Zwei Wochen vor der Bundestagswahl sind Kanzler Scholz und sein Herausforderer von der Union, Merz, im ersten Fernseh-Duell aufeinander getroffen. Ein zentrales Thema war die Migrationspolitik. Scholz warf Merz hier vor, mit der gemeinsamen Abstimmung mit der AfD im Bundestag ein Tabu gebrochen zu haben. Merz erwiderte, dass er mit der AfD nicht zusammenarbeiten werde. Er hielt dem Kanzler vor, weit mehr als zwei Millionen irreguläre Migranten nach Deutschland gelassen zu haben. Scholz konterte, in der Migrationspolitik habe es nie schärfere Gesetze gegeben als jetzt. Beim Thema Wirtschaft sprach Merz von einer De-Industrialisierung, die Deutschland erlebe. Scholz räumte ein, dass die Stimmung in der Wirtschaft zur Zeit schlecht sei. Der SPD-Politiker verwies aber auch darauf, dass Deutschland unter den G7-Staaten die zweitniedrigste Arbeitslosigkeit habe. Am nächsten Sonntag treffen Scholz und Merz dann in einer weiteren TV-Runde mit den Kanzlerkandidaten der AfD und der Grünen, Weidel und Habeck, zusammen.
Link zu dieser MeldungFrankreich fordert eine harte Antwort der EU auf mögliche US-Zölle. Der französische Außenminister Barrot sagte in einem Fernsehinterview, dass es kein Zögern gibt, wenn es darum geht, die europäischen Interessen zu verteidigen. US-Präsident Trump hatte Zölle von 25 Prozent auf alle Stahl- und Aluminium-Importe angekündigt. Auch in seiner ersten Amtszeit hatte Trump zusätzliche Abgaben auf Stahl und Aluminium eingeführt. Die EU reagierte damals ihrerseits mit Zöllen auf amerikanische Produkte - zum Beispiel Jeans, Whisky und Motorräder. Obwohl vor allem Kanada, Brasilien, Mexiko und Südkorea Stahl und Aluminium in die USA exportieren, könnten Zölle auf Metalleinfuhren auch Folgen für die EU haben. Betroffen wären etwa deutsche Autohersteller, die in den USA, Mexiko und Kanada produzieren.
Link zu dieser MeldungDer Innenausschuss des Bundestags beschäftigt sich heute erneut mit dem Messerangriff im bayerischen Aschaffenburg. Die Abgeordneten hoffen auf neue Erkenntnisse zu der Tat, die bundesweit Entsetzen ausgelöst hatte. Unter anderem geht es um die Frage, warum der mutmaßliche Angreifer - ein 28-jähriger Afghane - noch in Deutschland war. Eigentlich hätte er schon 2023 nach Bulgarien gebracht werden sollen. Die Überstellung scheiterte aber an einer abgelaufenen Frist. Bei dem Angriff vor knapp drei Wochen waren ein zweijähriger Junge und ein 41-jähriger Mann getötet worden.
Link zu dieser MeldungHeute berät der Rechtsausschuss des Bundestages über Änderungen des Abtreibungsrechts. Bislang ist das in Paragraph 218 des Strafgesetzbuches geregelt. Danach sind Schwangerschaftsabbrüche grundsätzlich strafbar, dürfen aber bis zur 12. Woche durchgeführt werden, wenn sich die Frauen vorher beraten lassen. Abgeordnete aus den Reihen von SPD, Grünen, Linken schlagen vor, dass Abtreibungen nicht mehr im Paragraph 218 des Strafgesetzbuches geregelt sein soll, sondern im Schwangerschaftskonfliktgesetz. Darin sollen Abtreibungen bis zur 12. Woche straffrei sein, die Beratungspflicht soll bestehen bleiben.
Link zu dieser MeldungBundeswirtschaftsminister Habeck glaubt weiter daran, dass der schwedische Konzern Northvolt in Heide in Dithmarschen wie geplant seine Batterie-Fabrik baut. Voraussetzung sei, dass weitere Investoren einsteigen, damit Northvolt seine aktuellen Probleme überwinden könne, sagte Habeck in einem Interview mit dem NDR. Er sei zuversichtlich, könne heute aber nicht sagen, ob das am Ende auch dazu führe, dass die Fabrik fertigestellt werde. Von den technischen und finanziellen Problemen bei Northvolt habe er erst nach Vertragsschluss erfahren, so der Grünen-Politiker.
Link zu dieser MeldungIn Paris beraten von heute an viele Staats- und Regierungschefs mit Branchenvertretern und anderen Experten über den Umgang mit Künstlicher Intelligenz. Auf der zweitägigen Konferenz geht es sowohl um Einsatzmöglichkeiten von KI etwa im Bereich Gesundheit, Bildung und Arbeit, als auch um die Regulierung entsprechender Systeme. Weiteres zentrales Thema ist die Frage, wie der wachsende Energiebedarf der weltweiten KI-Rechenzentren gestillt werden kann. Als Teilnehmer auf polischer Seite haben sich unter anderem Bundeskanzler Scholz, EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und US-Vizepräsident Vance angekündigt. Als Unternehmer sind unter anderem die Chefs von Microsoft, Google und Open-AI dabei.
Link zu dieser Meldung((10:00)) Das Segelschulschiff Gorch Fock läuft heute in Kiel zu seiner 182. Ausbildungsfahrt aus. Wie die Deutsche Marine angibt, ist zunächst nur die Stammbesatzung an Bord. Im spanischen Hafen Vigo steigen dann etwa 250 Offiziersanwärterinnen und -anwärter zu. Auch Kadetten aus Kamerun, Tunesien, Kolumbien, Senegal, Togo, Ghana, Südkorea und dem Irak sind dabei. Mit ihnen nimmt die Gorch Fock dann über Portugal und Madeira Kurs Richtung Azoren.
Link zu dieser MeldungIn den USA haben die Philadelphia Eagles zum zweiten Mal den Super Bowl gewonnen. Das Football-Team um Quarterback Jalen Hurts bezwang die Kansas City Chiefs mit 40:22. Die Eagles galten eigentlich als Außenseiter. Für die Chiefs wäre es der dritte Titel nacheinander in der NFL gewesen.
Link zu dieser MeldungViele Wolken und zumeist trocken, nur vereinzelt Regen oder Schnee. Höchstwerte 2 Grad auf Usedom bis 4 Grad in Pinneberg. Morgen nordöstlich der Elbe länger sonnig, in Niedersachsen vermehrt Schnee oder Schneeregen, maximal 1 bis 4 Grad. Am Mittwoch viele Wolken und Schnee oder Schneeregen, 1 bis 4 Grad. Am Donnerstag wechselhaft und verbreitet Schneefälle, 1 bis 3 Grad.
Link zu dieser Meldung