Im Gazastreifen sind nach Angaben der Terrororganisation Hamas seit Ende der Feuerpause heute früh mehr als 100 Menschen getötet worden. Bei israelischen Luftangriffen seien zudem zahlreiche Menschen verletzt worden. Unabhängig überprüfen lassen sich die Angaben nicht. Naut einem Bericht der "New York Times" soll Israle schon vor einem Jahr Hinweise auf einen geplanten Großangriff der Hamas gehabt haben. Demnach gab es einen umfassenden Austausch israelischer Behörden zu einem Dokument, das einen Gefechtsplan der Terrorgruppe skizzierte.
Link zu dieser MeldungDie russischen Truppen rücken nach Angaben von Verteidigungsminister Schoigu in allen Bereichen der Front in der Ukraine vor. Schoigu sagte, die Soldaten fügten den ukrainischen Streitkräften effektiv Schäden zu. Auch westliche Waffenlieferungen an die Ukraine könnten die Lage auf dem Schlachtfeld nicht wesentlich verändern. Derzeit gibt es vermehrt Berichte, dass ukrainische Einheiten vor allem im Osten des Landes stark unter dem Druck russischer Angriffe stehen.
Link zu dieser MeldungBundeskanzler Scholz hat auf der UN-Klimakonferenz in Dubai ein Bündnis zum umweltfreundlichen Umbau der Industrie ins Leben gerufen. Scholz sagte auf der Gründungsveranstaltung, die mehr als 30 Mitgliedsstaaten des sogenannten Klimaclubs träten dafür ein, gemeinsame Strategien und Standards für einen kohlestofffreien Industriesektor zu entwickeln. Konkret nannte der Bundeskanzler etwa den Austausch über die umweltfreundliche Produktion von Stahl und Zement.
Link zu dieser MeldungDer Bundestag hat erstmals über den Nachtragshaushalt für das kommende Jahr beraten, mit dem erneut die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse ausgesetzt werden soll. Finanzminister Lindner sagte, die Regierung schaffe damit Rechtssicherheit. Der Nachtragshaushalt ist eine Folge des Urteils des Verfassungsgerichts. Ausgaben aus dem Energie-Krisenfonds sollen dadurch auf eine neue Grundlage gestellt werden, um nicht angreifbar durch das Gericht zu sein.
Link zu dieser MeldungDie Linke im Bundestag hat den Gruppenstatus beantragt. Das bestätigte das Bundestagspräsidium. Eine Entscheidung solle sobald wie möglich getroffen werden. Die Linksfraktion will sich am kommenden Mittwoch auflösen. Nach dem Austritt von Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten hat sie nicht mehr die Mindestgröße für die Bildung einer Fraktion. Einer Anerkennung als Gruppe müssen die anderen Fraktionen zustimmen.
Link zu dieser MeldungDie Bundesnetzagentur hat Eckpunkte einer Reform der Netzentgelte für Strom vorgestellt. Sie sieht vor, dass Regionen, in denen besonders viel Ökostrom produziert wird, künftig finanziell entlastet werden. Um bis zu 25 Prozent könnten die Netzentgelte in manchen Bundesländern sinken, was pro Haushalt einer geschätzten Ersparnis von 120 Euro jährlich entsprechen würde. Die Kosten aus den entlasteten Regionen sollen künftig auf alle Verbraucherinnen und Verbraucher umgelegt werden. Bislang variieren die Netzentgelte stark. Vor allem in Norddeutschland, wo es viel erneuerbare Energien gibt, sind sie höher als im Süden. Das liegt unter anderem daran, dass die Stromnetze für Ökostrom deutlich ausgebaut werden müssen.
Link zu dieser MeldungDie Bundesregierung hat die Folgen der Signa-Pleite im Blick. Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums sagte, der Fall werde sehr genau beobachtet. Ähnlich äußerte sich das Finanzministerium. Von der Pleite ist auch die Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof betroffen. Die Regierung hatte Galeria während der Corona-Pandemie mit Steuergeldern geholfen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund warnte vor der Schließung von Filialen der Warenhauskette. Leerstände in den Innenstädten nähmen ohnehin zu.
Link zu dieser MeldungWölfe, die Schutzzäune überwunden und Nutztiere gerissen haben, sollen in Deutschland künftig schneller als bisher getötet werden können. Darauf verständigten sich die Umweltminister von Bund und Ländern. Der Konferenzvorsitzende Krischer aus Nordrhein-Westfalen sprach von einem Durchbruch. Den Angaben zufolge sollen die Bundesländer bestimmte Regionen festlegen können, in denen es viele Wolfsrisse gibt. Und anders als bisher, soll dann für einen Abschuss nicht erst eine DNA-Analyse abgewartet werden müssen.
Link zu dieser MeldungDas Wetter in Norddeutschland: Gebietsweise heiter. Von den Küsten her etwas Schnee. Höchstwerte minus 3 bis plus 3 Grad. Nachts von Norden her Schneeschauer. Tiefstwerte 0 bis minus 9 Grad. Morgen Wolken und einige Schneeschauer, an der See auch Regen. Höchstwerte minus 3 bis plus 3 Grad. Die weiteren Ausssichten: Am Sonntag gebietsweise Schauer bei minus 2 bis plus 4 Grad. Am Montag unbeständig, minus 2 bis plus 4 Grad.
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