Ein E-Scooter liegt in der Morgendämmerung auf einem Gehweg in der Innenstadt, während auf der Straße LKW vorbeifahren. © dpa-Bildfunk Foto: David Hutzler

Braunschweig will gegen wild abgestellte E-Scooter vorgehen

Stand: 19.11.2021 20:30 Uhr

Wer in Braunschweig nach einer Fahrt mit einem E-Scooter seinen Roller so parkt, dass andere Verkehrsteilnehmer behindert werden, muss künftig ein Bußgeld zahlen.

Die Stadt Braunschweig hat am Freitag mitgeteilt, dass sie rigoros gegen Wild-Parker vorgehen wird. Man werde "in Zukunft Ordnungswidrigkeitsverfahren einleiten, wenn durch rücksichtslos geparkte E-Scooter andere Verkehrsteilnehmende gefährdet oder mehr als nach den Umständen unvermeidbar behindert oder belästigt werden", heißt es in einer Mitteilung. Die Verwarnung richte sich nicht gegen die Verleihfirma, sondern gegen die Fahrerinnen und Fahrer. Sollten diese sich nicht ermitteln lassen, könnten die Verfahrenskosten dann dem Halter in Rechnung gestellt werden.

Bis zu 70 Euro und ein Punkt in Flensburg

Für eine Integration der seit August 2020 in Braunschweig angebotenen E-Scooter in das Verkehrssystem habe die Stadt eine Qualitätsvereinbarung ausgearbeitet, welche die in Braunschweig aktiven Verleihfirmen unterzeichnet hätten, heißt es weiter. Nach Angaben der Stadt bieten in Braunschweig die Firmen Tier, Lime und Bolt insgesamt über 1.000 Fahrzeuge im Stadtgebiet an. Die Stadt orientiert sich nach eigenen Angaben mit ihrem Maßnahmenkatalog an Hamburg. Dort wurden in der Vergangenheit Ordnungswidrigkeitsverfahren wie Parken auf Gehwegen mit Bußgeldern bis zu 35 Euro belegt. Nach dem neuen Bußgeldkatalog können bis zu 70 Euro und ein Punkt in Flensburg fällig werden.

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 20.11.2021 | 08:00 Uhr

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