Fall "Maddie": Ermittler gehen von Tötung aus

Die Staatsanwaltschaft Braunschweig geht davon aus, dass die 2007 in Portugal verschwundene "Maddie" McCann tot ist. Die Behörde ermittelt gegen einen 43-Jährigen wegen Mordverdachts. mehr

Corona-Ticker: Hamburger Kitas für weitere Kinder offen

Seit heute dürfen wieder mehr Kinder in Hamburger Kitas kommen. Die Öffnung erfolgt in mehreren Stufen. Für das Konjunkturpaket des Bundes gibt es überwiegend Lob. Mehr News im Ticker. mehr

Elbvertiefung: Bundesverwaltungsgericht weist Klage zurück

Letzte juristische Hürde genommen: Die laufende Elbvertiefung kann nicht mehr gestoppt werden. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage von Umweltverbänden zurückgewiesen. mehr

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04.06.2020 15:00 Uhr
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Gericht gibt endgültig grünes Licht für Elbvertiefung

Leipzig: Der umstrittenen Elbvertiefung steht juristisch nichts mehr im Wege. Das Bundesverwaltungsgericht hat am Mittag die Klagen von mehreren Umweltverbänden gegen das Großprojekt abgelehnt. Sie hatten einen Baustopp gefordert, weil sie weiterhin eine seltene Pflanzenart durch den Ausbau bedroht sehen. Konkret geht es um den sogenannten Schierlings-Wasserfenchel, der nur in der Elbe vorkommt, und für den die Stadt Hamburg eine Ausgleichsfläche geschaffen hat. Nach Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts wurden damit alle Auflagen erfüllt. Die Richter hatten die Elbvertiefung bereits 2017 grundsätzlich gebilligt, aber einzelne Nachbesserungen gefordert. Dagegen hatten die Umweltverbände Klage eingereicht. Die Vertiefung der Fahrrinne soll dafür sorgen, dass künftig noch größere Containerschiffe den Hamburger Hafen ansteuern können.

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Oppositionsparteien kritisieren Konjunkturpaket

Berlin: Die Oppositionsparteien im Bundestag haben skeptisch auf das Milliarden-Konjunkturpaket der Bundesregierung reagiert. Grüne und Linke beklagten, dass zu wenig Geld in den Klimaschutz gesteckt werde. So nannte Linksfraktionschef Bartsch den Beschluss wenig zielgenau, wenig nachhaltig und zu teuer. Die FDP befürchtet nach eigenen Angaben, dass die Milliarden ineffizient ausgegeben werden und ihre Wirkung nicht entfalten. Aus der AfD gibt es widersprüchliche Signale. Parteichef Meuthen nannte die Senkung der Mehrwertsteuer lachhaft. Fraktionsvize von Storch lobte dagegen genau diesen Punkt. Union und SPD hatten sich gestern Abend auf ein 130-Milliarden-Euro-Konjunkturprogramm geeinigt, mit dem die Folgen der Pandemie abgefedert werden sollen. Geplant sind vor allem Hilfen für Kommunen, Wirtschaft und Familien.

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EZB weitet Notkaufprogramm aus

Frankfurt am Main: Im Kampf gegen die von der Corona-Pandemie ausgelöste Rezession weitet die Europäische Zentralbank ihr Notfallprogramm aus. Sie erhöhte das Volumen ihrer dafür eingesetzten Anleihenkäufe von bislang 750 Milliarden auf 1,35 Billionen Euro. Wie die Notenbank weiter mitteilte, soll das Programm nun bis mindestens Ende Juni 2021 laufen. Der Leitzins im Euroraum bleibt auf dem Rekordtief von null Prozent.

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Durchsuchungen nach Hasskommentaren auch im Norden

Hannover: Nach Hasskommentaren gegen den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke sind Ermittler auch gegen vier Beschuldigte in Niedersachsen vorgegangen. Bundesweit gab es Durchsuchungen und Vernehmungen bei etwa 40 Beschuldigten in zwölf Bundesländern. Sie sollen sich in sozialen Netzwerken diffamierend über Lübcke geäußert und dabei Straftaten begangen haben. In Bremen, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern gab es nach Angaben des hessischen Landeskriminalamtes je einen Beschuldigten. Niedersachsens Innenminister Pistorius sagte, das deutliche Signal laute, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Menschenverachtende Äußerungen, fremdenfeindliche und antisemitische Hetze im Netz oder fremdenfeindliche Parolen seien strafbar.

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Waffenhersteller Sig Sauer ist pleite

Eckernförde: Deutschlands ältester Waffenhersteller Sig Sauer ist pleite. Wie NDR Schleswig-Holstein berichtet, wird der Standort Eckernförde geschlossen. Dort wurden seit 1951 Kurz- und Langwaffen produziert, darunter Sport- und Dienstwaffen der Polizei. Knapp 130 Menschen verlieren ihren Job. Nach Angaben des Unternehmens gibt es mehrere Gründe für die Pleite. Der Waffenmarkt in Deutschland werde immer stärker reguliert, so dass sich das Geschäft nicht mehr lohne. Außerdem habe sich Sig Sauer bei Großaufträgen nicht durchsetzen können, zum Beispiel beim neuen Sturmgewehr der Bundeswehr.

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Börse

Der Dax fällt um 0,7 Prozent auf 12.401 Punkte. Der Euro kostet einen Dollar 12 37 .

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Das Wetter

Viele Wolken und teils kräftiger und länger anhaltender Regen, teils auch Gewitter. In Vorpommern dagegen länger trocken mit etwas Sonnenschein. Höchstwerte 15 bis 26 Grad.

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Deutschland und die Welt

Althusmann lobt das "Kraftpaket" des Bundes

Das vom Bund beschlossene milliardenschwere Konjunkturpaket kommt bei Niedersachsens Wirtschaftsminister Althusmann gut an. Auf NDR Info sprach er von einem "Kraftpaket", das alle Branchen umfasse. mehr

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Anklage gegen Banker aus Hamburg eingereicht

Im Cum-Ex-Skandal will die Justiz jetzt Top-Manager stärker ins Visier nehmen. Eine neue Anklage richtet sich nach WDR- und "SZ"-Informationen gegen Banker der Hamburger Warburg-Bank. extern

Niedersachsen

Wolf spaziert am Strand von Cuxhaven entlang

Am Sahlenburger Strand in Cuxhaven hat eine Touristin einen Wolf fotografiert. Der zuständige Wolfsberater bestätigte die Sichtung und sprach von einem außergewöhnlichen Fall. mehr

Niedersachsen weitet Corona-Tests aus

Niedersachsen reagiert auf Massenausbrüche des Coronavirus: Gesundheitsministerium Reimann hat eine erweiterte Teststrategie vorgestellt. Im Fokus: Pflegeeinrichtungen und Kitas. mehr

Schleswig-Holstein

Sig Sauer schließt Standort Eckernförde

Der Waffenhersteller Sig Sauer zieht sich aus Deutschland zurück und schließt seinen Standort in Eckernförde. Geschäftsführer Castagne hat heute die knapp 130 Mitarbeiter informiert. mehr

Konjunkturpaket: IfW kritisiert, Politiker loben

Hilfen für Familien, Kommunen und Firmen: Politiker und Verbände sehen viele positive Ansätze im Programm der Bundesregierung. Der IfW-Konjunkturexperte sieht dagegen wenig "Wumms". mehr

02:55
Schleswig-Holstein Magazin
02:21
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02:49
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Mecklenburg-Vorpommern

Rostock: Ermittlungen nach Hasskommentaren gegen Lübcke

Die Rostocker Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen 66-Jährigen wegen Hasskommentaren gegen den ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke. Bundesweit wurden rund 40 Beschuldigte vernommen. mehr

Corona-Konjunkturpaket: Überwiegend Zufriedenheit aus MV

In Mecklenburg-Vorpommern ist das Konjunkturpaket der Bundesregierung überwiegend positiv aufgenommen worden. Schwesig sieht das Paket als "starkes Signal", der Handelsverband Nord zeigt sich erfreut. mehr

Hamburg

Zehn neue Coronavirus-Fälle in Hamburg

Am Donnerstag sind in Hamburg zehn neuen Corona-Infektionen gemeldet worden. Laut Robert Koch-Institut können inzwischen etwa 4.800 Hamburger als genesen betrachtet werden. mehr

Hapag-Lloyd streicht Fahrpläne zusammen

Wegen der Corona-Pandemie streicht die Hamburger Reederei Hapag-Lloyd Fahrpläne für ihre Containerschiffe zusammen. Der Grund: Derzeit gibt es zu wenig Fracht für die Schiffe. mehr