Protest gegen Corona-Regeln an vielen Orten in Niedersachsen
In Niedersachsen haben Kritiker der Corona-Maßnahmen am Montagabend vielerorts zu unangemeldeten Demonstrationen aufgerufen. Die Teilnehmer organisieren sich hauptsächlich über den Messenger Telegram.
In einer entsprechenden Telegram-Gruppe ist die Rede davon, dass diese - zumeist unangemeldeten - Proteste an bis zu 170 Orten im Land stattfinden sollen, unter anderem in der Landeshauptstadt Hannover. Am Neuen Rathaus kamen zum Startzeitpunkt um 18 Uhr allerdings nur wenige Menschen zusammen. Dafür waren größere Gruppen von Demonstranten in der Innenstadt unterwegs. Hier ist es nach Angaben von NDR Reportern teilweise zu Provokationen gegenüber Polizisten gekommen.
650 Maßnahmen-Gegner in Hildesheim
In Hildesheim waren laut Polizei zwei Gruppen mit 400 und 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmern unterwegs. Bei der kleineren Gruppe sei es zu Ordnungswidrigkeiten gekommen, die Protestler hätten sich unkooperativ verhalten. Beamte mussten per Polizeikette die Gegner der Corona-Maßnahmen und Gegendemonstranten voneinander trennen. In den Landkreisen Hameln-Pyrmont und Holzminden kam es ebenfalls zu nicht angemeldeten Versammlungen. Die Polizei Hameln erteilte vier Platzverweise gegen mutmaßliche Störer und eröffnete mehrere Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstößen gegen Abstandsregeln und Maskenpflicht.
Protest und Gegenprotest in Göttingen
Bei einer Versammlung am Neuen Rathaus in Göttingen sind kurz vor 18 Uhr rund 60 Gegendemonstranten auf den Platz gekommen. Auf Plakaten kritisierten sie etwa die Gegner der Corona-Maßnahmen und deren Motive. Im weiteren Verlauf verlagerten diese dann ihren Protest in zwei Gruppen mit rund 20 und 50 Personen zum Wilhelmsplatz. Dort kamen auch rund 100 Personen zusammen, die den Gegenprotest lautstark vertraten. Es kam zu gegenseitigen Provokationen. Gegen 19.15 Uhr lösten sich die Versammlungen beider Lager langsam auf.
Mehrere Hundert Menschen in Norden auf der Straße
In Delmenhorst, Hude, Ganderkesee, Ahlhorn, Nordenham und Brake kamen rund 800 Menschen zusammen, um gegen die Corona-Schutzmaßnahmen zu protestieren. Zeitgleich kam es zu Gegenprotesten mit mehreren Hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Wie die Polizei mitteilte, blieben diese Aufzüge ruhig. In Delmenhorst bildeten rund 120 Gegendemonstranten eine Menschenkette rund ums Rathaus.
Verfassungsschutz-Chef: Protestler versuchen, Katz und Maus zu spielen
Bernhard Witthaut, Chef des niedersächsischen Verfassungsschutzes, hat im Gespräch mit dem NDR in Niedersachsen die Strategie der sogenannten Querdenker aufgezeigt. Man versuche, mit der Polizei Katz und Maus zu spielen, so Witthaut am Montagabend im NDR Fernsehen. Die Zusammensetzung der Protestler sei sehr heterogen. Unter anderem demonstrierten Bürgerinnen und Bürger, "die einfach nur mal die Möglichkeit nutzen wollen, ihre Meinung zu artikulieren". Dann gebe es Corona-Leugner, sogenannte Reichsbürger und Rechtsextremisten, die über Telegram und andere Messengerdienste die Möglichkeit nutzen, "um ihren Hass, ihre Abneigung, ihren Widerstand darzustellen", so der Verfassungsschutzchef. Diese Gruppen lehnten das demokratische System ab und versuchten es, außer Kraft zu setzen.
In vielen Kommunen gilt eine FFP2-Maskenpflicht
Viele Kommunen in Niedersachsen haben inzwischen entschieden, dass bei angemeldeten und unangemeldeten Zusammenkünften eine FFP2-Maskenpflicht gilt. Unter anderem haben Hannover, Braunschweig, Osnabrück sowie die Landkreise Oldenburg und Wesermarsch entsprechende Allgemeinverfügungen erlassen. Das bedeutet, dass Verstöße mit Bußgeldern geahndet werden können.
