Menschen stehen an einem Wochenende in einer Schlange in einer Fußgängerzone. © picture alliance/dpa Foto: Andreas Arnold

Corona-Blog: Nur wenige Neuinfektionen im Norden gemeldet

Niedersachsen registriert 48 neue Fälle, Hamburg 24, Schleswig-Holstein 21 und Mecklenburg-Vorpommern 2. Der Donnerstag im Blog. mehr

Laage: Für das Gruppenfoto innerhalb der Tagung der fünf norddeutschen Regierungschefs stellen sich Stephan Weil (SPD)(l-r), Ministerpräsident von Niedersachsen, Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Peter Tschentscher (SPD), Bürgermeister von Hamburg, und Andreas Bovenschulte (SPD), Bürgermeister von Bremen bereit. © dpa-Bildfunk Foto: Bernd Wüstneck

Nordländer planen gemeinsame Wasserstoffstrategie

Die Regierungschefs der norddeutschen Länder haben sich in Laage getroffen. Unter anderem berieten sie über erneuerbare Energien. mehr

Einsatzkräfte der Polizei laufen in Richtung von zahlreichen Menschen auf der Stadtpark-Wiese. © picture alliance/dpa Foto: Jonas Walzberg

Corona-Regeln: Polizeigewerkschaft kritisiert Hamburger Senat

Aus Sicht der Deutschen Polizeigewerkschaft sind Corona-Regeln wie das Tanzverbot kaum noch von den Beamten durchzusetzen. mehr

NDR Info im Radio

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Reihe von an Haken aufgehängten Kopfhörern. © picture-alliance/dpa-Report

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Kopfhörer liegen auf einer Computertastatur. © Fotolia Foto: Lenets Nikolai

MELDUNGEN| 04:50 Uhr

EU-Gipfel lehnt Spitzentreffen mit Putin ab

Der EU-Gipfel in Brüssel hat einen Vorschlag Deutschlands und Frankreichs für die Wiederaufnahme von Spitzentreffen mit Russlands Präsident Putin abgelehnt. Kanzlerin Merkel sagte nach dem ersten Gipfeltag in der Nacht, sie persönlich hätte sich einen mutigeren Schritt gewünscht. Besondere osteuropäische Länder hatten den Vorstoß zurückgewiesen und von einem falschen Zeichen gesprochen. Merkel bestätigte außerdem eine kontroverse Diskussion mit Ministerpräsident Orban über das neue ungarische Gesetz zur Beschränkung von Informationen über Homosexualität.

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Bundestag verabschiedet erhöhte Klimaziele

Deutschland muss bis 2045 klimaneutral werden. Der Bundestag verabschiedete eine Reform des Klimaschutzgesetzes, in dem dieses um fünf Jahre vorgezogene Ziel festgeschrieben ist. Die Gesetzesänderung war nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nötig geworden. Es bewertete das bisherige Klimapaket als verfassungswidrig, weil es die Hauptlast im Kampf gegen die Erderwärmung der jüngeren Generation aufbürde. Mit dem nun beschlossenen Regelwerk werden die Etappenziele zur Reduzierung des Treibhausgasausstoßes erhöht. Bislang war die Klimaneutralität für 2050 angepeilt worden.

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Bundestag beschließt Insektenschutzgesetz

Zum Schutz von Insekten soll der Pestizid-Einsatz in der Landwirtschaft weiter eingedämmt werden. Das sieht ein Gesetz von Umweltministerin Schulze vor, das der Bundestag am Abend beschlossen hat. Unter anderem ist geplant, mehr Gebiete wie Wiesen mit verstreut stehenden Obstbäumen oder artenreiche Weiden unter besonderen Schutz zu stellen. Weitere Vorgaben sollen verhindern, dass nachtaktive Insekten von Beleuchtung angelockt werden und sterben. Zu dem Paket gehört außerdem eine Verordnung von Agrarministerin Klöckner, die auch ein Verbot des besonders umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat regelt.

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Corona-Einschränkungen auch ohne Pandemie-Lage

Coronabedingte Einreisebeschränkungen können weiter greifen, auch wenn die Pandemie-Lage nationaler Tragweite ausläuft. Eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat der Bundestag am späten Abend beschlossen. Bei AfD, FDP und Linken stieß dies auf Ablehnung. Eine derart massive Einschränkung von Grundrechten sei nicht hinnehmbar, wenn keine epidemische Lage mehr vorliege. Für Empörung sorgte zudem die Tatsache, dass diese Regelung kurzfristig an eine Reform des Stiftungsrechts angehängt wurde.

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RKI-Chef: Corona-Masken an Schulen bis Frühjahr

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Wieler, plädiert für Schutzmaßnahmen in Schulen bis zum kommenden Frühjahr. Bis dahin sollte in Schulen weiter getestet und Mund-Nasen-Schutz getragen werden, sagte Wieler der "Rheinischen Post". Trotz der Fortschritte beim Impfen sei es sicher, dass die Zahl der Infektionen im Herbst und Winter wieder steigen werden. Es könne niemand seriös ausschließen, dass die Corona-Beschränkungen dann wieder verschärft würden, so Wieler.

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Pflegebevollmächtigter begrüßt Mindestlohn-Urteil

Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Westerfellhaus, sieht großen Handlungsbedarf bei der 24-Stunden-Pflege zu Hause. Diese Betreuungsform müsse zu einem Megathema der Politik werden, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ziel sei es, weder funktionierende Pflegesituationen zu zerstören noch fragwürdige rechtliche Konstellationen zu tolerieren. Westerfellhaus begrüßte das Urteil des Bundesarbeitsgerichts. Die Richter haben ausländischen Arbeitnehmern, die deutsche Senioren in ihren Wohnungen betreuen, einen Anspruch auf gesetzlichen Mindestlohn zugesprochen.

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Milliarden für Infrastruktur: Biden mit Senatoren einig

Nach wochenlangen Verhandlungen hat sich US-Präsident Biden mit Vertretern des Senats auf Grundzüge für ein milliardenschweres Infrastrukturprogramm geeinigt. Im Anschluß an ein Treffen mit mehreren demokratischen und republikanischen Sentoren sagte Biden, beide Seiten hätten ernsthafte Kompromisse gemacht. Nach Angaben aus dem Weißen Haus sollen innerhalb von fünf Jahren umgerechnet mehr als 800 Milliarden Euro in die amerikanische Infrastruktur fließen. Vorgesehen sind Ínvestitionen in klassische Infrastrukturprojekte wie etwa der Straßenbau. Zudem soll mit dem Geld die Forschung, die Altenpflege und die Kinderbetreuung ausgebaut werden.

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Hauseinsturz in Florida: Fast 100 Vermisste

Nach dem Teileinsturz eines zwölfstöckigen Wohnhauses im US-Bundesstaat Florida suchen Rettungskräfte weiter nach möglichen Verschütteten. Nach Behördenangaben gelten noch fast 100 Menschen als vermisst. Mindestens ein Mensch starb bei dem Unglück in der Stadt Surfside in der Nähe von Miami Beach. Das Gebäude an der Atlantikküste war in der Nacht zu gestern aus bislang ungeklärter Ursache zu einem großen Teil eingestürzt. Etwa 55 der mehr als 130 Wohnungen wurden laut Feuerwehr zerstört.

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Tote nach Tornado in Tschechien

Im Südosten Tschechiens sind bei einem Unwetter mit einem Tornado mehrere Menschen ums Leben gekommen und verletzt worden. Die genaue Zahl der Todesopfer war nach Angaben des Rettungsdienstes zunächst nicht bekannt. Das Krankenhaus in der Stadt Hodonin südlich von Brünn meldete etwa 200 Verletzte. Das staatliche Fernsehen berichtete, in mehreren Dörfern seien Dächer abgedeckt, Fensterscheiben zerstört, Bäume umgestürzt und Autos umhergeschleudert worden. Rettungsstaffeln mit Hunden sind im Einsatz, um nach möglichen Verschütteten zu suchen.

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Deutschlandwetter

Das Wetter in Deutschland: ((Am Tag Wolken, Schauer und Gewitter. Nach Norden und Nordwesten hin selten Schauer, dort längere sonnige Abschnitte, 17 bis 24 Grad.)) Nachts vor allem im Süden, der Mitte und im Osten Schauer, örtlich mit Unwettergefahr durch Starkregen. 16 bis 9 Grad. Am Tag im Westen und Norden neben Wolken einige heitere Phasen, vor allem in der Südosthälfte vermehrt Schauer und Gewitter, vereinzelt mit Unwettergefahr. Maximal 17 bis 24 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend im Verlauf gebietsweise Schauer und Gewitter, im Südwesten meist trocken. 17 bis 26 Grad.

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Deutschland und die Welt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einer Rede im Bundestag. © dpa bildfunk Foto: Kay Nietfeld
2 Min

Merkels letzte Regierungserklärung als Wahlkampfkulisse

Laschet, Scholz und Baerbock profilierten sich nach der Rede der Noch-Kanzlerin. War das richtig? Nein, meint Hauptstadt-Korrespondentin Sabine Henkel. 2 Min

Eine Hummel sitzt auf einer kleinen pinkfarbenen Nelkenblüte.  Foto: Anja Deuble

Bundestag verabschiedet umstrittenes Insektenschutz-Gesetz

Niedersachsens Bauern haben lange gegen den Entwurf protestiert. Der Kompromiss sieht Entschädigungen für Einbußen vor. mehr

Niedersachsen

Soldaten stehen vor zwei Panzern in Munster. © Picture Alliance Foto: Philipp Schulze

Fall Munster: Staatsanwaltschaft fordert weitere Unterlagen

Die von der Bundeswehr eingereichten Informationen reichten nicht aus, um mögliche Straftaten zu prüfen, hieß es. mehr

Rechtsanwalt Nicolai Mameghani sitzt im Prozess wegen Geiselnahme neben dem Angeklagten, der sich einen Aktendeckel vor das Gesicht hält. © dpa-Bildfunk Foto: Martin Höke

Prozess: Bewährungsstrafe nach Entführung in Oyten

Ein 23-Jähriger hatte einen Mann entführt und zu dessen Onkel gebracht, wo er gefoltert worden sein soll. mehr

Schleswig-Holstein

Auf einem Tablet wird die Wartezeit von 18 Sekunden bis zur Terminbuchung angezeigt. © Fotolia Foto: Preto Perola

Vereinbarte Corona-Impftermine werden oft nicht abgesagt

Täglich werden laut Ministerium Hunderte Termine nicht abgesagt, obwohl das ganz einfach möglich sein soll. mehr

Ein Polizist hält eine Kelle mit der Aufschrift "Halt Polizei" in der Hand. © picture alliance / dpa Foto: Bodo Marks

Kontrollwoche: 170 Fahrer alkoholisiert oder unter Drogen

Eine Woche lang hat die Polizei verstärkt Autofahrer kontrolliert. 21 Mal wurde der Führerschein noch vor Ort eingezogen. mehr

Mecklenburg-Vorpommern

Polizisten führen einen Mann ab © Stefan Tretropp Foto: Stefan Tretropp

Ministerium verbietet Neonazi-Gruppe "Nationale Sozialisten Rostock"

Vier Wohnungen und Arbeitsstätten in MV wurden von rund 50 LKA-Beamten am Donnerstagmorgen durchsucht. mehr

Halle der Neptun-Werft in Rostock-Warnemünde © picture alliance / ZB Foto: Bernd Wüstneck

Rehberg: Großauftrag für Neptun-Werft in Rostock

Ein Rüstungsauftrag soll Jobs in Rostock sichern: Die Neptun-Werft ist offenbar am Bau von zwei neuen Tankern beteiligt. mehr

Hamburg

Stellwände und abgetrennter Gang im neuen Impfzentrum © NDR/Anna Rüter

Noch 20.000 freie Termine im Hamburger Impfzentrum

Menschen der Prioritätsgruppen 1 bis 3 können sich einen Termin holen. Die Priorisierung könnte auch im Impfzentrum bald fallen. mehr

Visualisierung eines Neubaus in der Hamburger Mönckebergsraße. © Sergison Bates Architects, London Foto: Visualisierung

Mönckebergstraße: C&A wird abgerissen - Neubau-Pläne vorgestellt

Das C&A-Gebäude in der Hamburger Innenstadt wird abgerissen. Dort soll ein Neubau entstehen, der wie ein Kontorhaus wirkt. mehr

Programmaktionen

Ein kleiner Junge arbeitet mit einer Frau im Garten. © Colourbox Foto: Mikhaylov Oleg

Wie sieht die Zukunft in Stadt und Land aus?

Wie wollen wir künftig in der Stadt und auf dem Dorf leben? Machen Sie mit bei der Online-Umfrage zur ARD-Themenwoche 2021. extern

Ronja und Ella diskutieren  Foto: Sugárka Sielaff

"Deutschland spricht" - gemeinsam diskutieren

Abtreibung, Umweltschutz oder Glauben. Bei "Deutschland spricht" diskutieren Menschen mit unterschiedlichen Ansichten. So wie Ella und Ronja. mehr

WDR-Intendant und ARD-Vorsitzender Tom Buhrow beim Auftakt zum ARD-Zukunftsdialog 2021 ©  WDR/Annika Fußwinkel

Zukunftsdialog: Mitdiskutieren über die Zukunft der ARD

Was fehlt im Angebot der ARD? Was sollte in Zukunft angepackt werden? Wir freuen uns auf viele Ideen und Wünsche! extern