AfD bricht Landesparteitag in Braunschweig ab

Stand: 15.05.2021 12:57 Uhr

Die AfD hat ihren außerordentlichen Landesparteitag in Braunschweig wegen Überfüllung vorzeitig beendet. Es waren mehr Mitglieder erschienen, als unter den Corona-Auflagen in den Saal durften.

Da keine stimmberechtigten Mitglieder, die vor der Tür standen, ausgeschlossen werden sollten, beschloss der Versammlungsleiter, den Parteitag abzubrechen. 649 Parteimitglieder waren in der Milleniumhalle, 14 warteten draußen. Da das Ordnungsamt vor Ort auf die Durchsetzung der Corona-Auflagen pochte, hatte die AfD zunächst alle Journalistinnen und Journalisten nach draußen geschickt. Es befanden sich aber auch danach noch immer zu viele Menschen im Saal.

Hunderte protestieren gegen AfD-Parteitag

Protest gegen AfD-Landesparteitag in Braunschweig © dpa Bildfunk Foto: Moritz Frankenberg
Mehrere Hundert Menschen protestierten gegen den Parteitag.

Begleitet wurde der Parteitag von Demonstrationen. An den Protesten vor dem Veranstaltungsort beteiligten sich nach Angaben der Polizei rund 450 Personen, das Braunschweiger Bündnis gegen Rechts sprach von 800 Teilnehmenden. Einige Demonstrierende versuchten, die Anreise der AfD-Mitglieder durch Sitzblockaden und eine Menschenkette zu behindern. In der Braunschweiger Weststadt räumte die Polizei nach eigenen Angaben eine Blockade. Dabei sei es zu Angriffen gekommen und ein Beamter leicht verletzt worden. Es gab Verkehrsbehinderungen, auch der Öffentliche Personennahverkehr war betroffen.

Showdown zwischen rivalisierenden AfD-Lagern?

Bei dem von Kreisvorständen einberufenen Parteitag war ein Schlagabtausch zwischen den beiden Blöcken der Partei erwartet worden. AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla mahnte die Mitglieder zum Auftakt zur Geschlossenheit. Es lagen Abwahlanträge gegen AfD-Landeschef Jens Kestner und drei weitere Vorstandsmitglieder wegen parteischädigenden Verhaltens vor. Kestner soll eigenmächtig Mitglieder aufgenommen haben. Er wehrte sich in einer Rede zu Beginn des Parteitags gegen Spaltungsversuche in der Partei. Eine Aussprache über Probleme müsse konstruktiv geschehen, nicht destruktiv. Generalsekretär Nicolas Lehrke hatte dem NDR in Niedersachsen vorab gesagt, Abwahlanträge hätten in einem Wahljahr nichts auf einem Parteitag zu suchen. Er setze auf die Vernunft der Mitglieder.

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Kommt die Kompromiss-Liste?

Auch ein Antrag, dieLandesliste für die Bundestagswahl neu aufzustellen, sollte in Braunschweig zur Diskussion stehen. Bei der Aufstellung hatte das rechte Lager den Kürzeren gezogen. Sowohl Kestner als auch der frühere Landeschef Armin-Paul Hampel hätten damit keine Aussicht auf einen Wiedereinzug in den Bundestag. Es gibt in Teilen der Partei Zweifel daran, ob die Liste rechtmäßig entstanden ist. 24 Mitglieder waren möglicherweise nicht zur Listenwahl im Dezember eingeladen worden. Generalsekretär Lehrke bestätigte, dass es innerparteiliche Gespräche über eine neue Kompromiss-Liste mit Kandidaten beider Lager gibt. Er begrüße alles, was zum Frieden in der niedersächsischen AfD beitrage, so Lehrke.

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 15.05.2021 | 12:00 Uhr

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