Bund und Länder wollen heute die Eckpunkte für den Digitalpakt 2 vorstellen. Über das Programm bekommen Schulen Geld, um zum Beispiel Laptops oder digitale Tafeln anzuschaffen oder Weiterbildungen zu finanzieren. Der Digitalpakt 1 war schon im Mai ausgelaufen. Seitdem wurde verhandelt - vor allem über die Frage, wer die Digitalisierung an Schulen bezahlt. Bislang hat der Bund 90 Prozent der Kosten übernommen, der Rest kam von den Ländern. Das wollte der Bund nicht mehr. Laut dem neuen Eckpunktepapier, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt, teilen sich beide Seiten künftig die Kosten je zur Hälfte. Dafür setzten sich die Länder dem Bericht zufolge in einem anderen Punkt durch. Lehrerinnen und Lehrer können nicht - wie vom Bund gefordert - zu Fortbildungen verpflichtet werden. Das Eckpunktepapier soll noch vor der Bundestagswahl unterzeichnet werden. Für die neue Bundesregierung wäre es zwar nicht verbindlich – aber sie müsste dann noch einmal mit den Ländern verhandeln.
Link zu dieser MeldungIn den USA ist der frühere Leiter eines syrischen Gefängnisses angeklagt worden. Das hat das amerikanische Justizministerium mitgeteilt. Der 72-Jährige wird beschuldigt, persönlich Gegner der Regierung des gestürzten Machthabers Assad gefoltert zu haben. Er soll zwischen 2005 bis 2008 ein berüchtigtes Gefängnis in Damaskus geleitet haben. Seit 2020 lebt der Beschuldigte in den USA. In Los Angeles wurde er im Juli dieses Jahres wegen anderer Vorwürfe festgenommen.
Link zu dieser MeldungIn Niedersachsen müssen sich Patienten heute auf Einschränkungen in Kliniken einstellen. An rund 40 kommunalen Krankenhäusern wollen Ärzte die Arbeit niederlegen. Betroffen sind unter anderem Kliniken in Braunschweig, Hannover, Lüneburg und Oldenburg. An den jeweiligen Standorten soll es Notdienstvereinbarungen geben, um die Patientenversorgung sicherzustellen. Der Marburger Bund fordert für die Ärzte unter anderem 8,5 Prozent mehr Geld bezogen auf ein Jahr. Außerdem wollen sie eine bessere Vergütung von Bereitschaftsdiensten durchsetzen und eine Reform der Schichtarbeit.
Link zu dieser MeldungViele Tafeln in Deutschland müssen die Ausgabe von Lebensmitteln rationieren. Der Vorsitzende des Tafel-Dachverbandes, Steppuhn, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, rund 60 Prozent der Einrichtungen reduzierten derzeit die Abgabe an Klienten. Ein Drittel versuche, sich mit temporären Aufnahmestopps oder Wartelisten zu helfen. Hintergrund sei die teils deutlich gestiegene Zahl an Bedürftigen. Die Lebenshaltungskosten in Deutschland seien gestiegen, Renten und Löhne aber nicht in gleichem Maß. Aktuell unterstützen die Tafeln demnach etwa 1,6 Millionen Armutsbetroffene.
Link zu dieser MeldungFrankreichs Präsident Macron will heute einen neuen Ministerpräsidenten ernennen. Eigentlich sollte das schon gestern passieren, aber der Termin wurde verschoben. Der bisherige Regierungschef Barnier war nur drei Monate im Amt. Er wurde gestürzt, weil er keine Mehrheit für den Haushalt 2025 bekam. Einen klaren Favoriten für seine Nachfolge gibt es nicht. Diskutiert wurde zuletzt die Ernennung eines Linken.
Link zu dieser MeldungAm sechsten Spieltag der Fußball-Europa-League hat Eintracht Frankfurt die erste Niederlage kassiert. Die Frankfurter verloren bei Olympique Lyon mit 2 zu 3. Die TSG Hoffenheim spielte zuhause 0 zu 0 gegen den FCSB Bukarest. In der Conference League unterlag der 1.FC Heidenheim bei Istanbul Basaksehir mit 1 zu 3. Und in der Handball-Bundesliga hat die SG Flensburg-Handewitt bei den Rhein-Neckar Löwen mit 29 zu 31 verloren.
Link zu dieser MeldungVereinzelt Sprühregen oder Schneegriesel. Tiefstwerte plus 3 bis minus 3 Grad. Tagsüber nach Nebel überwiegend trocken, gebietsweise Auflockerungen. Höchstwerte 1 bis 4 Grad. Morgen im Südosten etwas Sonne, von Nordwesten Regen, teils Schnee, 0 bis 7 Grad. Am Sonntag wechselnd wolkig, gebietsweise Schauer, 2 bis 8 Grad.
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