EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen will in der Türkei Gespräche über die Lage in Syrien führen. Nach einem Telefonat mit Regierungschef Erdogan kündigte sie ein Treffen in den kommenden Tagen an. Die EU-Außenbeauftragte Kallas warnte vor einer Destabilisierung des Landes. Szenarien wie im Irak, in Libyen oder Afghanistan dürften sich in Syrien nicht wiederholen. Der Chef der Rebellenregierung von Idlib; Baschir, ist nach eigenen Angaben zum Führer einer Übergangsregierung in Syrien ernannt worden. Er wolle für Sicherheit sorgen und einen Zerfall des Staates verhindern, sagte Baschir bei einem Treffen mit den Ministern der gestürzten Assad-Regierung.
Link zu dieser MeldungDie US-Regierung knüpft die mögliche Anerkennung einer neuen syrischen Regierung an Bedingungen. Außenminister Blinken sagte, die Führung werde nur dann unterstützt, wenn diese dem Terrorismus abschwöre, das Chemiewaffenarsenal zerstöre und die Rechte von Minderheiten und Frauen schütze. In diesem Fall sei Amerika bereit, mit Gruppen in Syrien und regionalen Partnern zusammenzuarbeiten.
Link zu dieser MeldungBundeskanzler Scholz will heute bei Bundestagspräsidentin Bas beantragen, am kommenden Montag die Vertrauensfrage stellen zu können. Damit soll eine Neuwahl des Bundestags herbeigeführt werden - die soll am 23. Februar stattfinden. Seit dem Aus der Ampel-Regierung führt Scholz eine Regierung von SPD und Grünen, die keine Mehrheit im Parlament hat. Es gilt als sicher, dass der Bundestag ihm bei der Abstimmung am Montag nicht das Vertrauen aussprechen wird. Scholz bliebe dann bis zur Wahl als geschäftsführender Kanzler im Amt.
Link zu dieser MeldungDas Bundeskabinett will eine Strategie zur Klimaanpassung beschließen. Dabei geht es vor allem darum, die Bevölkerung bei Extremwettereignissen wie Hitze, Dürre und Starkregen besser zu warnen - etwa durch die Warn-App NINA. Die Strategie legt erstmals messbare Ziele zur Anpassung an die Klimafolgen fest. Viele der Ziele sollen bereits bis 2030 erreicht sein.
Link zu dieser MeldungDie Ukraine erhält weitere Kredite aus den USA. Das Finanzministerium teilte mit, dass dem Land wie versprochen 20 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt würden. Das Geld ist Teil eines Pakets der G7-Staaten. Sie hatten sich im Oktober auf einen Kredit von insgesamt 50 Milliarden US-Dollar geeinigt. Abgesichert wird der Kredit durch Zinserträge aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten. Deutschland hatte bei dem G7-Treffen erklärt, dass von der Europäischen Union ebenfalls etwa 20 Milliarden US-Dollar kämen.
Link zu dieser MeldungDas Bundeswirtschaftsministerium subventioniert in großem Maße die Wasserstoffproduktion. Laut einem Bericht der BILD-Zeitung hat Minister Habeck bisher rund zwölf Milliarden Euro an Firmen gezahlt. Das Blatt beruft sich auf Daten des Ministeriums. Seit 2022 floss demnach Geld an 31 Unternehmen. Die größte Summe - zwei Milliarden Euro - habe ThyssenKrupp erhalten. Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm sieht die Subventionen kritisch. Sie zweifelt daran, dass die Firmen nach dem Ende der Subventionen die entsprechenden Aktivitäten in Deutschland fortführen.
Link zu dieser MeldungIn der Fußball-Champions-League hat Bayern München die Chancen auf das Achtelfinale gewahrt. Der Rekordmeister gewann gegen Schachtar Donezk mit 5:1. RB Leipzig verlor das Heimspiel gegen Aston Villa mit 2:3 und hat damit keine Chance mehr auf das Achtelfinale. Und Leverkusen besiegte Inter Mailand mit 1:0.
Link zu dieser MeldungAm Tage neben vielen Wolken gebietsweise einige Auflockerungen bei Höchstwerten zwischen 1 und 8 Grad. Am Donnerstag viele Wolken, nur stellenweise Regen bei 1 bis 6 Grad. Am Freitag abseits von Nebel oder Hochnebel Aufheiterungen bei 1 bis 5 Grad.
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