Stand: 30.04.2020 20:01 Uhr

Niedersachsen plant zusätzliche Lockerungen

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) spricht bei der Landespressekonferenz Niedersachsen.
Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) freut sich über die Öffnung der Spielplätze.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat sich zufrieden über die von Bund und Ländern geplanten Lockerungen der Corona-Regeln geäußert. Dies seien Ergebnisse, die sich sehen lassen könnten, sagte Weil am Donnerstagabend in der Landespressekonferenz. Bund und Länder hatten sich zuvor in einer knapp vierstündigen Schaltkonferenz darauf geeinigt, dass Spielplätze, Museen und andere Kultureinrichtungen sowie Zoos bundesweit bald wieder öffnen. In Niedersachsen sollen die Regelungen unter Auflagen laut Staatskanzlei ab dem 6. Mai greifen. Dann trete die nächste Änderung der Corona-Verordnung in Kraft. Auch Gottesdienste dürfen dann wieder stattfinden - allerdings nur unter Einhaltung der geltenden strengen Hygiene- und Kontaktregeln.

VIDEO: Corona-Krise: Zahlreiche Lockerungen kommen (1 Min)

Kurzfristige Gespräche wegen Spielplatzöffnungen

Weil betonte, dass ihn insbesondere die Öffnung der Spielplätze freue. Er sei vor den Beratungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder nicht davon ausgegangen, dass man dazu eine einvernehmliche Regelung finden werde. Das Land werde nun "sehr kurzfristig" mit den Kommunen über die Art der Freigabe der Spielplätze reden, so Weil. Die Kommunen sollten dabei seiner Vorstellung nach einen "relativ weiten Spielraum" bekommen.

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Lockerungen über bundesweite Beschlüsse hinaus

Zusätzlich zu den bundesweiten Beschlüssen plant das Land Niedersachsen weitere Lockerungen. Weil kündigte einen ersten vorsichtigen Schritt in Richtung einer Öffnung des Touristiksektors an: Von Mitte kommender Woche an sollen Zweitwohnungsbesitzer und Dauercamper sich auch zu touristischen Zwecken wieder in ihren Wochenend- oder Feriendomizilen aufhalten dürfen. Weitere Erleichterungen sind bei Autokinos und Waschanlagen vorgesehen. Zugeständnisse gibt es auch im Sport: Kontaktlose Sportarten wie Leichtathletik und Tennis sowie Outdoor-Sportanlagen sind vom 6. Mai an wieder erlaubt, sofern ein Mindestabstand von 1,50 Metern eingehalten wird.

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"Müssen für alle Bereiche Perspektiven aufzeigen"

Außen vor blieben bei den Bund-Länder-Gesprächen die Bereiche Gastronomie, Hotel sowie mögliche weitere Öffnungen für Kitas und Schulen. Diese "großen Themen", so Weil, sollen bei der nächsten Schalte am kommenden Mittwoch besprochen werden. Bis dahin sollen die Auswirkungen der jüngsten Lockerungen - insbesondere der Öffnungen im Handel - in den Infektionszahlen sichtbar sein können. "Wir müssen für alle Bereiche Perspektiven aufzeigen", mahnte der Ministerpräsident.

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Kritik vom Koalitionspartner

Leichte Kritik kam vom Koalitionspartner: CDU-Fraktionschef Dirk Toepffer nannte es "enttäuschend", dass die Wiedereröffnung von Hotels, Gastronomie und Freizeiteinrichtungen nicht thematisiert wurde. Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hatte sich zuvor für Lockerungen im Bereich der Gastronomie ab Mitte Mai sowie Öffnungen von Hotels und Pensionen ab Ende Mai/ Anfang Juni ausgesprochen. Weil betonte, dass weitere Schritte nur in einem vernünftigen Verhältnis erfolgen könnten, "das kann nur in einem Gesamtkonzept laufen". Wenn es eine solche Einigung auf Bundesebene nicht geben sollte, dann sei auch eine Entscheidung nur für Niedersachsen möglich, kündigte Weil an.

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Dieses Thema im Programm:

Hallo Niedersachsen | 30.04.2020 | 19:30 Uhr

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