Der Wunsch der Ukraine nach einem schnellen Beitritt in die Europäische Union ist heute eines der Themen beim gemeinsamen Gipfel in Kiew. Der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament, Caspary, steht dem skeptisch gegenüber. Er sagte auf NDR Info, dass die Ukraine noch viele Baustellen habe, um am Ende die Kriterien für die Mitgliedschaft in der EU zu erfüllen. Als Beispiel nannte er den Kampf gegen Korruption. Ähnlich äußerte sich der Grünen-Politiker und Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Hofreiter.
Link zu dieser MeldungDie Bundesregierung will offenbar die Lieferung von Leopard-1-Kampfpanzern aus Industriebeständen an die Ukraine freigeben. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" planen Rheinmetall und die "Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft", Dutzende Panzer vom älteren Typ Leopard-1 aufzubereiten. Diese könnten dann an die Ukraine weitergegeben werden. Dem Bericht zufolge gibt es allerdings Probleme bei der Beschaffung von Munition. Vergangene Woche hatte die Bundesregierung bereits entschieden, 14 Leopard-2-Kampfpanzer aus Bundeswehr-Beständen an die Ukraine zu liefern. Zusätzlich erlaubte sie anderen Staaten die Weitergabe solcher Kampfpanzer aus deutscher Produktion.
Link zu dieser MeldungMillionen Menschen in Deutschland rutschen offenbar wegen der hohen Lebenskosten ins Minus. Nach Angaben der Verbraucherzentrale Bundesverband hat jeder siebte Verbraucher innerhalb von drei Monaten sein Konto überzogen oder seinen Dispokredit in Anspruch genommen. Laut der repräsentativen Umfrage, die dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, gab fast die Hälfte der Betroffenen als Grund die hohen Lebensmittel- und Energiekosten an. Neun Prozent gehen davon aus, dass sie diese auch auf Dauer nicht tragen können.
Link zu dieser MeldungBundesinnenministerin Faeser soll heute offiziell zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Hessen nominiert werden. Darüber entscheidet die hessische SPD am Nachmittag. Faeser steht wegen ihres Vorhabens in der Kritik. Sie hatte gestern angekündigt, auch als Spitzenkandidatin im Bundeskabinett zu bleiben. Die Opposition, aber auch FDP und Grüne haben Zweifel, dass sie in dieser Doppel-Rolle ihrem Ministeramt gerecht werden kann. Kanzler Scholz sieht hingegen kein Problem und ist sicher: Faeser werde ihr Amt auch weiterhin mit voller Kraft ausfüllen.
Link zu dieser MeldungIm Ruhrgebiet ist bei einem Bahnunfall ein zehnjähriger Junge ums Leben gekommen. Ein Neunjähriger wurde schwer verletzt. Die beiden Kinder waren auf einer Bahnstrecke nahe des Hauptbahnhofs Recklinghausen von einem Güterzug erfasst worden. Bislang ist unklar, warum sich die Kinder auf den Gleisen befunden hatten. Die Staatsanwaltschaft Bochum ermittelt. Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul fuhr noch am späten Abend zur Unfallstelle.
Link zu dieser MeldungIn der Debatte um eine neue Flüchtlingsunterkunft im Kreis Nordwestmecklenburg hat es wieder Proteste gegeben. Bei der Kreistagssitzung in Wismar versammelten sich laut Polizei 150 Demonstranten vor dem Gebäude. Die Kundgebung verlief dieses Mal friedlich. Vor einer Woche war es bei einer Demonstration mit 700 Teilnehmern bei der Sitzung in Grevesmühlen zu tumultartigen Szenen gekommen. Der Protest richtet sich gegen die Pläne, im kleinen Ort Upahl bis zu 400 Flüchtlinge unterzubringen. Heute Abend ist dazu auch eine Bürgerversammlung geplant, an der unter anderem der Landrat und Vertreter des Innenministeriums teilnehmen.
Link zu dieser MeldungÜber dem Nordwesten der USA ist ein mutmaßlicher Spionage-Ballon Chinas aufgetaucht. Das US-Verteidigungsministerium lässt ihn seit einigen Tagen beobachten. Aus dem Pentagon heißt es dazu laut Medienberichten, dass die Absicht des Ballons eindeutig sei, Informationen zu sammeln. Er fliege über sensible Militär-Stützpunkte. Ein Abschuss ist vorerst nicht geplant - wegen der Gefahr, dass Menschen durch die Trümmerteile verletzt werden könnten.
Link zu dieser MeldungHeute windig bis stürmisch, teils Sturmböen aus West bis Nordwest. Gelegentlich Schauer, gebietsweise aber auch etwas Sonne. Maximal 5 bis 10 Grad. Morgen viele Wolken, nur stellenweise etwas Regen oder Sprühregen bei Höchstwerten von 3 bis 8 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag zeitweise Regen, teils Schneeregen, 1 bis 7 Grad. Am Montag Nebel oder Hochnebel, 0 bis 5 Grad.
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