer über die "Altparteien" gelästert. Trifft man sich an der Stelle?

Nölke: Nein. In der Tat muss ich sagen, dass der Ausgangspunkt meines Engagements - auch in meinem Buch "Linkspopulär" - vor allen Dingen die Beobachtung war, dass immer größere Teile der Bevölkerung sich vom politischen Betrieb verabschiedet haben. Die Wahlbeteiligung ist langfristig stark zurückgegangen: Sie beträgt bei Bundestagswahlen ungefähr 70 Prozent, bei allen anderen viel weniger. Viel schlimmer noch: Sie geht nicht gleichmäßig durch die sozialen Gruppen zurück, sondern die ökonomisch weniger Privilegierten beteiligen sich überproportional nicht mehr an Wahlen. Dementsprechend ist es sehr wichtig zu fragen, warum diese Menschen das Vertrauen in die Parteien verloren haben, warum sie nicht mehr Parteien wählen, die sich eigentlich für ihre Belange einsetzen. Insofern ist es durchaus sinnvoll, hier auch außerparlamentarisch zu wirken. Die AfD und Konsorten haben ganz andere Vorbehalte.

In Frankreich ist so etwas Ähnliches geglückt: Emmanuel Macron hat im Handumdrehen die abgewirtschafteten Sozialisten genauso wie die Republikaner aus dem Élysée-Palast gedrängt, hat selbst die Macht übernommen und ist nun Präsident. Schwebt Ihnen auch so etwas vor?

Nölke: Man kann das deutsche und das französische System nicht vergleichen. In Frankreich ist so etwas durch die starke Fokussierung auf den Präsidenten möglich - bei uns spielen Parteien eine zentrale Rolle, und das ist auch sehr gut so. Dementsprechend ist sicherlich nicht zu erwarten, dass "aufstehen" in kürzester Zeit die gesamte Politik so durcheinanderbringt, dass man innerhalb von eineinhalb Jahren die Regierung stellt. Unser Projekt ist etwas mittelfristiger angelegt, es geht uns erst einmal darum, eine Programmatik zu entwickeln, die breit von der Gesellschaft getragen wird. Wir wollen dann, bei der Aufstellung der Programme und der Wahllisten für die nächste Bundestagswahl, versuchen, unseren Inhalten etwas mehr Geltung zu verschaffen.

Das Interview führte Jürgen Deppe

Dieses Thema im Programm:

NDR Kultur | Journal | 04.09.2018 | 19:00 Uhr

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