Die Greifswalder Geologin Maria-Theresia Schafmeister wirbt für Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger bei der Endlagersuche in Mecklenburg-Vorpommern. Interessierte können sich mit Fragen zum Prozess zum Beispiel direkt an das nationale Begleitgremium wenden. Es wurde speziell zu diesem Zweck ins Leben gerufen, um eben das Verfahren der Suche nach einem Standort für ein Atommüll-Endlager transparent zu gestalten. Noch sei das Interesse an den öffentlichen Beteiligungsmöglichkeiten aus MV verhalten. | 06.05.2021 06:15
Der Landtag hat eine Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetz auf den Weg gebracht. Behörden mit Publikumsverkehr müssen künftig barrierefrei gebaut werden. Außerdem soll es einen Inklusionsförderrat geben. Leichte - also barrierefreie Sprache - soll bei Formularen und offiziellen Dokumenten eingeführt werden. Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) begrüßte die Schritte in Richtung einer umfassenden Inklusion. Kritik an dem Gesetzesentwurf kam von der Opposition: Die Linksfraktion findet, die Gesetzesänderung greife viel zu kurz. Die AfD bemängelte, dass die Landesregierung nur Lippenbekenntnisse vorzuweisen habe und keine Kosten benenne. | 05.05.2021 18:02
Wie sich das Land Mecklenburg-Vorpommern die Luca-App zur Kontaktnachverfolgung beschafft hat, war rechtens. Das hat die Landesvergabekammer entschieden. Ein Mitbewerber aus Österreich hatte dagegen Beschwerde eingelegt und will auch gegen die heutige Entscheidung der Kammer den Rechtsweg beschreiten. Mecklenburg-Vorpommern hatte Anfang März als erstes Bundesland eine Lizenz für die Nutzung der Luca-App gekauft. | 05.05.2021 16:56
In einem Gebüsch am Mühlendamm in Neubrandenburg ist am 20. April ein toter Hund gefunden worden, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Eine Spaziergängerin entdeckte abseits eines Trampelpfades eine lila-türkisfarbene Tasche, in der sich der tote Hund in einem blauen Müllsack befand. Sie verständigte einen Mitarbeiter des Tierschutzheimes. Es handelt sich um einen ausgewachsenen schwarzen Mischlingsrüden mit mittellangem, weichem Fell und stellenweise leichtem Braunschimmer. Die Polizei hat die Ermittlungen wegen des Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz aufgenommen und sucht nach Zeugen. | 05.05.2021 14:55
Die Polizei hat einen seit gut anderthalb Jahren gesuchten mutmaßlichen Drogenhändler in Hamburg gefasst. Wie das Landeskriminalamt mitteilte, wurde gegen den 41-jährigen Mann wegen Verdachts des Drogenhandels ein Haftbefehl erlassen und vollstreckt. Der Verdächtige soll auf einem Grundstück seiner Familie in Mestlin bei Parchim eine Cannabisplantage betrieben haben. Diese hatte die Polizei bereits im Oktober 2019 bei einer Durchsuchung beschlagnahmt und dabei auch mehrere Waffen gefunden. Seither war der Mann per Haftbefehl gesucht worden. Fahnder nahmen den 41-Jährigen, der ohne festen Wohnsitz war, am 30. April in Hamburg fest. Er wurde in ein Gefängnis nach Bützow gebracht. | 05.05.2021 14:54
Die Planungen für eine Markthalle in Rostock kommen nur schwer in Gang. Der Hauptauschuss der Bürgerschaft konnte sich auch mit Blick auf die BUGA 2025 nicht zu einer Entscheidung für einen Standort im Stadthafen durchringen. Dem Vorschlag von Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen, sich zeitnah zu entscheiden und der Empfehlung eines unabhängigen Standortgutachtens anzuschließen, folgten die Ausschussmitglieder nicht und vertagten das Thema. | 05.05.2021 13:00
