Stand: 05.11.2018 07:15 Uhr

JA Niedersachsen: Neugründung im Januar?

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Rund 1.000 Menschen demonstrierten gegen den Bundeskongress der JA.

Die AfD-Jugend Junge Alternative (JA) hat ihren Landesverband Niedersachsen aufgelöst. Das habe der JA-Bundeskongress am Sonntag in Barsinghausen (Region Hannover) mit knapp drei Viertel der Stimmen beschlossen, teilte die AfD-Nachwuchsorganisation mit. Damit reagierte die Organisation auf die seit September laufende Beobachtung des JA-Landesverbandes durch den Verfassungsschutz. Allerdings soll im Januar bereits ein neuer Landesverband gegründet werden. Das sagte ein Mitglied des JA-Bundesvorstandes dem NDR. Gegen den Bundeskongress demonstrierten in der Stadt etwa 1.000 Menschen friedlich.

Mitglieder der Jungen Alternative auf der Straße stehend

Wie verfassungsfeindlich ist die AfD-Jugend?

Hallo Niedersachsen -

Seit zwei Monaten wird die Junge Alternative für Deutschland - die Jugendorganisation der AfD - in Niedersachsen vom Verfassungsschutz beobachtet. Nun will sie sich dem entziehen.

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"Gegen freiheitliche Grundordnung verstoßen"

An der Sitzung in Barsinghausen nahmen auch AfD-Chef Alexander Gauland und die Landesvorsitzende Dana Guth teil. Zur Begründung für die Auflösung sagte JA-Bundeschef Damian Lohr laut Mitteilung, dass der Landesverband erheblich und vorsätzlich gegen die Bundessatzung, gegen die Ordnung der Organisation sowie gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik verstoßen habe. Beispiele dafür hätten auch Gauland und Guth in Barsinghausen angesprochen. "Die Entscheidung des JA-Bundeskongresses ist somit richtig und wird von mir ausdrücklich begrüßt und mit Erleichterung zur Kenntnis genommen", sagte Lohr weiter.

Vorsitzender nannte Stauffenberg "Verräter"

Schon bevor der Verfassungsschutz die Beobachtung bekannt gegeben hatte, war der Vorsitzende der Jungen Alternative Niedersachsen, Lars Steinke, nach JA-Angaben seines Amtes enthoben und ausgeschlossen worden. Anlass waren unter anderem Äußerungen zu Hitler-Attentäter Graf von Stauffenberg. Steinke hatte diesen intern als "Verräter" und "Feigling" bezeichnet. In einer der Deutschen Welle zugespielten Whatsapp-Sprachnachricht, die auch dem NDR vorliegt, rechtfertigt Steinke den Überfall Hitlers auf Polen.

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Geschichtsrevisionismus auf Facebook

Doch laut Verfassungsschutz gab es eine Reihe weiterer Gründe für die Beobachtung: Auf der offiziellen Facebook-Seite der JA Niedersachsen hatte es weitere geschichtsrevisionistische Mitteilungen gegeben, die auch dem NDR vorliegen. So wurde dort etwa beklagt: "Neben den ominösen zwölf Jahren deutscher Geschichte treten Hunderte Jahre weiterer deutscher Geschichte vollkommen in den Schatten." Ebenfalls bei Facebook schürte die JA Niedersachsen Ängste vor einem angeblichen "menschenfressenden Kannibalismus" in "einigen schwarz-afrikanischen Ländern". Die JA Niedersachsen schreibt dazu: "Es ist zu befürchten, dass er im Zuge der Masseneinwanderung auch in Europa Einzug gehalten hat."

Verfassungsschutz sieht Nähe zur Identitären Bewegung

Auch die Nähe zwischen Identitärer Bewegung und JA Niedersachsen begründete für den Verfassungsschutz die Beobachtung. Die Identitäre Bewegung ist eine vom niedersächsischen Verfassungsschutz seit 2014 beobachtete Gruppe. Eine ihrer Forderungen ist die "Remigration", also die - offenbar notfalls auch gewaltsame - Ausweisung aller Menschen mit nichtdeutschen Wurzeln aus Deutschland. Fotos etwa von einer Versammlung in Salzgitter aus dem Juni belegen, dass dort JA Niedersachsen und Sympathisanten der Identitären Bewegung Seite an Seite marschieren. Auch der inzwischen angeblich ausgeschlossene Lars Steinke war Teil der Versammlung.

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Kritik an Steinke auch von der JA

Christopher Jahn, Mitglied im JA-Bundesvorstand, kritisierte das Verhalten Steinkes und zeigt Verständnis für den Verfassungsschutz. Bei Geschichtsrevisionismus müsse dieser alarmiert sein. Das sei seine Aufgabe. "Und uns alarmiert das auch. Sie können mir glauben, mich hat das selber auch bedrückt, dass ich teilweise diese Posts gar nicht kannte", sagte Jahn dem NDR noch vor der Entscheidung vom Sonntag. Die Abspaltung und Auflösung der JA Niedersachsen sei eine weitere Konsequenz aus den Verfehlungen, welche die AfD-Jugend ziehe. Allerdings gebe es auch strategische Gründe, so JA-Bundesvorstandsmitglied Jahn: "Es geht um den Schutz sowohl der Mitglieder der Jugendorganisation, als aber auch natürlich der Organisation selbst und der Mutterpartei." Jahn warnt vor einer Kettenreaktion: Zunächst werde die Identitäre Bewegung beobachtet, dort würden einzelne JA-Mitglieder gesehen, weshalb die Junge Alternative ebenfalls beobachtet werde. "Und, schwups, ist die Beobachtung auch bei der Alternative für Deutschland. Das will natürlich keiner", so Jahn.

Landesverband Bremen wird ebenfalls beobachtet

Auch der JA-Landesverband in Bremen wird vom Verfassungsschutz beobachtet. Wie es mit dem weitergehen soll, hat der Bundeskongress indes noch nicht entschieden. Zunächst soll sich eine Kommission mit dem Verband befassen und dem nächsten JA-Bundeskongress nächsten Schritte vorschlagen. Anders als gegen den Verband in Niedersachsen seien die gegen den Bremer Verband nicht so massiv, sagte JA-Sprecher Torben Braga. In Bremen wird die JA vom Verfassungsschutz beobachtet, weil führende Mitglieder auch Parteifunktionen bei der AfD inne haben.

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