Stand: 21.04.2020 14:25 Uhr  - NDR Info

Coronavirus: Was Sie im Job beachten müssen

Das neuartige Coronavirus breitet sich weiter aus. Geschäfte, Kneipen und Gaststätten mussten schließen, um die Ansteckungsgefahr zu reduzieren. Einige Unternehmen wie die Lufthansa haben deshalb ihre Mitarbeiter in Kurzarbeit geschickt. In Norddeutschland sind auch Kitas und Schulen bis auf Weiteres geschlossen - für viele berufstätige Eltern ein Problem. Firmen und Unternehmer sind ebenfalls für das Thema sensibilisiert, viele haben schon mit verstärkten Hygienemaßnahmen oder veränderten Reisevorgaben reagiert. Hier finden Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Was ist Kurzarbeit?

Wenn ein Betrieb in eine schwierige wirtschaftliche Lage gerät und seine Mitarbeiter nicht bezahlen kann, kann der Arbeitgeber bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) die Einführung von Kurzarbeit beantragen. Dafür müssen bestimmte arbeitsrechtliche Voraussetzungen erfüllt sein. Und diese Maßnahme darf auch nur vorübergehend verhängt werden. Der Umfang der Kurzarbeit ist flexibel: von weniger Stunden als im Arbeitsvertrag vereinbart bis zu komplettem Ausfall.

Kann Kurzarbeit erzwungen werden?

"Kurzarbeit greift in die Pflichten von Arbeitgeber (Vergütung) und Arbeitnehmer (Arbeitsleistung) ein. Unternehmen können daher Kurzarbeit nicht einfach einseitig anordnen. Der Betriebsrat hat ein zwingendes Mitbestimmungsrecht. Er muss der Kurzarbeit per Betriebsvereinbarung zustimmen." So formuliert es die Gewerkschaft IG Metall auf ihrer Homepage. In Betrieben ohne Betriebsrat müsse der Arbeitgeber die Einführung von Kurzarbeit mit allen betroffenen Beschäftigten einzeln vereinbaren.

Was ist Kurzarbeitergeld?

Der Arbeitgeber können für ihre Mitarbeiter Kurzarbeitergeld bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) beantragen. In der jetzigen Corona-Krise haben Bundestag und Bundesrat ein erweitertes Kurzarbeitergeld beschlossen, um Massenentlassungen zu verhindern. Es können nun mehr Firmen als bisher die Leistung der BA beantragen, denn es muss nicht mehr ein Drittel der Belegschaft eines Unternehmens von einem Arbeitsausfall betroffen sein, sondern nur jeder zehnte Beschäftigte. Die BA übernimmt 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns, wenn ein Unternehmen Mitarbeiter in Kurzarbeit schickt, bei Arbeitnehmern mit Kind sind es 67 Prozent. In vielen Firmen würden alle Arbeitnehmer in Kurzarbeit geschickt, sagte DGB-Chef Reiner Hoffmann. Politik und Sozialpartner wollten Lohnlücken beim Kurzarbeitergeld gemeinsam abfedern, sagte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD).

Wie lange wird Kurzarbeitergeld gezahlt?

Die Arbeitsagentur zahlt Kurzarbeitergeld für bis zu 12 Monate. Die Bundesregierung kann die Bezugsdauer per Rechtsverordnung auf bis zu 24 Monate verlängern.

Darf ich auch zu Hause bleiben, weil ich befürchte, mich im Job anzustecken?

Nein. Sorge alleine reiche nicht, sagt die Rechtsexpertin von der Arbeitnehmerkammer Bremen, Kaarina Hauer. Das könnte als Arbeitsverweigerung ausgelegt werden, schlimmstenfalls kann der Arbeitgeber den Angestellten dann abmahnen oder ihm kündigen.

Muss ich für jede Krankschreibung zum Arzt?

Wenn ein Patient leichten Erkrankungen der oberen Atemwege oder Verdacht auf Corona hat, kann er seit dem 10. Mäz nach telefonischer Rücksprache eine Bescheinigung auf Arbeitsunfähigkeit für maximal bis zu 14 Tage ausgestellt bekommen. Dafür müsse er keine Arztpraxis aufsuchen. Die Regelung gilt laut dem gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen mindestens bis zum 4. Mai. Dann soll die Ausnahmeregelung erneut diskutiert werden.

Was passiert, wenn mein Betrieb mich wegen des Virus nach Hause schickt?

Wenn das Unternehmen wegen Corona dichtmacht, bekommen die Angestellten trotzdem weiter ihr Gehalt. Der Arbeitgeber kann sich die Personalkosten später vom Gesundheitsamt zurückholen. Allerdings bedeutet die Schließung nicht immer bezahlte Freizeit für die Arbeitnehmer. Wer arbeitsfähig ist, kann vom Arbeitgeber zum Homeoffice verpflichtet werden, wenn der Arbeitsvertrag dies zulässt.

Gleiches gilt übrigens auch für den Fall, dass ein Arbeitnehmer wegen des Verdachts auf Ansteckung in häuslicher Quarantäne verbleiben muss.

Eine Frau mit Mundschutz zeigt mit der Hand eine abwehrende Haltung. © Sonja Rachbauer Foto: Sonja Rachbauer

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Bekomme ich meinen Lohn, wenn ich mich angesteckt habe?

Wenn Angestellte sich tatsächlich mit dem Virus angesteckt haben und unter häusliche Quarantäne gestellt werden, dann greift die übliche Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Der Arbeitgeber zahlt den Lohn über sechs Wochen und dann erhält der Arbeitnehmer das Krankengeld.

Gehen Selbstständige und Freiberufler leer aus?

Nein. Auch Selbstständige und Freiberufler erhalten im Fall einer Quarantäne eine Entschädigung. Deren Höhe bemisst sich an den letzten Jahreseinnahmen laut Steuerbescheid. Das ist im Bundesgesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten §56 festgehalten. Das Geld erhalten Betroffene von der jeweils zuständigen Behörde, die je nach Bundesland verschieden angesiedelt ist.

Bei einer existenzgefährdenden Stilllegung des Betriebs können Selbstständige zudem einen Antrag auf Entschädigung der nicht gedeckten Betriebsausgaben stellen. Freiberufler und Solo-Selbstständige können Direkthilfen aus einem Notfallfonds beantragen. So hat Hamburg ein Hilfspaket geschnürt. Selbstständige sollen Zuschüsse von 2.500 Euro erhalten. Unternehmen können - je nach Anzahl der Mitarbeiter - zwischen 5.000 und 25.000 Euro beantragen. Auch andere Länder bieten Hilfspakete an.

Muss ich Dienstreisen antreten?

Ja. Wenn der Chef das möchte, muss der Angestellte fahren - außer es gibt eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes. Viele Firmen wollen das Risiko aber ohnehin nicht eingehen und haben Dienstreisen abgesagt.

Was ist, wenn Kitas oder Schulen geschlossen bleiben?

Die schlechte Nachricht: In so einem Fall haben Eltern kein Recht, einfach zu Hause zu bleiben. Vielmehr müssen sie sich um eine Betreuung kümmern - am besten im Dialog mit ihrem Arbeitgeber, rät Kaarina Hauer: "Versuchen Sie über eine Möglichkeit wie Urlaub, Überstunden oder unbezahlte Freistellung eine Regelung hinzubekommen. Versuchen Sie dann, eine andere Betreuungsmöglichkeit aufzunehmen."

Wenn auch das nicht geht, könne man im Einzelfall sagen, dass ein Leistungshinderungsgrund vorliegt, weil es nicht zumutbar ist, das Kind allein zu Hause zurückzulassen. Dann muss der Arbeitgeber unter Umständen doch bezahlte Fehltage gewähren - dies müsse aber im Einzelfall geprüft werden. Meist ist der Arbeitgeber auch an einer Lösung interessiert.


06.03.2020 12:05 Uhr

Hinweis der Redaktion: In einer früheren Fassung des FAQ hieß es, dass Arbeitnehmer zum Homeoffice "verpflichtet werden können, wenn der Job es zulässt". Wir haben den Absatz jetzt konkretisiert mit der Formulierung "wenn der Arbeitsvertrag dies zulässt".

 

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NDR Info | Aktuell | 28.02.2020 | 06:41 Uhr