Orientierungsdebatte zu einer SARS-CoV-2-Impfpflicht im Bundestag am 26. Januar 2022 © picture alliance/dpa Foto: Kay Nietfeld

Coronavirus-Blog: Kontroverse Impfpflicht-Debatte im Bundestag

Befürworter und Gegner tauschten ihre Meinungen meist sachlich aus. Gesundheitsminister Lauterbach warb erneut für eine Einführung. Mehr Corona-News im Blog. mehr

Covid-19-Sequenzierlabor für Corona-Varianten

Omikron-Untervariante breitet sich aus - viele Fragen offen

In vielen Ländern ist der Omikron-Subtyp BA.2 schon weit verbreitet, beispielsweise in Dänemark. Erste Fälle gibt es auch im Norden. mehr

Ein russischer Bauarbeiter telefoniert neben einem Rohrstück für die Gas-Pipeline Nord Stream (Portowaja). © dpa Foto: Dmitry Lovetsky

Tochterunternehmen für Nord Stream 2 in Schwerin gegründet

Die Bundesnetzagentur hatte im November ein Zertifizierungsverfahren ausgesetzt und eine entsprechende Auflage erteilt. mehr

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Reihe von an Haken aufgehängten Kopfhörern. © picture-alliance/dpa-Report

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Kopfhörer liegen auf einer Computertastatur. © Fotolia Foto: Lenets Nikolai

MELDUNGEN| 21:10 Uhr

Lauterbach plädiert für Impfpflicht

Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat noch einmal für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht geworben. Der SPD-Politiker sagte in der sogenannten Orientierungsdebatte im Bundestag, wenn man die Impfpflicht jetzt umsetze, sei man im Herbst gerüstet. Er wandte sich dagegen, abzuwarten. Für die Umsetzung brauche man mindestens fünf bis sechs Monate. Lauterbach sprach als einer der letzten von mehr als 40 Rednerinnen und Rednern im Bundestag. In der Debatte ging es um das Für und Wider einer allgemeinen Impfpflicht.

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BGH-Urteil zu Betriebsschließungs-Versicherung

Gastronomen haben bei Betriebsschließungen durch Corona nicht zwangsläufig Anspruch darauf, von ihrer Versicherung dafür entschädigt zu werden. Das hat der Bundesgerichtshof heute entschieden. Ein Wirt aus Schleswig-Holstein hatte gegen den Kölner Versicherer AXA geklagt. Dort hatte er vor der Pandemie eine Betriebsschließungsversicherung abgeschlossen, die ihn gegen Einnahmeausfälle durch ansteckende Krankheiten absichern sollte. Laut BGH muss der Versicherer aber nur für Krankheitserreger zahlen, die in einer Liste in den Vertragsklauseln aufgeführt sind. Corona war dort aber nicht genannt. Viele Versicherer verwenden ähnliche Klauseln wie die AXA, deshalb könnte das Urteil weitreichende Bedeutung haben.

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Verfassungsgericht weist AfD-Antrag gegen 2G-Plus-Regelung im Bundestag ab

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag der AfD-Fraktion gegen die 2G-Plus-Regelung im Bundestag abgewiesen. Der Antrag sei unzulässig, entschieden die Richter. Er begründe nicht hinreichend, dass der Partei durch die beanstandete Regelung ein schwerer Nachteil drohe. Die AfD hatte eine einstweilige Verfügung des Gerichts beantragt, um ungeimpften Abgeordneten den Zugang zur morgigen Holocaust-Gedenkfeier des Bundestags zu ermöglichen.

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Nato will Beziehungen zu Russland verbessern

Die Nato hat Russland schriftlich Verhandlungen über eine Verbesserung der Beziehungen angeboten. Generalsekretär Stoltenberg sagte, man habe der Regierung in Moskau konkret vorgeschlagen, die nach einem Spionage-Streit geschlossenen Vertretungen wieder zu öffnen. Zudem wolle man die bestehenden militärischen Kommunikationskanäle nutzen, um die Transparenz zu fördern und Risiken zu verringern. Stoltenberg machte aber zugleich klar, dass die Nato nicht auf Forderungen nach einem Stopp der Osterweiterung des Militärbündnisses eingehe. Ähnlich äußerte sich US-Außenminister Blinken.

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Tochtergesellschaft für Nord Stream 2

Der Betreiber der umstrittenen Ostsee-Gas-Pipline Nord Stream 2 hat den nächsten Schritt hin zu einer möglichen Inbetriebnahme gemacht. Mit der Gründung einer deutschen Tochtergesellschaft mit Sitz in Schwerin kommt die Nord Stream 2 AG einer Auflage der Bundesnetzagentur nach. Die Behörde hatte das Verfahren zur Zertifizierung der Röhre vorläufig gestoppt und darauf verwiesen, dass der Betreiber ein Unternehmen nach deutschem Recht sein müsse. Die Pipeline von Russland nach Deutschland ist bereits fertiggestellt.

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Fed will Leitzins bald erhöhen

Die US-Notenbank Fed belässt die Leitzinsen vorerst auf nahezu Nullniveau. Zugleich kündigten die Währungshüter aber baldige Zinserhöhungen an. Zur Begründung verwiesen sie auf die hohe Inflationsrate von zuletzt sieben Prozent und die gute Lage am Arbeitsmarkt. Die wegen der Corona-Pandemie gestarteten massiven Anleihekäufe sollen demnach bis Anfang März beendet werden.

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Schauspieler und Quiz-Moderator Ernst Stankovski gestorben

Der österreichische Schauspieler, Kabarettist und Quizmaster Ernst Stankovski ist tot. Nach Angaben seiner Familie starb er im Alter von 93 Jahren in Klosterneuburg in der Nähe von Wien. Dem deutschen Fernsehpublikum wurde Stankovski als Moderator der ZDF-Ratesendung "Erkennen Sie die Melodie?" bekannt. Er spielte auch in Serien wie "Das Traumschiff", "Tatort" oder "Der Bulle von Tölz" mit.

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Fußball: Niederlagen für norddeutsche Fußballteams

In der dritten Fußball-Liga hat Havelse gegen Wiesbaden mit 0:1 verloren. Braunschweig musste sich in Zwickau ebenfalls mit 0:1 geschlagen geben, auch Meppen unterlag in Verl mit 0:1.

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Das Wetter in Norddeutschland

Zeitweise Sprühregen, im Bergland Schneeregen, 1 Grad in Göttingen, bis 6 Grad in Handewitt. Nachts Regen, im Bergland Schnee, Tiefstwerte 6 Grad in Husum, bis 0 Grad in Walkenried. Morgen einige Schauer, auch trockene Abschnitte, Höchstwerte 5 bis 9 Grad. An der Nordseeküste stürmisch und erhöhte Wasserstände. Am Freitag heitere Abschnitte, gebietsweise mehr Wolken, oftmals trocken, 5 bis 8 Grad.

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Deutschland und die Welt

Bundesgesundheitsminister Kalt Lauterbach bei einer Rede im Bundestag © Screenshot
2 Min

Bundestag diskutiert das Für und Wider der Impfpflicht

Bei der Debatte gingen die Meinungen auseinander. Das zeigen die Argumente von Kubicki (FDP) und Lauterbach (SPD). 2 Min

Auf der Waage von Justitia steht der Schriftzug Impfpflicht. © picture alliance / ZB Foto: Sascha Steinach

Impfpflicht: Drei Modelle stehen zur Debatte

Aktuell zeichnen sich drei Alternativen ab: allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren, Impfpflicht für über 50-Jährige oder Ablehnung einer Pflicht. extern

Niedersachsen

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gibt eine Regierungserklärung im niedersächsischen Landtag ab. © dpa-Bildfunk Foto: Ole Spata

Weil will mit Impfpflicht den Corona-Kreislauf durchbrechen

Niedersachsens Ministerpräsident ruft zudem zur Eigenverantwortung auf: Infizierte müssten Kontakte selbst informieren. mehr

Erkältete Frau mit dampfenden Tee und Thermometer im Mund. © fotolia Foto: Fabian Faber

Niedersachsen: Seit Oktober erst 115 Grippefälle registriert

Noch gibt es keinen durch Grippe bedingten Todesfall. Eine Doppelbelastung der Kliniken durch Corona bleibt vorerst aus. mehr

Schleswig-Holstein

Aufgestapelte Stühle und zugeklappte Tische stehen vor einem wegen Corona geschlossenen Restaurant. © dpa-Bildfunk Foto: Hauke-Christian Dittrich

Gastronomie-Schließung durch Corona: Versicherung muss nicht zahlen

Die Corona-Lockdowns trafen die Gastronomie hart. Nun ist klar: Selbst mit einer speziellen Versicherung gehen Gastronomen oft leer aus. mehr

Martin Habersaat (SPD), stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion und bildungspolitischer Sprecher seiner Fraktion im Landtag von Schleswig-Holstein, spricht auf einer Sitzung des Landtags im Landeshaus. © dpa-Bildfunk Foto: Christian Charisius

Landtag debattiert über Präsenzpflicht in Zeiten von Omikron

Die SPD fordert Flexibilität beim Wechsel der Unterrichtsform. Ministerin Prien will den nur in Ausnahmesituationen. mehr

Mecklenburg-Vorpommern

Aufgezogene Spritzen liegen in einer Nierenschale. © dpa-Bildfunk Foto: Friso Gentsch

Umsetzung der Impfpflicht bringt Gesundheitsämter an ihre Grenzen

Zuerst hatte der Kreis Vorpommern-Greifswald auf die Probleme hingewiesen, nun sagt auch der Landkreistag: Das ist nicht zu schaffen. mehr

NDR MV Live: Der vorläufige Insolvenzverwalter der MV-Werften, Christoph Morgen © NDR Foto: Screenshot

MV-Werften: Vorbereitungen für Transfergesellschaften laufen

Für das fast fertiggestellte Kreuzfahrtschiff "Global Dream" gebe es mehrere glaubwürdige Interessenten, so der vorläufige Insolvenzverwalter. mehr

Hamburg

Der deutsche Bundestag. © Screenshot

Impfpflicht: Was die Hamburger Abgeordneten sagen

Im Deutschen Bundestag wird über eine Corona-Impfpflicht debattiert. Was sagen die 16 Hamburger Abgeordneten? Das Hamburg Journal hat nachgefragt. mehr

Der Wasserturm auf dem Bahngelände in Altona.

Hamburg will Wasserturm in Altona erhalten

Er ist sowas wie ein Wahrzeichen Altonas: Bis zuletzt schien die Zukunft des Wasserturms an der Bahn ungewiss, jetzt gibt es eine Lösung. mehr