Wieder Proteste gegen Corona-Maßnahmen in Niedersachsen
Am Sonntag haben in mehreren niedersächsischen Städten Gegner der Corona-Maßnahmen demonstriert. In Osnabrück kamen laut Polizei rund 1.800 Menschen zusammen.
Der Demonstrationszug, der über den Osnabrücker Wall führte und am Schlossgarten endete, wurde von starken Polizeikräften begleitet. Gegendemonstranten entlang des Weges zeigten den Corona-Demonstranten unter anderem rote Karten und drückten so ihren Protest gegen die Versammlung aus. Die angemeldete Demonstration verlief laut Polizei überwiegend ohne Zwischenfälle. Es habe aber einzelne Verstöße gegen die Maskenpflicht gegeben, sagte eine Sprecherin.
Nicht angemeldete Demonstration in Hannover
In Hannover versammelten sich rund 60 Menschen am Maschsee zu einem sogenannten Corona-Spaziergang. Anders als in Osnabrück war diese Veranstaltung den Angaben zufolge nicht angemeldet und wurde von der Polizei kurzerhand als nicht angezeigte Demonstration bewertet. Einige Teilnehmer trugen keine FFP2-Maske, die bei Versammlungen in Hannover mittlerweile erforderlich ist. Die Polizei leitete 30 Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. Gegen einen 67-Jährigen erging eine Strafanzeige wegen einer volksverhetzenden Aussage.
Verschärfte Auflagen in mehreren Städten
Auch am Montag werden in vielen niedersächsischen Städten erneut entsprechende Proteste erwartet. Neben Hannover haben auch andere Städte und Regionen, darunter Braunschweig, Delmenhorst, Oldenburger Land und Wesermarsch die Regeln verschärft und FFP2-Maskenpflicht für entsprechende Demonstrationen angeordnet. Die Polizei kündigt an, diese Vorschrift genau kontrollieren zu wollen. Wer bei einem Anti-Corona-Protest ohne einen entsprechenden Mund-Nasen-Schutz mitmacht, muss daher mit einer Anzeige und einem Bußgeld rechnen.
"Spaziergänge" gelten als Versammlung
Das gilt auch, wenn die Kritiker der Pandemie-Maßnahmen ihre unangemeldeten Demos lediglich als "Spaziergänge" bezeichnen. Die Beamten würden diese als Versammlungen betrachten. Das hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) angekündigt. Auch Landespolizeipräsident Axel Brockmann sprach sich für ein härteres Durchgreifen bei den "Montagsspaziergängen" aus. Ein gezieltes Unterlaufen der Beschränkungen durch "Tricksereien" werde die Polizei nicht tolerieren, so Brockmann am vergangenen Donnerstag.
Mehrere verletzte Polizisten
Im Dezember haben die Proteste auch in Niedersachsen zugenommen. Zudem kam es zuletzt zu Übergriffen auf Beamte: Bei sogenannten Spaziergängen in Bückeburg und Braunschweig wurde kurz nach Weihnachten jeweils ein Polizist verletzt. Am Neujahrstag attackierten Teilnehmer einer solcher Demo in Verden Beamte unter anderem mit einer Fahnenstange. Dort wurden drei Polizisten leicht verletzt. Der Verfassungsschutz hatte zuletzt vor einer weiteren Radikalisierung der Teilnehmenden an entsprechenden Demos gewarnt. Radikale Teile der Corona-Leugner würden Gewalt als legitimes Mittel ansehen.
Gegen-Protest in Delmenhorst
Gegen die zum Teil von mutmaßlich rechten Gruppen initiierten Demonstrationen formiert sich unterdessen immer mehr Widerstand. In Delmenhorst hat das "Breite Bündnis gegen Rechts" für den frühen Montagabend zu einer Menschenkette am Rathaus aufgerufen. Zuvor hatte bereits das Bündnis "Bad Nenndorf ist bunt“ gegen die Corona-Skeptiker protestiert. Mit einer Unterschriftenliste spricht sich darüber hinaus das Aktionsbündnis Südniedersachsen gegen Gewalt und Hass aus. Dazu haben sie die sogenannte Harzer Erklärung veröffentlicht.
