Volkswagen steht heute vor einem erneuten flächendeckenden Warnstreik. Parallel zur vierten Tarifrunde ruft die IG Metall an allen deutschen VW-Standorten außer Osnabrück dazu auf, die Arbeit befristet nieder zu legen. Das dortige Werk fällt nicht unter den Haustarifvertrag, um den derzeit gerungen wird. VW fordert von den Mitarbeitern zehn Prozent Lohnkürzung. Auch Werkschließungen und betriebsbedingte Kündigungen stehen im Raum. Die Gewerkschaft verlangt den Erhalt aller Standorte und eine Beschäftigungsgarantie für die etwa 130.000 Mitarbeiter.
Link zu dieser MeldungUS-Präsidenten Biden hat den Sturz des syrischen Machthabers Assad auch als Folge seiner Außenpolitik bezeichnet. Die wichtigsten Unterstützer von Assad seien der Iran, die Hisbollah und Russland gewesen. Zuletzt sei deren Hilfe aber zusammengebrochen - denn alle drei seien heute viel schwächer, als sie es bei seinem Amtsantritt gewesen seien. Unterdessen melden russische Staatsmedien, Assad und seiner Familie sei in Moskau Asyl gewährt worden. Die neuen Machthaber in Syrien verhängten eine Ausgangssperre, um die Situation im Land zu befrieden. Deutschland will nach den Worten von Kanzler Scholz bei der Neuordnung des Landes helfen. Ein umfassender nationaler Dialog, ein friedlicher Übergangsprozess und schließlich eine politische Lösung des Konfliktes in Syrien seien möglich, so Scholz.
Link zu dieser MeldungDie Gewerkschaft EVG hat den angekündigten Abbau von fünftausend Stellen in der Gütersparte der Deutschen Bahn bis 2029 kritisiert. EVG-Vorständin Ingenschau sagte dem "Tagesspiegel", es sei leider typisch für DB Cargo, dass man sich auf die Zusagen des Managements nicht verlassen könne. Die schlechten Nachrichten kämen immer scheibchenweise. Im Oktober hatte DB-Cargo-Chefin Nikutta mit dem Betriebsrat in einer Sanierungsvereinbarung den Abbau von 2300 Stellen ausgemacht - also weniger als der Hälfe der jetzt gefährdeten Jobs.
Link zu dieser MeldungKanzler Scholz will heute mit Spitzenvertretern der Stahlbranche Wege aus der Misere des wichtigen Industriezweigs diskutieren. Auch Betriebsräte und Gewerkschafter sind zu einem Stahlgipfel ins Kanzleramt geladen. Es gehe um konkrete Maßnahmen, um die Herstellung in Deutschland zu sichern, teilte Scholz mit. Wichtig seien verlässliche Strompreise, die Förderung von Investitionen und der Schutz vor Billig-Importen. Deutschlands größter Stahlkonzern Thyssenkrupp hatte im November angekündigt, die Zahl der Arbeitsplätze in dem Bereich innerhalb von sechs Jahren um 11.000 zu verringern.
Link zu dieser MeldungNiedersachsens Staatsgerichtshof verkündet heute in einem ersten von zwei Verfahren ob die Landtagswahl 2022 gültig war. Zwei FDP-Mitglieder hatten der AfD Unregelmäßigkeiten bei der Aufstellung ihrer Landesliste vorgeworfen und deshalb gefordert, die Abstimmung zu wiederholen. Unter anderem geht es um den Vorwurf, die AfD habe für aussichtsreiche Listenplätze Einzahlungen in eine sogenannte Kriegskasse gefordert. Die Partei hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Die Entscheidung des Staatsgerichtshofs in Bückeburg könnte zu einer Wiederholungswahl in Niedersachsen führen. Die Hürden dafür sind allerdings hoch. Am 16. Dezember verkündet der Staatsgerichtshof seine Entscheidung in einem zweiten Verfahren. Darin beklagt der Antragsteller, der Zuschnitt der Wahlkreise habe nicht mehr den Bevölkerungsverhältnissen entsprochen.
Link zu dieser MeldungBundesumweltministerin Lemke will sich heute in Gorleben ein Bild davon machen, wie das Erkundungsbergwerk endgültig zugeschüttet wird. Jahrzehntelang hatten sich die Menschen im Wendland gegen die Errichtung eines Endlagers für hoch radioaktiven Atommüll gewehrt. Lemke hatte die Verfüllung bereits als wichtiges Signal für die Menschen vor Ort bezeichnet. Der Standort sei nicht wissenschaftlich bestimmt, sondern politisch gesetzt worden, so die Ressortchefin. Vor vier Jahren war der Standort im Landkreis Lüchow-Dannenberg aus der bundesweiten Suche ausgeschieden.
Link zu dieser MeldungIn Beverly Hills werden heute die Nominierungen für die 82. Golden Globe Awards bekanntgegeben. Traditionell schaut die Branche zum Auftakt der Trophäen-Saison auf die Golden Globes als Vorbote für die späteren Oscars. Die Verleihung der Auszeichnungen in Film- und Fernsehkategorien ist für den 5. Januar geplant. Als Favoriten gelten in dieser Preissaison Filme wie "Wicked", "Emilia Pérez", "A Complete Unknown" und der Vatikan-Thriller "Konklave". Kritiker räumen auch der deutschen Oscar-Hoffnung "Die Saat des heiligen Feigenbaums" gute Chancen ein.
Link zu dieser MeldungEs ist wolkig und von Osten her kommt Regen auf bei 5 bis 0 Grad. Für die deutsche Ostseeküste besteht die Gefahr einer Sturmflut. Am Tage viele Wolken, ab und zu Regen. Richtung Nordsee länger trocken. Höchstwerte von 2 bis 6 Grad. Am Dienstag wolkig, hier und da Regen, ganz im Norden etwas Sonne, 1 bis 6 Grad. Am Mittwoch wolkig, später an der Nordsee Schauer, 1 bis 6 Grad.
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