Corona-Ticker: Urlauber-Ansturm auf Küsten im Norden

Fast ausgebucht: Niedersachsen und Schleswig-Holstein erwarten zahlreiche Pfingst-Urlauber. Außerdem: 87 neue Corona-Fälle in Niedersachsen. Mehr News im Ticker. mehr

Prien: "Wir beschulen weiter unter Pandemie-Bedingungen"

In Schleswig-Holstein sollen am 8. Juni alle Grundschüler in ihre Klassen zurückkehren. Bildungsministerin Prien erklärt die Hintergründe zu der Entscheidung im Interview. mehr

Gewerkschaft kritisiert schnellere Schulöffnungen

Viele Eltern freuen sich über die Pläne der Landesregierung, Kitas und Schulen schneller wieder für mehr Kinder zu öffnen. Die GEW ist dagegen und sieht Gesundheitsrisiken. mehr

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Das Informationsprogramm - Die Nachrichten für den Norden.

14:00 - 17:05 Uhr

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MELDUNGEN| 14:45 Uhr

Bundestag beschließt Mehrwertsteuersenkung auf Speisen

Berlin: Restaurants sollen von Juli an auf Speisen nur einen verringerten Mehrwertsteuerabsatz abführen. Das beschloss der Bundestag. Der Steuersatz sinkt dann von 19 auf sieben Prozent. Die Regelung gilt befristet für ein Jahr. Damit soll die Gastronomie eine Chance erhalten, ihre verlorenen Umsätze zumindest teilweise wieder hereinzuholen. Der Mehrwertsteuersatz auf Getränke wird allerdings nicht gesenkt, das kritisierte die Opposition. Der Bundestag stimmte auch dafür, berufstätige Eltern in der Corona-Krise stärker zu unterstützen. Mütter und Väter, die wegen des eingeschränkten Kita- oder Schulbetriebs ihre Kinder betreuen müssen, können künftig länger Geld vom Staat erhalten. Der Lohnersatz soll nicht wie bisher sechs, sondern bis zu 20 Wochen lang gezahlt werden. Die Zustimmung des Bundesrats steht noch aus.

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Bundestag stärkt WHO

Berlin: Der Bundestag hat sich mit breiter Mehrheit hinter die Weltgesundheitsorganisation gestellt. In einer Debatte zur globalen Gesundheit sprachen sich Vertreter fast aller Fraktionen für eine Stärkung der WHO aus. In einem gemeinsamen Antrag forderten Union und SPD mehr Engagement Deutschlands für die Gesundheit der Bevölkerung weltweit. Unter anderem solle sich die Bundesregierung für höhere Pflichtbeiträge an die WHO einsetzen. Die AfD stellte dagegen die Arbeit der Organisation grundsätzlich infrage.

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Mehr Angriffe auf Polizisten

Wiesbaden: Die Zahl der Angriffe auf Polizisten ist im vorigen Jahr deutlich gestiegen. Nach Angaben des Bundeskriminalamts gab es bundesweit rund 36.000 Fälle. Das seien fast neun Prozent mehr als 2018. Nimmt man Verletzungen von Beamten bei Widerstandshandlungen hinzu, so liegt die Zahl noch höher. BKA-Chef Münch erklärte, im Durchschnitt seien täglich 200 Polizistinnen und Polizisten Opfer von Gewalt geworden. Die Entwicklung sei bestürzend. Die Taten müssten konsequent geahndet werden.

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FDP für klare Worte an China

Hamburg: Vertreter der Opposition erwarten von der Bundesregierung, sich klar zu dem von China geplanten sogenannten Sicherheitsgesetz für Hongkong zu äußern. Die menschenrechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Bundestag, Jensen, sagte auf NDR Info, das Gesetz werde drastische Auswirkungen haben. Es betreffe wahrscheinlich nicht nur sieben Millionen Hongkonger, sondern auch dort ansässige Unternehmen, Organisationen und Stiftungen. Die FDP verlangt daher unter anderem, den Botschafter Chinas einzubestellen. Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt mahnte, die Bundesregierung müsse sich hinter die Demokratiebewegung in der ehemaligen britischen Kronkolonie stellen. Der Nationale Volkskongress in China hat heute den Weg frei gemacht für das Sicherheitsgesetz. Es sieht unter anderem vor, in Hongkong alle Handlungen zu verbieten, die als subversiv oder separatistisch angesehen werden können.

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Russlands Botschafter einbestellt

Berlin: Wegen der mutmaßlichen Verwicklung Russlands in den Hackerangriff auf den Bundestag vor fünf Jahren hat das Auswärtige Amt den russischen Botschafter Netschajew zum Gespräch geladen. Dabei habe Staatssekretär Berger von belastbaren Hinweisen gesprochen, dass der Hauptverdächtige zum Zeitpunkt der Attacke Mitglied des russischen Militärgeheimdiensts gewesen sei, teilte das Außenministerium mit. Über eine Stellungnahme des Botschafters ist nichts bekannt. Russland hat die Anschuldigungen bereits mehrfach zurückgewiesen. Der bisher größte Hackerangriff auf den Bundestag war im Mai 2015 bekannt geworden. Rechner in zahlreichen Abgeordnetenbüros waren mit Spionagesoftware infiziert worden, darunter auch Computer im Bundestagsbüro von Kanzlerin Merkel.

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Wettervorhersage

Viel Sonne, gebietsweise Wolken, 15 Grad in Friedrichstadt, bis 21 Grad in Hannover. Morgen sonnig bei 15 bis 23 Grad.

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Deutschland und die Welt

04:19

Bundestag beschließt weitere Coronahilfen

Restaurants sollen von Juli an auf Speisen nur einen verringerten Mehrwertsteuerabsatz abführen. Das hat der Bundestag beschlossen. Zudem gibt es mehr Hilfen für Eltern. Audio (04:19 min)

Corona und Innovation: Was bleibt?

Videokonferenzen, Homeoffice und Homeschooling gehören für viele Menschen in Deutschland seit Wochen zum Alltag. Was könnte von den Innovationen der Corona-Zeit bleiben? mehr

03:38

Lufthansa-Rettung noch nicht in trockenen Tüchern

Das milliardenschwere Rettungspaket für die Lufthansa hat der Aufsichtsrat erst einmal abgelehnt. Wird das Geld doch nicht so schnell benötigt? Audio (03:38 min)

Niedersachsen

Mehr als 70 Corona-Infizierte bei UPS

72 Mitarbeiter des Paketdienstleisters UPS in Langenhagen sind am Coronavirus erkrankt. Die ersten Fälle seien bereits vor zwei Wochen aufgetaucht, teilte die Region Hannover mit. mehr

Golf 8: Diess soll sich VW-Aufsichtsrat erklären

Der VW-Aufsichtsrat wird sich heute offenbar mit den Problemen beim Golf 8 beschäftigen. Es werde erwartet, dass Vorstandschef Herbert Diess über die Schwierigkeiten berichtet. mehr

03:58
Hallo Niedersachsen
03:35
Hallo Niedersachsen

Schleswig-Holstein

Bombenentschärfung in Kiel - 6.500 Menschen betroffen

Morgen wird in Kiel wieder eine Bombe aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft. Bis 13 Uhr müssen Tausende Anwohner im Stadtteil Elmschenhagen ihre Wohnungen verlassen. mehr

Geldautomat in Elmshorn gesprengt

Offenbar drei Männer haben am frühen Morgen in Elmshorn den Geldautomaten in einer Commerzbank-Filiale gesprengt. Die Täter entkamen mit Geldkassetten. Kurz darauf gab es zwei Festnahmen. mehr

Mecklenburg-Vorpommern

Klinik Crivitz: Kreis legt Pläne für Übernahme vor

Der Landkreis Ludwigslust-Parchim hat Pläne für die Rekommunalisierung des Krankenhauses Crivitz vorgelegt. Gemeinsam mit einem Partner will der Kreis eine Betreibergesellschaft gründen. mehr

Landwirte positionieren sich zum Artensterben

Im Rahmen bundesweiter Proteste wehren sich Bauern auch in Mecklenburg-Vorpommern gegen Kritik an ihrer Arbeit. In Schwerin haben Landwirte Politikern ein Positionspapier zum Artensterben übergeben. mehr

Hamburg

Rot-Grün will Hamburger Wirtschaftsstabilisierungsfonds

SPD und Grüne in Hamburg wollen ein eigenes Corona-Konjunkturprogramm auflegen. Darauf haben sich beide Parteien bei ihren Koalitionsverhandlungen im Rathaus geeinigt. mehr

Gesichtserkennung: Hamburger Polizei löscht Datenbank

Die Hamburger Polizei hat ihre umstrittene Datenbank zur Gesichtserkennung gelöscht. Sie war im Zuge der Ermittlungen zu den Ausschreitungen beim G20-Gipfel 2017 erstellt worden. mehr

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Hamburg Journal
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Hamburg Journal
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