Corona-Ticker: Niedersachsen stellt neue Lockerungen vor

Niedersachsen hat eine neue Corona-Verordnung vorgestellt: In Kinos entfällt die Maskenpflicht am Sitzplatz. Auch Fußballspiele im Training werden wieder erlaubt. Mehr Corona-News im Live-Ticker. mehr

Karstadt in Goslar soll doch erhalten bleiben

Das Aus war beschlossen - nun die Wende: Die Karstadt-Filiale in Goslar soll erhalten bleiben, weil die Vermieter dem Konzern entgegenkommen. Sigmar Gabriel soll vermittelt haben. mehr

Missbrauch: MV will Strafverschärfung

Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Stefanie Drese (SPD) setzt sich für härte Strafen für Kindesmissbrauch ein. Auf NDR Info forderte Drese allerdings auch eine aufmerksamere Gesellschaft. mehr

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03.07.2020 11:28 Uhr
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MELDUNGEN| 13:00 Uhr

Frankreich: Jean Castex neuer Premierminister

Paris: Nach dem Rücktritt der französischen Regierung hat Präsident Macron einen neuen Regierungschef ernannt. Nach Angaben aus dem Elysée-Palast wird der 55-jährige Jean Castex Premierminister; er hatte im Auftrag der Regierung während der Corona-Krise die Lockerungen in Frankreich koordiniert. Macron will seine Politik neu ausrichten und deshalb mit einer anderen Regierung arbeiten. Das Kabinett von Premierminister Philippe war am Vormittag geschlossen zurückgetreten. Bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen am vergangenen Wochenende hatte die Partei von Präsident Macron große Verluste hinnehmen müssen.

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Bundestag beschließt Kohleausstieg

Berlin: Der Bundestag hat den schrittweisen Ausstieg Deutschlands aus der Kohleenergie beschlossen. Nach einer einstündigen Debatte stimmte die Mehrheit der Abgeordneten dafür, dass bis spätestens 2038 alle Stein- und Braunkohlekraftwerke abgeschaltet werden. Angenommen wurde auch das sogenannte Strukturstärkungsgesetz, das die Kohleregionen mit Investitionen von bis zu 40 Milliarden Euro unterstützen soll. Die Opposition kritisierte in der Bundestagsdebatte vor allem den Zeitplan und die vorgesehenen Entschädigungszahlungen für die Kraftwerksbetreiber in Höhe von gut vier Milliarden Euro. Greenpeace-Aktivisten kletterten aus Protest gegen das Gesetz auf das Dach des Reichstagsgebäudes und brachten unter dem Schriftzug "Dem deutschen Volke" ein großes Transparent an. Im Laufe des Tages wid auch der Bundesrat über die zentralen Gesetze zum Kohleausstieg entscheiden.

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Bundesrat stimmt Einführung der Grundrente zu

Berlin: Einen Tag nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat die Einführung einer Grundrente beschlossen. Damit kann das Gesetz wie geplant Anfang 2021 in Kraft treten. Der Zuschlag soll rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern mit geringen Bezügen zugutekommen. Die Ländervertretung sagte Kanzlerin Merkel zudem über Parteigrenzen hinweg Unterstützung bei der deutschen EU-Ratspräsidentschaft zu, vor allem im Kampf gegen die Folgen der Corona-Pandemie.

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Kampf gegen Corona: Brüssel lässt Remdesivir zu

Brüssel: Der Wirkstoff Remdesivir wird in Europa zur Behandlung schwerer Fälle von Covid-19 zugelassen. Das gab die EU-Kommission bekannt. Sie knüpfte die Zulassung allerdings an strenge Auflagen. Zuvor hatte die Europäische Arzneimittel-Agentur eine entsprechende Empfehlung ausgesprochen. Sie riet, Patienten erst ab einem Alter von zwölf Jahren damit zu behandeln. Remdesivir gilt als eines von wenigen wirksamen Mitteln bei der vom Coronavirus ausgelösten Lungenkrankheit Covid-19. Es kann Studien zufolge den Krankenhausaufenthalt um einige Tage verkürzen.

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Besiegelt: Schulen können Laptops anschaffen

Berlin: Der Weg für ein 500-Millionen-Euro-Sofortprogramm zur Bereitstellung digitaler Geräte für Schüler ist frei. Bundesbildungsministerin Karliczek unterzeichnete heute die entsprechende Bund-Länder-Vereinbarung. Dadurch können Schulen Geräte wie Laptops oder Tablets beschaffen und an Kinder und Jugendliche ausleihen. Das Angebot soll sicherstellen, dass beim Onlineunterricht alle Schüler zu Hause lernen und arbeiten können. Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hatte bereits im April beschlossen, die 500 Millionen Euro bereitzustellen.

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AOK: Viele Pflegeheimbewohner brauchen Sozialhilfe

Hamburg: Mehr als jeder dritte Pflegeheim-Bewohner ist einer Studie zufolge auf Leistungen der Sozialhilfe angewiesen. 37 Prozent könnten die fälligen Zuzahlungen nicht aus eigener Kraft finanzieren, heißt es im Gesundheitsreport der AOK Rheinland/Hamburg. In Heimen in Hamburg ist der Anteil der Sozialhilfebezieher demnach besonders hoch. Dort benötigten mehr als die Hälfte der Bewohner finanzielle Unterstützung. Dem Gesundheitsreport zufolge wird im Schnitt eine Zuzahlung von 722 Euro pro Monat allein für die Pflege fällig. Nicht eingerechnet seien dabei die Kosten für Unterkunft und Verpflegung.

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Urteil im Steudtner-Prozess wird erwartet

Istanbul: Im Prozess gegen den deutschen Menschenrechtler Peter Steudtner in der Türkei wird heute das Urteil erwartet. Ihm und zehn weiteren Angeklagten werden Mitgliedschaft beziehungsweise Unterstützung einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Die Anschuldigung bezieht sich auf die Bewegung um den islamischen Prediger Gülen. Die türkische Führung macht Gülen für den Putschversuch vom Juli 2016 verantwortlich. Steudtner ist in Deutschland und nimmt nicht an der Verhandlung teil. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International bewerten das Verfahren gegen den Deutschen als politisch motiviert.

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Wettervorhersage

Nachmittags dichte Wolkenfelder, gebietsweise freundlich, meist bleibt es trocken, vereinzelt Schauer. 17 Grad in Niebüll, bis 23 Grad in Hannover. Nachts oftmals noch trocken, etwas Regen, Tiefstwerte 16 bis 12 Grad. Morgen selten Regen, vom südlichen Niedersachsen bis nach Vorpommern freundliche Abschnitte, 20 Grad in Hamburg, bis 24 Grad in Salzgitter. Am Sonntag bewölkt, häufig Schauer, gebietsweise heiter, 19 bis 27 Grad.

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Deutschland und die Welt

06:08

Roth will härteres Vorgehen gegen Türkei

Claudia Roth fordert ein härteres Vorgehen der Bundesregierung gegen Menschenrechtsverletzungen in der Türkei - etwa Einschränkungen bei Waffenexporten und Hermesbürgschaften. Das sagte die Grünen-Politikerin auf NDR Info. Audio (06:08 min)

Heute im Bundesrat: Mehr Freiheit für Sauen?

Finden die Länder heute in Berlin eine Einigung in der Frage der Sauenhaltung? Der Bundesrat stimmt erneut über die Kastenstände ab. Die Chance für einen Kompromiss ist offenbar gut. mehr

Kommentar: Die Grundrente ist ein Scheinriese

Der Bundestag hat die Grundrente beschlossen. Sie soll die "Helden des Alltags" belohnen, doch diesem Versprechen kann sie kaum gerecht werden, meint Kai Küstner in seinem Kommentar. mehr

Niedersachsen

Warnstreik bei Erixx sorgt für Zugausfälle

Das Streckennetz des Bahnunternehmens Erixx ist am Freitagmorgen von der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer bestreikt worden. Etliche Zugverbindungen fielen deshalb aus. mehr

Oldenburg: Schiff rammt Eisenbahnbrücke

Schiffsunglück in Oldenburg: Ein Frachtschiff hat eine Brücke über die Hunte beim Durchfahren gerammt. Menschen wurden nicht verletzt. Das Führerhaus des Schiffes wurde beschädigt. mehr

03:12
Hallo Niedersachsen
02:58
Hallo Niedersachsen
02:52
Hallo Niedersachsen

Schleswig-Holstein

Fehmarnbeltquerung: Bundestag beschließt Lärmschutz

Der Bund hat beschlossen, 232 Millionen Euro für den Lärmschutz der Schienenhinterlandanbindung der Fehmarnbeltquerung bereitzustellen. Die einzelnen Orte profitieren in unterschiedlichem Maße. mehr

UKSH sucht weltweit nach Mitarbeitern

Um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken, sucht das UKSH inzwischen fast auf der ganzen Welt nach neuen Pflegekräften. 14 neue Kollegen haben sich nun per Videokonferenz vorgestellt. mehr

02:33
Schleswig-Holstein Magazin
05:28
Schleswig-Holstein Magazin

Lärmschutz-Paket für Bad Schwartau?

Schleswig-Holstein Magazin
01:51
Schleswig-Holstein Magazin

Mecklenburg-Vorpommern

MV kippt härtere Regeln für Raser

Der seit April geltende, neue Bußgeldkatalog wird ausgesetzt. Auch Mecklenburg-Vorpommern kehrt zu den alten Regeln zurück. Eingezogene Führerscheine werden zurückgegeben. mehr

Störtebeker Festspiele kämpfen ums Überleben

Für die Kulturbranche gelten Corona-bedingt Einschränkungen, die einen finanziellen Totalausfall bedeuten. In Ralswiek kämpfen die Störtebeker Festspiele ums Überleben. mehr

02:23
Nordmagazin
04:09
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02:46
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Hamburg

Galeria Karstadt Kaufhof: Protest gegen Schließung

Beschäftigte von Galeria Karstadt Kaufhof haben in Hamburg gegen die angekündigte Schließung einiger Filialen demonstriert. Es soll ein stiller Protest werden, doch daraus wurde nichts. mehr

Airbus-Krise: Mehr als 2.300 Stellen in Hamburg betroffen

Airbus hat seine Ankündigungen konkretisiert: Der Norden soll mehr als die Hälfte der Stellenstreichungen in Deutschland stemmen. In Hamburg sind mehr als 2.200 Jobs betroffen. mehr

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Hamburg Journal
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Hamburg Journal
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