Frankreichs Präsident Macron wird in den kommenden Tagen einen neuen Regierungschef ernennen. Das hat er am Abend in einer Rede an die Nation angekündigt. Der bisherige Ministerpräsident Barnier war am Mittwoch Abend durch ein Misstrauensvotum der linken Opposition gestürzt, das auch von den Rechtspopulisten unterstützt wurde. Gestern dann reichte er seinen Rücktritt ein. Barnier soll geschäftsführend im Amt bleiben, bis sein Nachfolger feststeht. In seiner Rede machte Macron der Opposition schwere Vorwürfe. Der Sturz der Regierung sei nur möglich gewesen, weil sich die extrem Rechten mit den extrem Linken vereint hätten. Chaos sei das einzige gemeinsame Projekt beider Lager, so Macron. Rückrittsforderungen wies der Präsident zurück. Er werde seine Amtszeit vollständig bis 2027 ausführen.
Link zu dieser MeldungRussland ist nach den Worten von Außenminister Lawrow bereit, jedes Mittel einzusetzen, um eine Niederlage im Krieg mit der Ukraine zu verhindern. In einem Interview mit dem umstrittenen rechten US-Nachrichtenmoderator Tucker Carlson sagte Lawrow, dies müssten die USA und ihre Verbündeten verstehen. Er hoffe, dass die westlichen Länder es ernst nehmen, dass Russland kürzlich eine neuartige Hyperschallrakete in der Ukraine eingesetzt hat. Präsident Putin hatte erklärt, die Rakete fliege mit zehnfacher Schallgeschwindigkeit und könne nicht abgefangen werden.
Link zu dieser MeldungDer Bundestag hat über die Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen debattiert. Anlass ist ein Gruppenantrag, den Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken eingebracht haben. Er sieht vor, dass eine Abtreibung bis zum Ende der zwölften Schwangerschaftswoche nicht mehr grundsätzlich rechtswidrig sein soll. Die Befürworter argumentierten im Bundestag, das Strafrecht stigmatisiere Frauen und Ärzte und habe negative Auswirkungen auf die Versorgungslage für Abtreibungen. Abgeordnete von Union und AfD kritisierten hingegen, der Vorstoß werde dem Lebensrecht des Kindes nicht gerecht. Bis zur zwölften Schwangerschaftswoche könnten Frauen außerdem schon jetzt straffrei abtreiben.
Link zu dieser MeldungDie Lage der Wirtschaft macht vielen Deutschen laut dem neuen ARD-Deutschlandtrend große Sorgen. In der aktuellen Erhebung gaben 83 Prozent der Befragten an, die wirtschaftliche Situation sei weniger gut oder schlecht. Dieses Thema ist laut Umfrage auch das Problem, um das sich die Politik nach der vorgezogenen Bundestagswahl am vordringlichsten kümmern muss. 45 Prozent nannten demnach die Wirtschaftslage - danach folgen in der Wichtigkeit die Themen Flüchtlings- und Asylpolitik sowie Friedens- und Außenpolitik.
Link zu dieser MeldungGut drei Jahre nach dem Abzug internationaler Truppen hat die frühere Bundeskanzlerin Merkel vor dem Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags ausgesagt. Merkel sieht viele der international gesteckten Ziele als gescheitert an. Dennoch sei es richtig gewesen, die USA nach den Terroranschlägen vom 11. September zu unterstützen. Es habe die begründete Hoffnung bestanden, dass keine terroristischen Angriffe mehr von Afghanistan ausgehen. Gescheitert seien aber der Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen und die Etablierung von Demokratie und Menschenrechten. Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss soll die Umstände der militärischen Evakuierungsaktion aus Kabul im Jahr 2021 aufklären.
Link zu dieser MeldungDer Autobauer Volkswagen muss sich erneut auf Warnstreiks einstellen. Die IG Metall hat für kommenden Montag erneut zu flächendeckenden Arbeitsniederlegungen aufgerufen. Demnach soll die Schichtarbeit in neun deutschen VW-Werken vier Stunden früher beendet werden. In Wolfsburg gehen am Montag die Gespräche der Tarifparteien weiter. Volkswagen fordert Lohnkürzungen und droht mit Entlassungen und Fabrikschließungen. IG Metall und Betriebsrat wollen das verhindern.
Link zu dieser MeldungIn Südamerika ist eine europäische Rakete des Typs Vega C ins All gestartet. Die Rakete hob um 22 Uhr 20 unserer Zeit vom europäischen Weltraumzentrum in Kourou in Französisch-Guayana ab. An Bord hatte sie einen Sentinel-1C-Satelliten des europäischen Erdbeobachtungsprogramms Copernicus. Die Vega-C-Rakete ist eine Weiterentwicklung der bisher genutzten Vega-Rakete. Sie kann mehr Nutzlast ins All bringen, ist billiger und kann Satelliten auf Umlaufbahnen in verschiedene Höhen bringen. Der erste kommerzielle Start der Vega C war vor knapp zwei Jahren missglückt.
Link zu dieser MeldungIn der Nacht zeitweise kräftiger Regen, im Osten teils mit Schnee. Tiefstwerte 6 bis 0 Grad. Gebietsweise stürmisch. Morgen wechselhaftes Schauerwetter bei 3 bis 9 Grad. Örtlich Sturmböen. Am Sonnabend teilweise ergiebiger Regen bei 4 bis 8 Grad. Am Sonntag zeitweise Schauer, zum Teil mit Schnee, 3 bis 6 Grad.
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