"Beispielloser" Einbruch an Steuereinnahmen
Wegen der Coronakrise rechnet das Land Niedersachsen in den kommenden Jahren mit einem "beispiellosen" Einbruch der Steuereinnahmen. Für die Jahre 2020 bis 2024 prognostiziert das Finanzministerium Einnahmeausfälle von 8 Milliarden Euro. Allein im laufenden Jahr wird mit weniger Steuereinnahmen in Höhe von fast 3,4 Milliarden Euro gerechnet.
Hilbers: "Nie dagewesene Belastung"
"Der weltweite Wirtschaftseinbruch in Folge der Corona-Pandemie führt zu Steuerausfällen auf allen staatlichen Ebenen in einem bisher nicht vorgekommenen Ausmaß. Auch für den Landeshaushalt stellen die Mindereinnahmen eine nie dagewesene Belastung dar", so Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU). Gleichwohl werde man weiterhin finanzpolitisch alles Erforderliche unternehmen, um die Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen und die Wirtschaftsstrukturen bestmöglich über die Krise hinaus zu erhalten, so der Minister.
Neue Schulden machen
Hilbers kündigte zudem einen zweiten Nachtragshaushalt zur Bekämpfung der Coronakrise an. Dafür müssen den Angaben zufolge neue Schulden aufgenommen werden. Künftig seien aber Einsparungen nötig, sagte der Finanzminister. Eine dauerhafte Neuverschuldung solle vermieden werden. "Die nächsten Jahre werden eine enorme Herausforderung für uns darstellen", so Hilbers. Er sei aber zuversichtlich, dass Niedersachsen die Krise meistern wird.
