Stand: 27.07.2020 18:51 Uhr

Rassismus bei Polizei: Weniger als 20 Verfahren

Das Wappen der Polizei Niedersachsen auf der Schulter einer/s Polizisten/in. © Picture Alliance Foto: Hauke-Christian Dittrich
Seit 2018 gab es eine überschaubare Zahl von Ermittlungsverfahren wegen Rassismusvorwürfen bei der Polizei. (Symbolbild)

Gibt es rassistische Tendenzen bei der Polizei? Diese Frage und der Streit um entsprechende Studien haben zuletzt für Diskussionen gesorgt. In Niedersachsen ist bisher nur eine überschaubare Zahl von Fällen bekannt. Ein Sprecher des Innenministeriums spricht von Einzelfällen. Demnach wurden seit Anfang 2018 weniger als 20 Ermittlungsverfahren wegen Rechtsextremismus- beziehungsweise Rassismusverdachts eingeleitet. In diesen Fällen werde aber konsequent vorgegangen.

Hitlergruß und rassistische Nachrichten

So wurde etwa den Angaben zufolge 2018 gegen einen Beschuldigten von der Polizeiakademie Niedersachsen wegen des Zeigens des Hitlergrußes ermittelt. Dieses Verfahren wurde gegen die Auflage der Zahlung von 500 Euro eingestellt. In einem Disziplinarverfahren musste der Beschuldigte weitere 500 Euro zahlen. Ein noch laufendes Verfahren im Bereich der Polizeidirektion Hannover befasst sich mit WhatsApp-Nachrichten im vergangenen Jahr, in denen ausländerfeindliche Inhalte ausgetauscht worden sein sollen. Das Arbeitsverhältnis sei gekündigt worden, weil es Anhaltspunkte für eine generelle ausländer- beziehungsweise islamfeindliche Haltung des Mannes gegeben habe. Es laufe noch eine Kündigungsschutzklage.

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Foto von Hakenkreuz verschickt

Im Bereich der Polizeidirektion Osnabrück hatte ein betrunkener Polizeibeamter seiner schlafenden Partnerin mit Lippenstift ein Hakenkreuz auf die Stirn gemalt und dieses Foto in einer geschlossenen Benutzergruppe verschickt. Der Mann musste in einem Disziplinarverfahren ebenfalls eine Geldbuße von 500 Euro zahlen.

Verfahren wegen Datenabfrage

Seit 2018 sind zudem 54 Ordnungswidrigkeitsverfahren und 14 Strafverfahren eingeleitet worden, weil Beamte unberechtigt Daten abgefragt haben sollen. Täglich gebe es im Schnitt aber mehr als 30.000 Suchabfragen mit Familiennamen in den polizeilichen Abfragesystemen, so der Ministeriumssprecher. Die Polizei habe Sicherheitskonzepte, alles werde protokolliert.

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Hallo Niedersachsen | 17.07.2020 | 19:30 Uhr

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