Steinmeier: Streitkultur wieder neu lernen

Rektoren und Präsidenten deutscher Hochschulen diskutieren in Hamburg über Wissenschafts- und Meinungsfreiheit. Bundespräsident Steinmeier forderte zu Beginn der Veranstaltung mehr Streitkultur. mehr

Lehrerpreis geht nach Rostrup und St. Pauli

Ein Lehrer-Team aus der Nähe von Oldenburg und ein Pädagoge aus Hamburg-St. Pauli sind mit dem Deutschen Lehrerpreis ausgezeichnet worden. Sie wurden für innovativen Unterricht geehrt. mehr

Zu viel Antibiotika aus Unsicherheit

Erstmals wurden Ärzte, Apotheker und Pfleger europaweit befragt, wie sie mit Antibiotika umgehen. Die Umfrage zeigt, dass teils aus Unsicherheit zu viele Mittel gegeben werden. mehr

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18.11.2019 16:00 Uhr
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MELDUNGEN| 18:15 Uhr

Kabinett billigt Förderprogramm für E-Mobilität

Meseberg: Das Bundeskabinett hat ein milliardenschweres Förderprogramm für die Elektro-Mobilität auf den Weg gebracht. Auf einer Klausurtagung auf Schloss Meseberg billigte die Regierung mehrere Maßnahmen, die bereits vor zwei Wochen bei einem Spitzentreffen von Politik und Auto-Industrie beschlossen worden waren. Geplant sind unter anderem höhere Zuschüsse für den Kauf von E-Autos. Je nach Anschaffungspreis soll die Kaufprämie auf bis zu 6.000 Euro steigen. Die Kosten tragen der Bund und die Hersteller je zur Hälfte. Weiteres Thema auf der Kabinettsklausur war der Ausbau der digitalen Infrastruktur. Kanzlerin Merkel erklärte nach dem Treffen, die Digitalisierung werde die Gesellschaft dramatisch verändern. Ziel der Bundesregierung sei es, die neue Technik zum Wohl der Menschen anzuwenden, den Wohlstand zu mehren und die Souveränität der Bürger zu erhalten.

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Steinmeier: Streitkultur wieder neu lernen

Hamburg: Bundespräsident Steinmeier hat eine neue Form der Streitkultur in politischen Diskussionen angemahnt. Bei der Jahresversammlung der Hochschulrektoren in Hamburg sagte Steinmeier, andere zum Schweigen bringen zu wollen, weil sie das eigene Weltbild irritierten, sei inakzeptabel. Ein respektvoller Umgangston schließe Dissens in der Sache keineswegs aus. Diese Form der Auseinandersetzung müsse aufs Neue gelernt werden. Zugleich widersprach Steinmeier der These, in Deutschland dürfe man nicht mehr uneingeschränkt seine Meinung sagen. Wer das behaupte, lüge und führe Menschen in die Irre.

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EU-Kommission ist - bis auf den Briten - komplett

Brüssel: Die neue EU-Kommission steht bereit. Das Europaparlament akzeptierte nun doch den letzten noch fehlenden Kandidaten - den Ungarn Oliver Varhelyi. Damit können die Abgeordneten in gut einer Woche offiziell über die Kommission abstimmen. Bei einem positiven Votum kann die Behörde am 1. Dezember ihre Arbeit aufnehmen. Der Start war eigentlich für den 1. November geplant. Das Europaparlament hatte jedoch die ursprünglichen Kandidaten aus Frankreich, Rumänien und Ungarn abgelehnt. Großbritannien verzichtet wegen des geplanten Brexit vorerst auf die Benennung eines eigenen Kommissars.

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Bahn trennt sich von Finanzvorstand

Berlin: Der Finanzvorstand der Deutschen Bahn, Doll, verlässt das Unternehmen zum Jahresende. Wie der Konzern mitteilte, hat der Aufsichtsrat den Vertrag im gegenseitigen Einvernehmen aufgehoben. Doll selbst erklärte, das Beschäftigungsverhältnis ende aufgrund unterschiedlicher Auffassungen zur weiteren strategischen Entwicklung und Führung des Unternehmens. Vorausgegangen war ein wochenlanger Machtkampf an der Konzernspitze. Medienberichten zufolge wurden Doll schwere Versäumnisse im Zusammenhang mit dem geplanten Verkauf der Auslandstochter Arriva vorgeworfen.

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Sachverständige für höheren Rundfunkbeitrag

Mainz: Eine Gruppe von Sachverständigen hat sich für einen höheren Rundfunkbeitrag ausgesprochen. Nach einem Entwurf der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten – KEF - könnte der Beitrag im übernächsten Jahr von derzeit 17,50 Euro im Monat auf 18,36 Euro steigen. Es handelt sich dabei aber noch nicht um die endgültige Empfehlung der Expertenrunde, deren Mitglieder von den Ministerpräsidenten der Bundesländer berufen werden. Die Entscheidung über die Höhe des Rundfunkbeitrags für ARD, ZDF und Deutschlandradio treffen die Landesparlamente. Die letzte Erhöhung erfolgte 2009, im Jahr 2015 wurde die Abgabe gesenkt.

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Börse kompakt

Der Dax schließt bei 13.207 Punkten. Das ist ein Minus von 0,3 Prozent. Der Dow Jones aktuell: 28.017 Punkte. Plus 0,1 Prozent. Der Euro kostet einen Dollar 10 79.

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Wettervorhersage

Heute Nacht oft Regen, besonders im Emsland und in Ostfriesland ergiebige Mengen, Tiefstwerte 6 bis 2 Grad.

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Deutschland und die Welt

Bär begrüßt Investitionen in digitale Infrastruktur

Die Regierung will mit einer Kampagne Vorbehalte in der Bevölkerung gegen Mobilfunkmasten ausräumen. Das betonte Digital-Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) im NDR Info Interview. mehr

Bahnfahren mit Handicap könnte einfacher sein

79 Formularfelder muss Rollstuhlfahrer Kay Macquarrie aus Schleswig-Holstein ausfüllen, wenn er den Mobilitätsservice der Deutschen Bahn nutzen will. Das müsse einfacher gehen, fordert er. mehr

Niedersachsen

Salzgitter AG: Weniger CO2 ab Herbst 2020

Bei der Stahlproduktion werden jährlich mehrere Millionen Tonen CO2 freigesetzt. Das will die Salzgitter AG mit selbst produziertem Wasserstoff und Strom aus Windkraft ändern. mehr

VW senkt Umsatzziel um zehn Milliarden Euro

Der Volkswagen-Konzern senkt angesichts der Branchenlage die Umsatz- und Gewinnziele für das nächste Jahr. 2020 erwartet der Konzern einen Erlös von mindestens 261 Milliarden Euro. mehr

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Schleswig-Holstein

Problemwolf ist nach Osten weitergezogen

Der sogenannte Problemwolf hat sein bisheriges Revier in Südholstein offenbar in Richtung Mecklenburg-Vorpommern verlassen. Die Abschussgenehmigung soll deshalb außer Kraft gesetzt werden. mehr

B404-Ausbau verzögert sich: Anwohner genervt

Wegen gravierender Baumängel an einer Brücke verzögert sich der Ausbau der Bundesstraße 404 um einen zusätzlichen Fahrstreifen bis zum Frühjahr. Anwohner in Lütjensee leiden unter der Umleitung. mehr

02:58
Schleswig-Holstein Magazin
01:48
Schleswig-Holstein Magazin

Mecklenburg-Vorpommern

Bund zahlt für besseren Mobilfunk-Empfang

Mecklenburg-Vorpommern setzt in Sachen Funkmasten-Programm auf Finanzhilfen des Bundes. Laut Digitalisierungsministerium wird der Bund die Kosten für die Funkmasten komplett übernehmen. mehr

Mecklenburger Südbahn ist gerettet

Die Mecklenburger Südbahn ist gerettet. Das Land investiert in den kommenden Jahren mehrere Millionen Euro in die Instandhaltung der Strecke und bestellt Züge für einen Saisonverkehr. mehr

Hamburg

Schuldenbremse: Rechnungshof sieht Hamburg auf gutem Weg

Ab 2020 gilt in Hamburg die Schuldenbremse. Ein ausgeglichener Haushalt sei erreichbar, meint der Rechnungshof. Es dürften aber keine zusätzlichen Belastungen mehr dazukommen. mehr

Untersuchungsgefangene behält Baby bei sich

Eine junge Untersuchungsgefangene im Gefängnis in Hamburg-Billwerder darf ihr Baby vorerst bei sich behalten. Die 22-Jährige kam zusammen mit ihrem Neugeborenen aus dem Krankenhaus zurück in Haft. mehr