In der ARD-Wahlarena haben sich die vier Kanzlerkandidaten von Union, SPD, AfD und Grünen am Abend nach einander den Fragen des Publikums gestellt. Scholz warb dabei etwa für eine Rentengarantie, Merz kündigte massive Kürzungen beim Bürgergeld an, Weidel legte ein Bekenntnis zur Gleichstellung homosexueller Partnerschaften ab und Habeck forderte mehr Beachtung für den Klimaschutz. Weitere Themen waren neben Migration unter anderem der Fachkräftemangel, hohe Mieten, Steuern und der Bereich Pflege.
Link zu dieser MeldungUS-Außenminister Rubio und sein russischer Kollege Lawrow wollen heute über den Krieg in der Ukraine sprechen. Bei dem Treffen in Saudi-Arabien geht es laut Kreml darum, mögliche Verhandlungen zur Lösung des Konflikts vorzubereiten. Weder Vertreter der Ukraine noch aus Europa werden in der saudischen Hauptstadt Riad mit am Tisch sitzen. Aus Sicht von Lawrow hat das so seine Richtigkeit, da die Europäer den Krieg fortsetzen wollten. Rubio nannte das Gespräch mit Lawrow vorab einen ersten Test, wie ernst es Russland tatsächlich mit Friedensabsichten meint.
Link zu dieser MeldungDer ukrainische Präsident Selenskyj hat unterdessen betont, er werde die Gesprächsergebnisse nicht anerkennen. Eine Verhandlung über ein Ende des Krieges könne es nur mit der Ukraine geben, so Selenskjy. Ähnlich sehen es mehrere europäische Länder. Vertreter der Staaten hatten gestern in Paris darüber beraten, was sie zu möglichen Friedensgesprächen beitragen können.
Link zu dieser MeldungDer Bundesgerichtshof befasst sich heute mit Falschbehauptungen in sozialen Netzwerken und der Verantwortung der Betreiber dafür. Im konkreten Fall hat die Grünen-Politikerin Künast gegen den Facebook-Konzern Meta geklagt. Ein Meme hatte ein Bild von ihr mit einem Zitat gezeigt, dass sie nie gesagt hat. Künast verklagte Meta daraufhin auf Unterlassung und auf Schmerzensgeld. Erste Instanzen gaben der Politikerin mit Blick auf die Unterlassung Recht. Das Schmerzensgeld wurde ihr jedoch nicht zugesprochen. Sowohl Künast als auch Meta legten Revision gegen die Urteile ein, weshalb sich jetzt der BGH mit der Sache befasst.
Link zu dieser MeldungIn Berlin finden heute die Trauerfeierlichkeiten für den früheren Bundespräsidenten Horst Köhler statt. Nach einem Trauergottesdienst im Berliner Dom ist ein Staatsakt geplant. Dabei werden neben Bundespräsident Steinmeier auch der frühere österreichische Bundespräsident Fischer und Ex-Finanzminister Theo Waigel Reden halten. Am Mittag findet vor dem Dom ein militärisches Abschiedszeremoniell mit großem Ehrengeleit statt. Bei Bundesbehörden wehen die Flaggen heute auf Halbmast. Der Wirtschaftswissenschaftler Horst Köhler war von 2004 bis 2010 Bundespräsident. Kurz nach Beginn seiner zweiten Amtszeit trat er nach heftiger Kritik an einem Interview zurück. Köhler starb am 1. Februar nach kurzer Krankheit im Alter von 81 Jahren.
Link zu dieser MeldungAuf dem Flughafen der kanadischen Metropole Toronto sind bei der Bruchlandung eines Flugzeugs wohl mindestens 17 Menschen verletzt worden. Die Maschine der Delta Air Lines landete bei dem Unglück kopfüber. Sie war in der US-Großstadt Minneapolis mit etwa 80 Menschen an Bord gestartet. Die Ursache des Vorfalls wird noch untersucht.
Link zu dieser MeldungIn der Nacht trocken bei minus 2 Grad auf den Inseln, meist Tiefstwerte um minus 8 Grad. Am Tag sonnig und trocken, minus 1 bis plus 3 Grad. Am Mittwoch meist sonnig bei 1 bis 5 Grad. Auch am Donnerstag freundlich bei 2 bis 9 Grad.
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