Nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet ist die Zahl der Todesopfer auf mehr als 3.600 gestiegen. Mehr als 15.000 Menschen sind verletzt. Die Rettungsarbeiten gestalten sich den Behörden zufolge äußerst schwierig. Tausende Häuser seien eingestürzt, zahlreiche Straßen zerstört und Krankenhäuser völlig überlastet. In den türkischen Städten entlang der Grenze zu Syrien wurden offenbar ganze Viertel dem Erdboden gleichgemacht. Helfer suchen in den Trümmern zum Teil mit bloßen Händen nach Verschütteten. Internationale Unterstützung ist bereits angelaufen. So schickte die Europäische Union mehrere Rettungsteams in das Katastrophengebiet. Bundesinnenministerin Faeser kündigte Hilfe durch das THW an.
Link zu dieser MeldungEU-Ratspräsident Michel hat den ukrainischen Staatschef Selenskyj offenbar für Donnerstag nach Brüssel eingeladen. Das verlautete aus EU-Kreisen. Dann findet in der belgischen Hauptstadt auch der Gipfel der 27 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union statt. Der Besuch in Brüssel wäre Selenskyjs zweiter Auslandsaufenthalt seit Beginn der russischen Invasion. Im Dezember war er nach Washington gereist.
Link zu dieser MeldungBundeswirtschaftsminister Habeck rechnet nicht mehr mit grundlegenden Änderungen am US-Subventionspaket zur Verringerung der Inflation. Es gebe aber bei der Umsetzung noch Möglichkeiten, Nachteile für Firmen aus Europa abzumildern, sagte Habeck in Washington. So sollen unter anderm europäische Anbieter von Elektroautos, die in den USA geleast werden, nun auch von Steuervorteilen in den Vereinigten Staaten profitieren könnten. Habeck wird heute gemeinsam mit seinem französischen Kollegen Le Maire in Washington Gespräche mit der US-Regierung zu diesem Thema führen.
Link zu dieser MeldungBundesverkehrsminister Wissing und Vertreter der Autobranche warnen vor zu strengen Grenzwerten bei der geplanten Abgasnorm Euro 7. Regulierung müsse Mobilität fördern und nicht verhindern, sagte der FDP-Politiker. Hintergrund sind Vorschläge der EU-Kommission für eine verschärfte Abgasnorm für Diesel und Benziner. Damit sollen saubere Fahrzeuge gefördert werden. Deutsche Autohersteller beklagen hohe Kosten, weil zusätzliche Technik nötig sei.
Link zu dieser MeldungDer Ostbeauftragte der Bundesregierung, Schneider, hat der AfD eine Politik der Angst zum Schaden der Demokratie vorgeworfen. Die Partei nutze Verunsicherung in politisch schwierigen Zeiten und diskreditiere die demokratischen Institutionen des Landes, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die AfD hatte gestern den zehnten Jahrestag ihres Bestehens begangen. Sie ist aktuell im Europaparlament, im Bundestag und außer in Schleswig-Holstein in allen Länderparlamenten vertreten.
Link zu dieser MeldungBundesjustizminister Buschmann sieht den Fall des mutmaßlichen Messerangreifers von Brokstedt als Beleg dafür, dass der Informationsfluss zwischen Strafverfolgern und Ausländerbehörden verbessert werden muss. Der FDP-Politiker sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, zwar sei vor der Tat ein Verfahren eingeleitet worden, um den 33-Jährigen des Landes zu verweisen. Die rechtlich vorgeschriebene Anhörung des Mannes sei aber offenbar daran gescheitert, dass die zuständige Behörde ihn nicht erreicht habe - selbst dann nicht, als er bereits wegen eines anderen Tatvorwurfs in U-Haft saß. Das könne nicht sein, so Buschmann.
Link zu dieser MeldungNordkorea hat den Vereinten Nationen zufolge im vergangenen Jahr mit Cyberkriminalität mehr Geld erbeutet als jemals zuvor. Nach einem vertraulichen UN-Expertenbericht gehen Schätzungen von mindestens 630 Millionen und sogar einer Milliarde US-Dollar aus. Das Geld werde häufig anonym in Kryptowährung angelegt worden und von der Führung in Pjöngkang für die Finanzierung ihres Atom- und Raketenprogrammes benutzt. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un will mit dem Programm den Druck auf die Weltgemeinschaft erhöhen, die Sanktionen gegen sein Land aufzuheben.
Link zu dieser MeldungTeils bewölkt und örtlich Nebel. Tiefstwerte plus 2 bis minus 7 Grad. Am Tage eine Mischung aus Nebel, Wolken und Sonne. Höchstwerte 1 bis 5 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch freundlich, an den Küsten mehr Wolken bei 1 bis 5 Grad. Am Donnerstag erst sonnig, später mehr Wolken bei 1 bis 6 Grad.
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