Der Internationale Strafgerichtshof hat die von US-Präsident Trump angeordneten Sanktionen gegen seine Mitarbeiter scharf kritisiert. Die Strafmaßnahmen bedrohten die unabhängige und unparteiische juristische Arbeit, teilte das Gericht in den Haag mit. Es rief seine 125 Mitgliedsstaaten dazu auf, sich vereint hinter Gerechtigkeit und grundlegende Menschenrechte zu stellen. Trump wirft dem Internationalen Strafgerichtshof vor, seine Macht zu missbrauchen. Konkret geht es dabei um den Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Netanjahu wegen möglicher Kriegsverbrechen. Durch die Sanktionen ist es IStGH-Mitarbeitern, die an Ermittlungen beteiligt sind, untersagt, in die USA einzureisen. Außerdem werden mögliche Vermögenswerte der Betroffenen in den Vereinigten Staaten eingefroren.
Link zu dieser MeldungAuch die Ankündigung von US-Präsident Trump sorgt für Kritik, die Hilfsorganisation USAID radikal zu verkleinern. Bundesentwicklungsministerin Schulze sprach von einem strategischen Fehler, der nicht nur Folgen für die humanitäre Hilfe weltweit habe. Es bestehe auch die Gefahr, dass China oder Russland die Lücke füllen könnten, sagte die SPD-Politikerin dem RBB. In den USA selbst reichten mehrere Verbände inzwischen vor einem Bundesgericht Klage gegen die Pläne ein. Zur Begründung hieß es, USAID sei eine unabhängige Behörde, die nicht ohne Zustimmung des Kongresses geschlossen werden könne. Medienberichten zufolge will die US-Regierung die Zahl der USAID-Mitarbeiter von derzeit mehr als 10.000 auf knapp 300 kürzen.
Link zu dieser MeldungIsraels Luftwaffe hat im Libanon nach eigenen Angaben Stellungen der Hisbollah angegriffen. In den zwei Militäranlagen hätten sich Geräte befunden, die gegen die Waffenruhe verstießen, hieß es in einer Mitteilung der Streitkräfte. Die Angaben konnten zunächst nicht unabhängig überprüft werden. Kürzlich war die im November vergangenen Jahres vereinbarte Waffenruhe zwischen Israel und der proiranischen Schiitenmiliz Hisbollah bis zum 18. Februar verlängert worden. Der ursprünglich binnen 60 Tagen vorgesehene Abzug israelischer Truppen aus dem Süden des Libanons verzögert sich.
Link zu dieser MeldungDie deutschen Exporte sind im vergangenen Jahr erneut zurückgegangen. Sie schrumpften - auch wegen der sinkenden Nachfrage aus China - um 1 Prozent im Vergleich zu 2023, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Auch 2023 hatte es bereits ein Minus gegeben - von damals 1,2 Prozent. Die Importe fielen vergangenes Jahr sogar um 2,8 Prozent auf und damit ebenfalls zum zweiten Mal hintereinander. In der Handelsbilanz ergibt sich ein Überschuss von mehr als 241 Milliarden Euro zugunsten der Ausfuhren.
Link zu dieser MeldungIn Hamburg wird in den kommenden Jahren eine neue Oper gebaut. Darauf haben sich die Stadt und die Stiftung des Unternehmers Klaus-Michael Kühne verständigt, wie der Senat mitteilte. Standort wird auf dem Baakenhöft in der Hafencity sein - nur etwa zwei Kilometer entfernt von der Elbphilharmonie. Weitere Einzelheiten will Bürgermeister Tschentscher am Mittag bekannt geben. Der Milliardär Kühne hatte bereits vor einigen Wochen eine Summe von bis zu 330 Mio. Euro für einen Opern-Neubau in Hamburg in Aussicht gestellt.
Link zu dieser MeldungDeutschlands LNG-Terminals an der Nordsee sind im vergangenen Jahr nach Betreiberangaben zu ungefähr 65 Prozent ausgelastet gewesen. Die schwimmenden Terminals liegen in Wilhelmshaven und Brunsbüttel. Auslastungszahlen für die beiden Ostsee-Terminals für Flüssigerdgas nennt deren privater Betreiber Deutsche Regas nicht. Nach Daten von Europas Gasinfrastruktur-Betreibern in Brüssel zeichnet sich aber eine niedrigere Auslastung ab. Demnach haben haben die Nordsee-Terminals zusammen gut 59 Terawattstunden eingespeist. Auf die Terminalschiffe in Mukran auf Rügen entfielen in der Zeit nur etwa 8,5 Terawattstunden. Die Bundesregierung hatte den Bau von LNG-Terminals nach dem russischen Angriff auf die Ukraine angeschoben, um unabhängig von russischen Gaslieferungen zu werden. Wegen ihrer Kosten und Umweltauswirkungen sind sie aber umstritten.
Link zu dieser MeldungDie Porsche AG legt nach einem Gewinneinbruch eigenen Angaben zufolge ein Spar- und Investitionsprogramm auf. Dafür nehme der Stuttgarter Sportwagenbauer in diesem Jahr weitere Einbußen beim Ergebnis in Kauf. Dem Beschluss des Vorstands zufolge sollen auch wieder mehr Porsche-Modelle mit Verbrennungs- oder Plug-in-Hybridmotoren gebaut werden. Grund sei das schleppende Geschäft mit Elektro-Sportwagen. Für die Fahrzeugentwicklung und das Batteriegeschäft sei ein deutlicher Mehraufwand zu erwarten. Die Dividende solle in etwa auf dem Vorjahresniveau bleiben.
Link zu dieser MeldungDerzeit sind ungewöhnlich viele Schulkinder in Deutschland krank. Im Alter von 5 bis 14 Jahren leidet fast jedes sechste Kind an einer akuten Atemwegserkrankung. Laut Robert-Koch-Institut war es vor einem Jahr nur etwa jedes siebte. Deutschlandweit leiden nach RKI-Angaben etwa 8 Millionen Menschen an akuten Problemen der Atemwege. Vor allem Grippeviren seien im Umlauf - aber auch Corona, Erkältungen und das RS-Virus gingen nach wie vor um, so die Experten.
Link zu dieser MeldungWolken und etwas Sonne, von Osten vereinzelt Regen oder Schnee. Höchstwerte 2 bis 4 Grad. In der Nacht überwiegend trocken, gebietsweise neblig. Tiefstwerte 0 bis minus 4 Grad. Morgen fast überall trocken, auch längere heitere Abschnitte, Höchstwerte 2 bis 6 Grad. Am Sonntag freundliche Phasen, örtlich Nebel, einzelne Schauer, 2 bis 6 Grad. Am Montag eher unbeständig bei 2 bis 4 Grad.
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