Hamburg: Millionenbetrag für Abbiegeassistenten

Hamburg macht Ernst mit dem Plan, städtische Lkw mit Abbiegeassistenten auszustatten. Bis Ende des Jahres sollen die Arbeiten abgeschlossen sein. Ungefähre Kosten: Fünf bis sechs Millionen Euro. mehr

Online-Glücksspiele sollen erlaubt werden

Lange war umstritten, ob Glücksspiele im Internet zugelassen werden sollen - nun haben sich die Länder darauf geeinigt, diese zu erlauben. Bislang hat nur Schleswig-Holstein Lizenzen dafür vergeben. mehr

Spurensuche nach Unfall im Baumarkt

Einen Tag nach dem tödlichen Unfall in einem Baumarkt in Nortorf hat sich die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Ein Gutachter soll klären, ob es einen technischen Defekt am Wagen gab. mehr

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22.01.2020 12:23 Uhr
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MELDUNGEN| 13:00 Uhr

Länder wollen Online-Glücksspiele erlauben

Berlin: Die Bundesländer haben sich grundsätzlich auf eine Reform des deutschen Glücksspielmarktes geeinigt. Nach Angaben der schleswig-holsteinischen Landesregierung sieht der Entwurf für einen neuen Staatsvertrag vor, das bestehende Verbot für Glücksspiele wie Poker oder Roulette im Internet aufzuheben. Eine neue Aufsichtsbehörde soll Lizenzen vergeben und die Anbieter kontrollieren. Zugleich ist geplant, die Schutzregeln zu verschärfen: So soll es in Zukunft beispielsweise eine Sperrdatei für Spielsüchtige geben und ein monatliches Einzahlungslimit von 1.000 Euro. Über die staatliche Regulierung des boomenden Marktes für Glücksspiele und Sportwetten im Internet wird seit Jahren kontrovers gestritten. Eine Herausforderung besteht darin, dass trotz Beschränkungen unzählige illegale Anbieter online auch für deutsche Spieler erreichbar sind.

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Von der Leyen wirbt in Davos für "Green Deal"

Davos: EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat auf dem Weltwirtschaftsforum für ihr Konzept eines sogenannten "Green Deal" geworben. Danach soll Europa als erster Kontinent bis 2050 klimaneutral werden. Die Kommissionspräsidentin will dafür bis 2030 eine Billion Euro investieren. Von der Leyen betonte in ihrer Rede in Davos es sei wichtig, bei den Herausforderungen des Klimas zusammenzuarbeiten. Die Staaten müssten jetzt handeln. Sie drohte internationalen Handelspartnern der EU zugleich mit Zöllen oder anderen Importschranken, wenn diese weniger klimafreundlich produzierten als europäische Unternehmen. Es sei eine Frage der Fairness gegenüber europäischen Unternehmen und ihren Arbeitnehmern, so von der Leyen. Die EU-Kommission werde sie vor unfairem Wettbewerb schützen.

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Diesel-Affäre wird für Daimler noch teurer

Stuttgart: Die Dieselaffäre kommt den Autobauer Daimler deutlich teurer zu stehen als bisher gedacht. Für das vergangene Jahr rechne man mit Zusatzkosten von 1,1 bis 1,5 Milliarden Euro, teilte ein Sprecher des Konzerns mit. Es gehe um Aufwendungen für Gerichtsverfahren und für die Umrüstung von Dieselfahrzeugen. Die Rückstellungen Daimlers wegen des Abgasskandals summieren sich damit auf mindestens vier Milliarden Euro. Der operative Gewinn hat sich im abgelaufenen Geschäftsjahr halbiert.

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Auschwitz-Befreiung: Steinmeier in Israel

Tel Aviv: Bundespräsident Steinmeier ist zu einem Besuch in Israel eingetroffen. Anlass ist die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 75 Jahren. Zunächst trifft sich Steinmeier mit Israels Präsident Rivlin in Jerusalem, danach ist ein Gespräch mit Holocaust-Überlebenden geplant. Morgen will er als erster Bundespräsident eine Ansprache in der nationalen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem halten. Mit seinem Besuch in Israel setze Steinmeier ein klares Zeichen und drücke zugleich seine Sorge vor dem weltweit erstarkenden Antisemitismus aus, hieß es im Bundespräsidialamt. Er wolle die bleibende Verantwortung Deutschlands für die Shoa bekräftigen und das Bekenntnis zur unverbrüchlichen Freundschaft mit Israel erneuern. Der Bundespräsident werde sich zudem gegen Antisemitismus, völkisches Denken und übersteigerten Nationalismus in der Gegenwart wenden.

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Regierung: Einwanderung schon im Herkunftsland vorbereiten

Berlin: Die Bundesregierung will künftig potenzielle Zuwanderer schon in deren Heimatland auf das Leben in Deutschland vorbereiten. Das geht aus einer "Erklärung des Bundes" zum Nationalen Aktionsplan Integration hervor, den das Kabinett beschloss. Die Integrationsbeauftragte der Regierung, Widmann-Mauz, sagte, Deutschland knüpfe damit an die Erfahrungen klassischer Einwanderungsländer an und fördere eine sichere, geordnete und reguläre Migration. Auch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, das im März in Kraft tritt, werde damit unterstützt.

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Großes Datenleck bei Autovermieter Buchbinder

Hamburg: Persönliche Daten von drei Millionen Kunden der Autovermietung Buchbinder haben offenbar wochenlang ungeschützt im Netz gestanden. Das ergaben Recherchen des Computermagazins "c"t" und der Wochenzeitung "Die Zeit". Ursache des Lecks war demnach ein Konfigurationsfehler bei einem Server. Insgesamt gehe es um 10 Terabyte Kundendaten, darunter Adressen und Telefonnummern von Prominenten und Politikern wie Robert Habeck von den Grünen. Zugänglich waren den Recherchen zufolge auch Unfallberichte sowie Mails und Zugangsdaten von Mitarbeitern des Unternehmens. Buchbinder ist einer der größten deutschen Autovermieter. Die Firma hat das Leck nach eigenen Angaben inzwischen geschlossen.

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Wettervorhersage

Nachmittags zeitweise Aufhellungen, in Südniedersachsen bleibt es trüb, etwas Nieselregen, 3 Grad in Göttingen; bis 9 Grad in Pinneberg. Mäßiger bis frischer West- bis Nordwestwind. Nachts überwiegend trocken, anfangs noch etwas Sprühregen, stellenweise leichter Nebel, Tiefstwerte 4 bis minus 1 Grad. Morgen oft bewölkt, noch etwas Regen, meist aber trocken. 1 bis 7 Grad. Am Freitag vereinzelt Nieselregen bei 2 bis 7 Grad.

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Deutschland und die Welt

Welche Gefahr geht vom neuen Coronavirus aus?

Ein neuer Virus grassiert derzeit in China. Schlimmstenfalls kann die Infektion mit dem neuen Coronavirus tödlich verlaufen. Hier finden Sie Antworten auf viele Fragen. mehr

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Die Buschbrände in Australien wecken bei vielen Feuerwehrleuten hierzulande Erinnerungen an die Heidebrände 1975. Die Erfahrungen von damals könnten auch den Australiern helfen. mehr

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Der Untreue-Prozess gegen Hannovers ehemaligen Oberbürgermeister Schostok geht in die nächste Runde. Heute soll der Chef der Kommunalaufsicht als Zeuge gehört werden. mehr

Kabinettsklausur: Opposition kritisiert Ergebnis

Die Opposition im Niedersächsischen Landtag hat den Ausgang der Klausurtagung der Regierung kritisiert. Es fehlten konkrete Beschlüsse - unter anderem zum Schwerpunktthema Klimaschutz. mehr

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Krankenhaus: Fallpauschalen sorgen für Kostendruck

Krankenhäuser müssen mit Patienten Geld verdienen, abgerechnet über Fallpauschalen. Was für Effizienz sorgen soll, birgt allerdings Risiken - wie ein Fall aus dem Städtischen Krankenhaus Kiel zeigt. mehr

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Die AfD sieht widersprüchliche Angaben der Regierung zu den Kosten einer Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge. Die AfD beantragte eine Aktuelle Stunde - alle anderen Parteien blieben still. mehr

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