Bei Dauerregen gehen Spaziergänger durch den Museumshafen Oevelgönne in Hamburg. © dpa - Bildfunk Foto: Ulrich Perrey/dpa

Wetterbilanz im Norden: Januar deutlich zu mild und zu nass

Der Januar 2023 reiht sich nach der vorläufigen Bilanz des Deutschen Wetterdienstes (DWD) in die Reihe zu warmer Monate ein. mehr

Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) im Interview. © Screenshot

Messerattacke in Zug: Gallina weist Vorwürfe zurück

Justizsenatorin Gallina hat sich nach dem Messerangriff von Brokstedt erstmals geäußert. Der mutmaßliche Täter war in Hamburg aus der U-Haft freigekommen. mehr

In Nordhorn wurden Geldautomaten gesprengt. Ein Geldautomat ist stark beschädigt. Im Vordergrund: Absperrband der Polizei. © NWM

Niedersachsen: Seit Jahresbeginn acht Geldautomaten gesprengt

Die Serie von Taten in Niedersachsen geht damit weiter. In der Nacht zu Montag flogen gleich drei Automaten in die Luft. mehr

Corona-Infos für den Norden

Eine Krankenschwester verabreicht einer alten Frau in einem kommunalen Gesundheitszentrum in Nantong in der ostchinesischen Provinz Jiangsu eine Corona-Impfung. © Uncredited/CHINATOPIX via AP/dpa

Coronavirus-Blog: Appell für bessere Vorbereitung auf Pandemien

Weltweit müsse etwa das Vertrauen in Impfungen und Gesundheitsmaßnahmen ausgebaut werden, so das Rote Kreuz. Weitere Corona-News im Blog. mehr

Eine Frau steht vor einem Laden, vor dem eine Tafel steht mit der Aufschrift: "Wegen Corona Lockdown geschlossen." © picture alliance Foto: SvenSimon
4 Min

Corona-Pandemie: Wie resilient ist die deutsche Wirtschaft?

Nach und nach entfallen immer mehr Corona-Schutzmaßnahmen. Wie ist die deutsche Wirtschaft bislang durch die Krisenjahre gekommen? 4 Min

Krieg in der Ukraine

Die russische und die ukrainische Flagge wehen im Wind vor blauem Himmel © dpa picture alliance / Zoonar Foto: Leonid Altman
1 Min

Russland-Ukraine-Krieg: Beschuss von Cherson und Charkiw gemeldet

Bei russischen Luftangriffen auf Städte im Osten und Süden der Ukraine sind nach Angaben aus Kiew mindestens vier Menschen getötet worden. 1 Min

Eine Frau geht vorbei an Panzersperren in Kiew © Daniel Cole/AP/dpa

Krieg in der Ukraine: Alle News und Infos

Der russische Angriffskrieg in der Ukraine geht weiter: Mehr zu den Frontverläufen, diplomatischen Bemühungen und den Folgen des Überfalls. mehr

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Kopfhörer liegen auf einer Computertastatur. © Fotolia Foto: Lenets Nikolai

MELDUNGEN| 02:05 Uhr

Biden gegen Lieferung von Kampfjets an Ukraine - Macron schließt dies nicht aus

US-Präsident Biden lehnt eine Lieferung von Kampfjets an die Ukraine ab. Biden äußerte sich dazu auf einer Pressekonferenz in Washington. Frankreichs Präsident Macron dagegen sagte bei einem Besuch im niederländischen Den Haag, grundsätzlich sei nichts verboten. Bisher habe die Ukraine aber noch keine offizielle Anfrage zur Lieferung von Kampfflugzeuge gestellt. Zudem müssten eine Reihe von Kriterien erfüllt werden. Die Waffen dürften nicht eskalierend sein und keinen russischen Boden berühen, sondern ausschließlich die Abwehrfähigkeit unterstützen. Zudem dürfe eine Waffenlieferung die Kapazität der französischen Streitkräfte nicht schwächen, so Macron weiter. Der niederländische Regierungschef Rutte stimmte den von Macron genannten Kriterien zu. Er betonte, es gebe keine Tabus, aber es wäre ein großer Schritt, würden Kampfflugzeuge in die Ukraine geliefert. Bundeskanzler Scholz hatte zuvor zum wiederholten Male klargestellt, dass er die Lieferung von Kampfjets an Kiew strikt ablehnt. Die ukrainische Führung drängt ihre westlichen Verbündeten derzeit mit Nachdruck, ihr Kampfflugzeuge zu überlassen und hat auch bereits den Wunsch nach Kriegsschiffen und U-Booten geäußert.

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Scholz lobt Lulas Klimaschutzversprechen

Bundeskanzler Scholz hat bei seinem Besuch in Brasilien die Ankündigungen des neuen Präsidenten Lula da Silva zum Klimaschutz und gegen die Abholzung im Amazonas-Regenwald begrüßt. Dies seien sehr gute Nachrichten für unseren Planeten, sagte Scholz nach einem Treffen mit Lula da Silva. Scholz sicherte ihm außerdem die Solidarität Deutschlands bei der Verteidigung der Demokratie zu. Es gebe zudem viele Themen, bei denen man eng zusammenarbeiten wolle, erklärte der Kanzler. Dazu zählten der Ausbau erneuerbarer Energien, die Herstellung grünen Wasserstoffes und eine sozial gerechte Transformation der Wirtschaft.

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Blinken trifft Netanjahu

Angesichts der jüngsten Gewaltausbrüche hat US-Außenminister Blinken Israelis und Palästinenser zur Deeskalation aufgerufen. Nach einem Gepräch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu in Jerusalem sagte er, aus Sicht der USA sei die Zwei-Staaten-Lösung weiterhin der einzige Weg, um den Konflikt dauerhaft zu lösen. Beide Seiten sollten in gleichem Maße Freiheit, Sicherheit, Gerechtigkeit und Würde genießen können. Heute reist Blinken weiter in das Westjordanland, um dort Palästinenserpräsident Abbas zu treffen.

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Unternehmerverbände fordern Abschaffung des Solis

Auch nach der Entscheidung des Bundesfinanzhofs pochen Unternehmer- und Wirtschaftsverbände auf eine Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Die Wirtschaft trage rund die Hälfte des verbliebenen Soli-Aufkommens von elf Milliarden Euro pro Jahr, erklärte der Präsident der Deutschen Industrie- und Handelskammer, Adrian. Eine vollständige Abschaffung des Zuschlags wäre ein wichtiges Signal und ein dringend notwendiger Entlastungsschritt. Der Bunderfinanzhof hatte den Solidaritätszuschlag in einem Urteil als noch mit dem Grundgesetz vereinbar bezeichnet, aber betont, dass er nicht zur Dauereinrichtung werden dürfe.

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Faeser und die Spitzenkandidatur in Hessen

Bundesinnenministerin Faeser will ihr Amt in Berlin offenbar auch im Falle einer SPD-Spitzenkandidatur in Hessen vorerst behalten. Darauf hätten sich Faeser und Kanzler Scholz verständigt, schreibt die "Süddeutsche Zeitung". Im Falle einer Niederlage bei der hessischen Landtagswahl im Oktober dürfte sie dem Bericht zufolge in Berlin bleiben und würde nicht als Oppositionsführerin nach Wiesbaden gehen. Am Freitag will sich Faeser zu ihren Plänen äußern.

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Terrorverdacht Castrop-Rauxel: Einer der Verdächtigen aus Haft entlassen

Nach zwei Festnahmen wegen Terrorverdachts in Castrop-Rauxel in Nordrhein-Westfalen ist einer der beiden Männer wieder frei. Es handelt sich um den älteren der beiden Brüder. Nach Angaben der Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft sah das Amtsgericht Dortmund keinen dringenden Tatverdacht und hob den Haftbefehl auf. Die Ermittler werfen den mutmaßlichen Islamisten aus dem Iran vor, einen Anschlag mit Gift geplant zu haben. Sie hätten versucht, an Cyanid und Rizin zu kommen, um Menschen zu ermorden.

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Verletzte bei Messerangriff in Brüssel

In Brüssel sind bei einem Messerangriff drei Menschen verletzt worden, einer von ihnen schwer. Nach Angaben der belgischen Polizei ereignete sich der Angriff am Abend in einer U-Bahn-Station, die in der Nähe wichtiger EU-Institutionen liegt. Der Tatverdächtige wurde festgenommen. Die Hintergründe sind bislang nicht bekannt.

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Das Wetter in Norddeutschland

Viele Wolken, örtlich Schauer und im Oberharz Schnee. Tiefstwerte 5 Grad in Cuxhaven bis 0 Grad im südlichen Vorpommern. Am Tage weiterhin windig, später stürmisch und zeitweise Regen bei maximal 4 Grad im Südharz bis 8 Grad in Meppen. Morgen erneut wechselhaft und stürmisch, 3 bis 7 Grad. Am Donnerstag einzelne Schauer, sonst trocken, 4 bis 8 Grad. Am Freitag wechselnd bis stark bewölkt, gebietsweise Schauer, 4 bis 9 Grad.

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Deutschland und die Welt

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besichtigt das Museum für Erinnerung und Menschenrechte in Santiago De Chile (Chile). © dpa Foto: Kay Nietfeld
2 Min

Kommentar: Abwägen und schweigen - wie viel Spielraum hat Scholz?

In der Debatte um Waffenlieferungen in die Ukraine mischen viele mit - die Verantwortung liegt aber beim Kanzler. Und der hat weitgehend recht, kommentiert Georg Schwarte. 2 Min

Zwischen zwei Containerreihen spielen Kinder. © n-joy Foto: Antje Barthold

Mitdiskutieren: Wie können Kommunen weitere Geflüchtete aufnehmen?

Viele Gemeinden sind an der Belastungsgrenze. Was muss passieren? Diskutieren Sie mit in der Redezeit - heute Abend im Video-Livestream. mehr

Energiekrise

Eine Hand öffnet ein Fenster. © fotolia Foto: thingamajiggs

Energiesparen: Verbraucherzentrale warnt vor gesundheitlichen Risiken

Nicht alle Maßnahmen sind sinnvoll. Schimmel oder Legionellen können sich bilden. Die Verbraucherzentrale gibt Tipps. mehr

Das Spezialschiff "Höegh Esperanza" wird in Wilhelmshaven angelegt. © Sina Schuldt/dpa Foto: Sina Schuldt

So viel Flüssiggas kommt derzeit in Deutschland an

Seit Ende 2022 hat Deutschland schwimmende LNG-Terminals. Hier sehen Sie, wie viel Gas dadurch importiert wird. mehr

Niedersachsen

Reinigungsfahrzeuge sind auf der Autobahn 7 im Einsatz. © picture alliance/dpa | Swen Pförtner Foto: picture alliance/dpa | Swen Pförtner

Kokosfett auf A7: Tempolimit ist komplett aufgehoben

Freie Fahrt auf der A7 bei Göttingen: Jetzt gibt es nach der Verunreinigung der Fahrbahn keine Einschränkungen mehr. mehr

Vögel kreisen über den Braunschweiger Dom. © picture alliance/dpa/Ole Spata Foto: Ole Spata

Geplante Leihmutterschaft: Datenschützer rüffeln Landeskirche

Der Braunschweiger Domkantor wollte ein Kind austragen lassen. Eine Kirchen-Mitarbeiterin hatte dies via E-Mail publik gemacht. mehr

Schleswig-Holstein

Ein Bagger steht auf einer Baufläche auf dem Gelände des AKW Brunsbüttel. © NDR

AKW Brunsbüttel: Lagerkapazitäten für Deponie-Müll schwinden

Klagen verhindern, dass Bauschutt aus Brunsbüttel nach Lübeck und Ostholstein gebracht werden kann. Die Ultima Ratio rückt näher. mehr

Ein Mitarbeiter des Unternehmens Mitsubishi Hitec Paper in Flensburg kontrolliert tonnenschwere Spezialpapier-Rollen in einem Lager. © picture-alliance/ dpa Foto: Christian Hager

Mitsubishi verkauft offenbar Papierfabrik in Flensburg

Wie der japanische Konzern heute mitteilte, möchte die Investment-Firma Quantum Capital Partners aus München das Werk übernehmen. mehr

Mecklenburg-Vorpommern

Bei einem Vor-Ort-Termin wird eine neue Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete in Rostock-Marienehe vor ihrer Eröffnung vorgestellt. © Bernd Wüstneck/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ Foto: Bernd Wüstneck/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Unterbringung von Geflüchteten: Flüchtlingsrat MV warnt vor Rassismus

Allerdings müsse die Zahl der Untergebrachten in angemessenem Verhältnis zur Einwohnerzahl stehen. Die Kreise seien am Limit, so der Landkreistag MV. mehr

Lehrer verteilen Zeugnisse und Corona-Tests in einem Klassenraum. © NDR

Schulen: MV hat bundesweit höchste Quote an Klassen-Wiederholern

In der Pandemie gab es die Möglichkeit, die Klassenstufe freiwillig zu wiederholen, ohne dass das als "Sitzenbleiben" gilt. Das hätten viele genutzt. mehr

Hamburg

In der Hamburger Hafencity steht ein Lkw. Das Fahrzeug hat einen Radfahrer erfasst und tödlich verletzt. © picture alliance / dpa Foto: Jonas Walzberg

Radfahrerin kommt bei Unfall mit Lkw in Hamburg ums Leben

Tödlicher Unfall in der Hamburger Hafencity: Eine 33-jährige Radfahrerin wurde von einem abbiegenden Lastwagen überfahren. mehr

Ver.di-Mitgliedern der Hamburger Hochbahn stehen bei einer Kundgebung vor dem Hochbahnhaus in der Steinstraße. © picture alliance / dpa Foto: Christian Charisius

Warnstreik bei der Hamburger Hochbahn am Mittwoch

Arbeitsniederlegungen bei der Hochbahn: In Hamburg müssen Fahrgäste von U-Bahnen und Bussen am Mittwoch mit Ausfällen und Einschränkungen rechnen. mehr