Das Oberlandesgericht Dresden hat Haftstrafen gegen vier Linksextremisten verhängt. Laut Gericht hatten sich die vier der Mitgliedschaft beziehungsweise Unterstützung einer kriminellen Vereinigung schuldig gemacht - zum Teil in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung. Sie sollen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextreme zusammengeschlagen haben. Die Hauptangeklagte Lina E. muss deshalb für fünf Jahre und drei Monate ins Gefängnis, die Strafen gegen die Mitangeklagten fielen geringer aus. Anhänger der linken Szene haben für den Abend und für das Wochenende zu Protesten aufgerufen.
Link zu dieser MeldungNach der Razzia gegen Anhänger der Terrorgruppe "Islamischer Staat" sind drei Hauptverdächtige in Untersuchungshaft. Weitere sollen laut Bundesanwaltschaft morgen dem Ermittlungsrichter vorgeführt werden. Bei der Razzia in mehreren Bundesländern waren insgesamt sieben Personen festgenommen worden. Ihnen wird zur Last gelegt, Geld für den IS gesammelt zu haben. Der Vorwurf lautet auf Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland.
Link zu dieser MeldungIm Tarifstreit zwischen der Deutschen Bahn und der EVG sind die Fronten erneut verhärtet. Die Gewerkschaft teilte mit, kurzfristig werde es sicherlich einen weiteren Warnstreik geben. Frühester Termin dafür sei der kommende Montag. Die entsprechende Ankündigung soll demnach in den kommenden Tagen erfolgen. Die Bahn hatte weitere Verhandlungen zuvor für sinnlos erklärt. Sie reagierte damit auf die Entscheidung der EVG, das jüngste Angebot der Deutschen Bahn zurückzuweisen. In dem Konflikt geht es um die Tarife für etwa 180.000 Beschäftigte.
Link zu dieser MeldungDer Anstieg der Verbraucherpreise hat sich weiter verlangsamt. Wie das Statistische Bundesamt nach vorläufigen Berechnungen mitteilte, lag die Inflationsrate im Mai auf Jahressicht bei 6,1 Prozent. Preistreiber waren nach wie vor die Lebensmittel, während Energie sich im Vergleich zum Mai vor einem Jahr kaum noch verteuerte. Im vergangenen Herbst hatte die Inflationsrate zwischenzeitlich bei mehr als zehn Prozent gelegen, seitdem verlangsamt sich der Preisanstieg. Er liegt aber immer noch deutlich über den Zielen der Europäischen Zentralbank.
Link zu dieser MeldungAuf die deutschen Landwirte kommen weitere Änderungen bei den Düngeregeln für den Gewässerschutz zu. Das Bundeskabinett hat einen Entwurf von Agrarminister Özdemir auf den Weg gebracht. Das Gesetz soll unter anderem die Grundlage dafür schaffen, dass Angaben von Betrieben zum Gebrauch von Düngemitteln überprüft und bewertet werden können. Damit können dann gezieltere Maßnahmen erarbeitet werden - um zum Beispiel Betriebe zu entlasten, die schon wasserschonend arbeiten. Einige deutsche Regionen kämpfen seit Jahren mit hohen Nitratbelastungen in ihren Gewässern.
Link zu dieser MeldungRussland muss bis Ende des Jahres vier Generalkonsulate in Deutschland schließen. Das teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes mit. Künftig darf Russland demnach nur noch seine Botschaft in Berlin und ein weiteres Generalkonsulat betreiben. Den Angaben zufolge reagiert die Bundesregierung damit auf die Beschränkungen für deutsche Staatsbedienstete in Russland. Deutschland muss wegen einer neuen Obergrenze Hunderte Diplomaten, Lehrer und Mitarbeiter der Goethe-Institute abziehen.
Link zu dieser MeldungDie russischen Behörden wollen zahlreiche Kinder aus der Region Belgorod an der Grenze zur Ukraine in Sicherheit bringen. Nach Angaben des örtlichen Gouverneurs sollen Kinder aus zwei Distrikten an einen Ort gebracht werden, der weiter von der Grenze entfernt liegt. Zur Begründung hieß es, die Lage in der Region Belgorod habe sich verschlechtert. Dem Gouverneur zufolge haben ukrainische Streitkräfte allein heute mehr als 260 Geschosse auf das Gebiet abgefeuert. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
Link zu dieser MeldungDie Zahl der Arbeitslosen ist im Mai nur leicht zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, waren offiziell 2 Millionen 544 Tausend Menschen arbeitslos gemeldet. Im Vergleich zum April ist das ein Rückgang um 42.000, das ist weniger als sonst im Mai üblich. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg die Zahl der Arbeitslosen um 284.000. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 5,5 Prozent.
Link zu dieser MeldungSonnig, an der Nordsee wolkig, durchweg trocken. 12 Grad auf Sylt bis 24 Grad in Wolfsburg. In der Nacht von der Nordsee her bewölkt, jedoch trocken. 6 bis 11 Grad. Morgen anfänglich wolkig, später sonnig und trocken. 14 bis 22 Grad. Die weiteren Aussichten: Freitag sonnig, lockere Wolken. Bei 16 bis 22 Grad. Sonnabend heiter bei 16 bis 23 Grad.
Link zu dieser Meldung