EU und USA haben im jahrelangen Streit um Subventionen für Flugzeugbauer eine Teil-Einigung erzielt. Nach den Worten von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen werden die beidseitig erhobenen Strafzölle ausgesetzt. Dies solle zunächst vier Monate gelten. Von der Leyen sprach von einem Symbol für einen Neustart der transatlantischen Beziehungen. Darauf habe man sich mit US-Präsident Biden verständigt. Betroffen von den Zöllen waren vor allem die Flugzeugbauer Airbus und Boeing.
Link zu dieser MeldungFlächendeckende Corona-Schnelltests in Unternehmen wird es so schnell nicht geben. Das Kanzleramt sagte heute überraschend ein Treffen mit Spitzenverbänden der Wirtschaft kurzfristig ab. In Regierungskreisen hieß es, man sei mit den bisherigen Vorschlägen der Wirtschaft zum Testen in Betrieben unzufrieden. Wirtschaftsverbände kritisierten dagegen die Koalition. Sie habe offene Fragen bislang nicht geklärt. Dazu gehörten Logistik und Dokumentation von Tests. Die Bundesregierung hatte erwogen, Betriebe zu regelmäßigen Schnelltests der Beschäftigten zu verpflichten. Das stößt in der Wirtschaft aber auf Ablehnung.
Link zu dieser MeldungBundestagspräsident Schäuble hat eine Änderung des Wahlrechts vorgeschlagen. Der "Süddeutschen Zeitung" sagte der CDU-Politiker, angesichts der Corona-Pandemie sollte man den kleineren Parteien die Beteiligung an der Bundestagswahl erleichtern. Schäuble reagierte auf Forderungen von ÖDP und Piratenpartei. Sie könnten wegen des Lockdowns kaum Unterschriften sammeln, um zur Wahl zugelassen zu werden. Schäuble warnte: Wenn man daran nichts ändere, bekomme man ein verfassungsrechtliches Problem.
Link zu dieser MeldungIn Brandenburg dürfen Geschäfte und Museen am Montag unter Auflagen öffnen. Das hat die Landesregierung in Potsdam beschlossen. Der Schritt sei abhängig von der Infektionslage in Brandenburg. Zudem benötigt man einen Termin. Auch Kosmetikstudios können aufmachen. Weiterführende Schulen sollen demnach ab Mitte März wieder Wechselunterricht anbieten. Ministerpräsident Woidke sagte, die Lockerungen seien wichtig. Es bestünden aber weiter Risiken durch das Corona-Virus.
Link zu dieser MeldungTschechien hat Deutschland, Polen und die Schweiz um Hilfe bei der Versorgung von Covid-19-Patienten gebeten. Wie das Gesundheitsministerium in Prag mitteilte, ist die Situation in einigen Kliniken kritisch. Es müssten immer mehr Infizierte stationär behandelt werden. Bundesaußenminister Maas sagte Unterstützung zu. Tschechien hat in Relation zur Bevölkerungszahl eine der höchsten Infektionsraten weltweit. Vor allem die britische Virus-Mutante breitet sich dort rasant aus.
Link zu dieser MeldungDas Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen. Das hat das Kölner Verwaltungsggericht entschieden. Es müsse erst ein Eilverfahren abgeschlossen werden, so die Begründung. Die AfD hatte das Kölner Gericht angerufen, um eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz auf Bundesebene zu verhindern. Vorgestern war bekannt geworden, dass die Sicherheitsbehörde die AfD als Verdachtsfall einstuft. Parteichef Chrupalla begrüßte die Gerichtsentscheidung. Er sprach von einer Klatsche für den Verfassungsschutz. Dagegen sagte der Fraktionsvize der Grünen, von Notz, aufgeschoben sei nicht aufgehoben.
Link zu dieser MeldungBei einem Selbstmordanschlag in der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind mindestens 21 Menschen ums Leben gekommen. Etwa 30 weitere Personen wurden laut Polizei bei dem Angriff verletzt. Bei den Toten handelt es sich ausschließlich um Zivilisten. Ort des Anschlags war ein beliebtes Restaurant, das vor allem von Regierungsmitarbeitern, Sicherheitspersonal und der städtischen Bevölkerung besucht wird. Die sunnitische Terrorgruppe Al-Shabaab reklamierte den Angriff für sich.
Link zu dieser MeldungIn Tel Aviv hat ein Konzert mit Hunderten Zuschauern stattgefunden. Etwa 500 gegen Covid-19 geimpfte Menschen kam in der israelischen Stadt in einem Stadion zusammen. Sie durften sich ein Konzert des israelischen Popsängers Ivri Lider anhören. Das Konzert war das erste von vier derartigen Musik-Veranstaltungen, die die Stadtverwaltung von Tel Aviv organisiert hat. Israel hatte im Februar mit Lockerungen der Corona-Auflagen begonnen. Die Impfkampagne des Landes gilt als eine der erfolgreichsten in der Welt.
Link zu dieser MeldungIn der ersten Fußball-Bundesliga hat der FC Schalke wieder nicht gewonnen. Die vom Abstieg bedrohten Gelsenkirchener trennten sich von Mainz 0:0. Und Karl Geiger hat bei der Nordischen Ski-WM in Oberstdorf die Bronzemedaille im Springen von der großen Schanze geholt. Der 28-Jährige musste sich nur Stefan Kraft aus Österreich und dem Norweger Robert Johansson geschlagen geben.
Link zu dieser MeldungEs ist meist gering bewölkt oder klar. Später im Nordseeumfeld Schneeregen, Schnee, Reifglätte und Nebel möglich. Tiefstwerte Plus 1 bis Minus 7 Grad. Morgen mitunter länger heiter, von der Nordsee her bewölkt mit einzelnen Schneeregen- oder Regenschauern. Maximal 4 bis 8 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag und Montag viele Wolken und gebietsweise Regen bei 3 bis 7 Grad. In Südniedersachsen sowie nordöstlich der Elbe wiederholt heitere Phasen.
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