Stand: 30.04.2020 19:49 Uhr  - NDR 1 Niedersachsen

Gottesdienste ab 6. Mai wieder möglich

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Der Zugang zu den Gottesdiensten soll je nach Größe des Raums zahlenmäßig begrenzt werden.

In Niedersachsen sollen Gottesdienste und religiöse Versammlungen in Kirchen, Synagogen und Moscheen ab dem 6. Mai unter Auflagen wieder möglich sein. Das teilte die Staatskanzlei mit. Eine entsprechende Vereinbarung habe Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Mittwoch mit den Religionsgemeinschaften getroffen. Die Vereinbarungen sei bereits vor der Eilentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes erfolgt, hieß es. Die Karlsruher Richter hatten am Mittwochabend erklärt, das ein pauschales Verbot von Gottesdiensten wegen der Corona-Pandemie in Niedersachsen nicht zulässig sei und das im Einzelfall entschieden werden müsse (AZ: 1 BvQ 44/20).

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Meister: Schutz für alle "von zentraler Bedeutung"

Hannovers Landesbischof Ralf Meister zeigte sich erfreut über die Entscheidung. "Es werden verantwortbare Formen von Gottesdiensten sein, bei denen der Schutz für die Gottesdienstbesucherinnen und -besucher und die Mitwirkenden von zentraler Bedeutung ist", versprach er. Auch ein kleiner Gottesdienst "ist eine Feier in der Gegenwart Gottes", so der evangelische Bischof. Die Kirchen seien Trosträume, auch dann, wenn sich dort nur wenige Menschen versammelten.

Auf Gesang möglichst verzichten

In der Vereinbarung verpflichten sich die großen niedersächsischen Religionsgemeinschaften zu einer Reihe von Maßnahmen, um die Infektionsgefahr mit dem Coronavirus einzudämmen: Der Zugang zu den Gottesdiensten soll je nach Größe des Raums zahlenmäßig begrenzt werden. Für jeden Gläubigen sollen mindestens zehn Quadratmeter zur Verfügung stehen, hieß es. Auch müsse ein Abstand von mindestens 1,5 Metern stets gewährleistet sein. Auf gemeinschaftlichen Gesang soll verzichtet werden - genauso wie auf das Nutzen von Becken oder Kelchen für Taufen oder Abendmahlsfeiern.

Gericht: zu hohe Corona-Ansteckungsgefahr

Der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts war eine Klage eines Vereins mit rund 1.300 Mitgliedern beim niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg vorausgegangen. Es ging dabei um das Freitagsgebet während des Fastenmonats Ramadan. Die Kläger wollten es in ihrer Moschee abhalten, das Verbot solle aufgehoben werden. Auch wenn dies "einen überaus schwerwiegenden Eingriff in die grundrechtlich geschützte Glaubensfreiheit" darstelle, sei das Verbot zur Vermeidung von Infektionen weiterhin erforderlich, hieß es in Lüneburg. Wenn viele Menschen in einem Raum beteten und sängen, sei die Ansteckungsgefahr höher als beispielsweise beim Einkaufen. Das Gericht befand, dass Gottesdienste eher wie Konzerte oder Sportveranstaltungen zu bewerten seien.

Bundesverfassungsgericht: Konkrete Umstände prüfen

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Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass Gottesdienste nicht pauschal verboten werden dürfen. (Themenbild)

Das Bundesverfassungsgericht kam nun aber zu dem Schluss, "dass die Verordnung keine Möglichkeit für eine ausnahmsweise Zulassung solcher Gottesdienste in Einzelfällen eröffnet, in denen bei umfassender Würdigung der konkreten Umstände - eventuell unter Hinzuziehung der zuständigen Gesundheitsbehörde - eine relevante Erhöhung der Infektionsgefahr zuverlässig verneint werden kann". Nach Ansicht der Verfassungsrichter könne nicht von vornherein ausgeschlossen werden, dass ein Gottesdienst trotz der besonderen Umstände auf Antrag erlaubt werden kann. Einen Gottesdienst ausnahmsweise zuzulassen, müsse immer von den konkreten Umständen abhängen. Dabei gehe es unter anderem um die räumlichen Gegebenheiten und darum, ob die Region besonders vom Coronavirus betroffen ist. Die Entscheidung gilt für Moscheen, Kirchen und Synagogen.

Besonderer Infektionsschutz bei Ramadan-Gebeten geplant

Der Verein hatte eine Reihe von Schutzmaßnahmen geplant. So sollten mehrere Freitagsgebete nacheinander abgehalten werden, um die jeweilige Anzahl der Teilnehmer gering zu halten. Die Gläubigen sollten einen Mund-Nasen-Schutz tragen und der Sicherheitsabstand zwischen den Menschen viermal größer sein als es derzeit beispielsweise fürs Einkaufen gilt. Zudem würde bei den Freitagsgebeten nach Angaben des Vereins gar nicht gesungen und der Imam bete laut vor. Die Gemeindemitglieder seien den Verantwortlichen bekannt und könnten einzeln eingeladen werden.

Bislang keine bundesweite Regelung

In den einzelnen Bundesländern gelten derzeit unterschiedliche Regeln in diesem Bereich. In Sachsen und Thüringen sind religiöse Feiern zum Beispiel bereits wieder möglich.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 30.04.2020 | 16:00 Uhr

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