Google und Apple haben im Streit mit der EU-Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof endgültige Niederlagen kassiert. Im Fall von Google bestätigten die Richter ein Urteil des Gerichts der Europäischen Union. Danach hat Google in den Suchergebnissen seinen eigenen Preisvergleichsdienst bevorzugt und seine marktbeherrschende Stellung missbraucht. Google muss eine Geldbuße von 2,4 Milliarden Euro zahlen. Apple wurden rund 13 Milliarden Euro Steuernachzahlungen auferlegt. Hintergrund ist ein Streit über Steuervergünstigungen, die Irland Apple gewährt hatte. Die EU-Kommission hielt das Vorgehen für wettbewerbsverzerrend.
Link zu dieser MeldungDie Unionsfraktion nimmt heute am Treffen zur Migrationspolitik mit Bund und Ländern teil. Der Parlamentarische Geschäftsführer, Frei, sagte, seine Fraktion werde bei dem Gespräch sehen, ob sie gemeinsam vorgehen können. CDU und CSU hatten vorher Details darüber gefordert, wie die Regierung Zurückweisungen von Migranten an der Grenze rechtlich und praktisch möglich machen will. Die Grünen-Innenpolitikerin Mihalic sagte im ARD-Morgenmagazin, sie sei gespannt, was Bundesinnenministerin Faeser vorschlage. Das Zurückweisen Asylsuchender wäre aus Sicht von Mihalic rechtswidrig.
Link zu dieser MeldungBundesfinanzminister Lindner bringt heute den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr in den Bundestag ein. Die Pläne sehen Ausgaben von fast 490 Milliarden Euro vor, deutlich mehr als in diesem Jahr. Rund 51,3 Milliarden Euro soll aus Krediten stammen. Damit würde die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse, wie von der FDP gefordert, eingehalten werden.
Link zu dieser MeldungErstmals seit dreieinhalb Jahren ist die deutsche Inflationsrate im August unter der 2-Prozent-Marke geblieben. Laut Statistischem Bundesamt steigen die Verbraucherpreise mit einer Rate von 1,9 Prozent zum Vorjahresmonat. Vor allem Energie war demnach billiger als vor einem Jahr. Für Dienstleistungen sind die Kosten allerdings überdurchschnittlich gestiegen, Lebensmittel sind dagegen nur 1,5 Prozent teurer geworden.
Link zu dieser MeldungDie israelische Luftwaffe hat nach eigenen Angaben eine Kommandozentrale der islamistischen Hamas in einer humanitären Zone im Gazastreifen angegriffen. Bei dem Beschuss seien ranghohe Terroristen getroffen worden, teilte die Armee mit. Der palästinensische Zivilschutz beklagte, das Militär habe die Zelte von Geflüchteten bombardiert und dabei mindestens 40 Menschen getötet. 60 weitere seien verletzt worden. Die Zivilisten seien nicht vorab vor einem Luftangriff gewarnt worden.
Link zu dieser MeldungDie Ukraine hat nach russischen Angaben die Region Moskau mit Drohnen angegriffen. Dem Regionalgouverneur zufolge wurden Hochhäuser beschädigt, mehrere Brände seien ausgebrochen. Ein neunjähriges Kind und eine Frau wurden demnach getötet. Zahlreiche Drohnen seien abgefangen worden. Wegen der Angriffe setzten drei Flughäfen in der Hauptstadtregion vorübergehend ihren Betrieb aus. Auch in der Grenzregion Brjansk wurden nach russischen Angaben rund 60 ukrainische Drohnen abgefangen. Ob es Verletzte gibt, ist nicht bekannt.
Link zu dieser MeldungZwei Tage nach dem schweren Taifun in Vietnam wird das enorme Ausmaß der Zerstörung sichtbar. Nach Angaben des Katastrophenschutzes wurden vor allem im Norden des Landes Zehntausende Häuser zerstört, Hunderttausende Bäume entwurzelt und 85 Schiffe im Meer versenkt. Die Zahl der Toten stieg inzwischen auf 65. Nach Angaben der Behörden werden aber noch etwa 40 Menschen vermisst. Der Taifun "Yagi" war am Wochenende über Vietnam hinweggezogen und hatte eine Spur der Verwüstung hinterlassen. Wetterdienste sprachen vom stärksten Sturm in dem südasiatischen Land seit 30 Jahren.
Link zu dieser MeldungViele Wolken, auch Auflockerungen, später gebietsweise Regen. 16 bis 20 Grad. An der Nordsee Sturmböen. Morgen meist bewölkt, gelegentlich Schauer und einzelne Gewitter. Im Osten noch Regen. 14 bis 17 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag gebietsweise heiter bei Höchstwerten um 16 Grad. Am Freitag zum Teil freundlich, ein paar Schauer, 15 bis 18 Grad.
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