Schnee- und Eisglätte führen in großen Teilen Norddeutschlands zu Problemen im Straßenverkehr. Die Polizei hat die Autofahrer zu besonderer Vorsicht aufgerufen. Betroffen sind auch die Autobahnen. In Schleswig-Holstein meldete die Polizei mehr als 150 Unfälle - unter anderem auf der A7 und der A20. Im Harz sollten Autos nur mit Winterreifen oder Scheeketten fahren; Llw sollten das Gebiet ganz meiden. Auch im Bahnverkehr gibt es vielerorts Verspätungen und Ausfälle.
Link zu dieser MeldungDie radikal-islamische Hamas plant offenbar, heute weitere Geiseln freizulassen. Nach israelischen Zeitungsberichten ist eine entsprechende Namensliste an die Behörden übergeben worden. Gestern Abend war eine weitere Gruppe von zwölf Geiseln nach Israel zurückgekehrt. Bundespräsident Steinmeier hat in Katar die Führung um weitere Bemühungen zur Freilassung deutscher Geiseln gebeten. Er zeigte sich nach einem Treffen mit Emir Al Thani zuversichtlich. Das Emirat gilt derzeit als wichtigster Vermittler zwischen Israel und der Hamas.
Link zu dieser MeldungDie Signa Holding des österreichischen Immobilien- und Handelsunternehmers Benko wird noch heute Insolvenz anmelden. Die Gruppe werde beim Handelsgericht Wien die Eröffnung eines Sanierungsverfahrens in Eigenverwaltung beantragen, hieß es in einer Mitteilung. Signa ist Bauherr mehrerer Großprojekte in Norddeutschland - unter anderem des Elbtowers in Hamburg. Die Arbeiten ruhen derzeit - der Logistikunternehmer und Milliardär Kühne prüft derzeit eine Übernahme des Projektes.
Link zu dieser MeldungDie von der Großen Koalition 2020 durchgesetzte Wahlrechtsreform hat nicht gegen das Grundgesetz verstoßen. Das Bundesverfassungsgericht wies eine Klage von Abgeordnete von FDP, Grünen und Linken zurück. Sie sahen den Grundsatz der Chancengleichheit der Parteien verletzt. Inzwischen ist das Wahlrecht erneut reformiert worden. Auch dazu liegt bereits eine Verfassungsklage vor, über die später entschieden wird.
Link zu dieser MeldungDie Debatte um eine Reform der Schuldenbremse spaltet weiter die Union. Berlins Regierender Bürgermeister Wegner von der CDU beharrt trotz der Kritik seines Parteichefs Merz auf Änderungen. Eine Reform für Zukunftsinvestitionen sei dringend erforderlich, sagte Wegner dem Magazin "Stern". Merz hatte gestern betont, dass die Union an der Schuldenbremse festhalten wird. Die Entscheidung werde im Bundestag getroffen und nicht im Rathaus von Berlin, sagte Merz im Parlament.
Link zu dieser MeldungDie telefonische Krankschreibung kehrt möglicherweise schneller zurück als ursprünglich geplant. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios könnte die Regelung schon Mitte der kommenden Woche wieder eingeführt werden. Dann beschäftigt sich ein Bundesausschuss aus Ärzten, Kliniken und Krankenkassen mit dem Thema. Die telefonische Krankschreibung war erstmals in der Corona-Zeit eingeführt worden. Sie soll künftig bei allen Krankheiten mit einem erwartbar milden Verlauf gelten. Ursprünglich war eine Neuregelung erst für Ende Januar geplant.
Link zu dieser MeldungDas Bundeskartellamt hat sich der Forderung angeschlossen, die Deutsche Bahn in eine Gesellschaft für das Schienennetz und eine für den Bahnbetrieb aufzuspalten. Behördenpräsident Mundt sagte der "Süddeutschen Zeitung", mehr Wettbewerb auf der Schiene sei gut. Eine Trennung von Netz und Betrieb sei dafür das richtige Modell. Auch die Monopolkommission, die die Bundesregierung in Wettbewerbsfragen berät, empfiehlt eine Zerschlagung des Bahn-Konzerns. Die bisherigen Reformpläne der Regierung gehen dem Gremium nicht weit genug.
Link zu dieser MeldungViele Wolken, zeitweise Schneefall oder Schneeschauer, westlich der Weser auch Regen. Zwischen Ems, Weser und in Nordfriesland sowie auf Eiderstedt Auflockerungen. Höchstwerte minus 1 bis plus 3 Grad. Morgen wechselnd bewölkt, an den Küsten Schnee-, teils Schneeregenschauer, im Binnenland auch Wechsel von Sonne und Wolken. Minus 2 bis plus 3 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag an den Küsten und in Südniedersachsen Schauer, oft als Schnee, minus 3 bis plus 3 Grad. Am Sonnabend teils länger trocken, gebietsweise Schneefall, minus 3 bis plus 4 Grad. Am Sonntag an den Küsten Schauer, im Binnenland Schnee oder Schneeregen, minus 2 bis plus 5 Grad.
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