Stand: 24.03.2020 13:50 Uhr

Städtetag empfiehlt: Keine Kita-Gebühren im April

Eine leere Garderobe in einer Schule. © dpa-Bildfunk Foto: Peter Kneffel
Die Beiträge für Kindertagsstätten im April sollten entfallen, empfehlen die Oberbürgermeister. (Themenbild)

Die Oberbürgermeisterkonferenz des Niedersächsischen Städtetages empfiehlt, auf die Gebühren für Krippen und Horte im April zu verzichten. Aufgrund der Corona-Pandemie haben Kindertagesstätten geschlossen. Für März gezahltes Geld soll hingegen nicht rückerstattet werden.

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Bei längerer Schließung soll neu beraten werden

Städtetag-Referent Günter Schnieders nannte dies einen "unbürokratischen Weg." Sollten die Einrichtungen auch nach dem 18. April geschlossen blieben, müsste neu beraten werden. Lüneburgs Oberbürgermeister und Städtetagspräsident Ulrich Mädge (SPD) wies darauf hin, dass Eltern nun in einer schwierigen Situation seien. Das finanzielle Risiko wolle er mindern.

Nicht alle Städte können handeln

Doch nicht in allen Städten ist dies möglich. Die örtliche Gebührensatzung könne eine unbürokratische Hilfe verhindern, so Schnieders. In Buchholz in der Nordheide müsse beispielsweise der Rat über die Gebühren entscheiden. Aufgrund der Corona-Pandemie könne der Rat aber derzeit nicht tagen. Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund erklärt, dass Gemeinden selbst entscheiden müssten, wie sie mit der Situation umgehen. Einen Rechtsanspruch Gebühren rückerstattet zu bekommen, gebe es nicht. Wenn die Einnahmen durch die Beiträge für die Kinderbetreuung wegfallen, sei das für die Kommunen deutlich spürbar.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 24.03.2020 | 12:00 Uhr

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