Die bundeseinheitliche Corona-Notbremse gilt laut Bundesinnenministerium von Sonnabend an. Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat grünes Licht für das geänderte Infektionsschutzgesetz gegeben. Anschließend unterzeichnete es Bundespräsident Steinmeier. Aus vielen Bundesländern gab es zwar Kritik an der Notbremse. Die Länder verzichteten aber darauf, den Gesetzentwurf in weitere Beratungen zu schicken. Die Corona-Notbremse gilt in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Neuinfektionen den Inzidenzwert 100 überschreiten. In diesem Fall treten unter anderem eine nächtliche Ausgangssperre und verschärfte Kontaktregeln in Kraft. Schulen müssen in den Wechselunterricht gehen. Ab einer Inzidenz von 165 werden sie ganz geschlossen.

In Passau in Bayern wird bereits in der kommenden Woche die Corona-Impfung für alle Bürgerinnen und Bürger freigegeben. Nach Angaben der Stadt haben alle priorisierten Impfwilligen ein Angebot erhalten. Daher könnten sich in Passau jetzt alle ab 16 Jahren für eine Impfung registrieren. Bundesgesundheitsminister Spahn hatte heute erklärt, dass er davon ausgeht, dass bundesweit die Priorisierung im Juni aufgehoben werden kann. Er hoffe aber auf einen noch früheren Termin. Laut Spahn ist in Deutschland mehr als die Hälfte der über 60-Jährigen mindestens einmal geimpft worden.

US-Präsident Biden hat die führenden Industrieländer dazu aufgerufen, mehr gegen die Erderwärmung zu tun. Gute Absichten reichten nicht aus, sagte Biden zum Auftakt eines Online-Klimagipfels. Er kündigte an, dass die USA ihren Ausstoß an Treibhausgasen bis zum Jahr 2030 im Vergleich zum Jahr 2005 halbieren. Das ist deutlich ehrgeiziger als die bisherige Zielmarke. Kanzlerin Merkel sprach von einem wichtigen Zeichen für die ganze Weltgemeinschaft. An der zweitägigen Konferenz nehmen auf Einladung Bidens 40 Staats- und Regierungschefs teil. Gestern hatte bereits die EU schärfere Klimaziele beschlossen.

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer hat während seines Moskau-Besuchs mit dem russischen Präsidenten Putin telefoniert. Der CDU-Politiker sprach dabei auch die Gesundheitslage des inhaftierten Regierungskritikers Nawalny an. Kretschmer sagte, er habe die Aussage bekommen, dass die medizinische Versorgung gewährleistet sei. Außenminister Maas warnte Kretschmer davor, sich von der russischen Regierung instrumentalisieren zu lassen. Maas sagte, der Ministerpräsident müsse neben dem Thema Nawalny auch den Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze ansprechen. Wenn dies der Fall sei, habe er mit Kretschmers Reise nach Moskau kein Problem.

Knapp vier Jahre nach dem Tod des früheren Kanzlers Kohl hat der Bundestag eine Stiftung für den CDU-Politiker auf den Weg gebracht. Vorbilder sind entsprechende Einrichtungen für Willy Brandt und Helmut Schmidt. Unionsfraktionsvize Connemann sagte, der Blick auf den Kanzler sei heute vor allem durch die deutsche Einheit geprägt. Für die Grünen erklärte der Abgeordnete Grundl, Kohl habe zu Beginn seiner Amtszeit eine geistig-moralische Wende angekündigt. Diese sei dann aber doch in eine CDU der schwarzen Koffer und illegalen Spenden gemündet.

In der Zweiten Fußball-Bundesliga hat der Hamburger SV einen weiteren schweren Rückschlag hinnehmen müssen. Die Hamburger verloren ihr Nachholspiel beim SV Sandhausen mit 1:2. Der HSV bleibt Tabellendritter mit jetzt vier Punkten Rückstand auf den Zweiten Greuther Fürth. Sandhausen kletterte auf Relegationsplatz 16.

In der Handball-Bundesliga hat die SG Flensburg-Handewitt die Tabellenführung verteidigt. Die Flensburger gewannen mit 35:29 gegen Ludwigshafen. Verfolger THW Kiel setzte sich mit 32:26 in Melsungen durch. Hannover-Burgdorf gewann gegen Wetzlar 25:24 und Nordhorn-Lingen verlor gegen Minden mit 20:22.

Es ist überwiegend trocken bei 6 bis 0 Grad. Morgen heiter bis wolkig, nur vereinzelt schwache Schauer, nach Vorpommern und allgemein zur Ostsee hin länger sonnig. Höchstwerte 9 bis 12 Grad. Am Sonnabend und Sonntag ein freundlicher Wechsel von Sonne und Wolken, meist trocken bei maximal 8 bis 12 Grad.