Stand: 09.02.2018 20:52 Uhr

Knelangen: "SPD ist geschwächt - auch die Führung"

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Der Kieler Politologe Wilhelm Knelangen spricht im Interview unter anderem über den Rückzug von Martin Schulz.

Turbulente Tage bei den Sozialdemokraten - und für Martin Schulz: Nach der Koalitionseinigung reklamierte der scheidende SPD-Chef am Mittwoch noch das Amt des Außenministers in einer neuen Großen Koalition für sich - sehr zum Ärger von Amtsinhaber und Parteikollege Sigmar Gabriel. Am Freitag nun der Rückzug: Schulz verzichtete nach massivem Druck aus den eigenen Reihen auf den Posten. "Ich hoffe gleichzeitig inständig, dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind", sagte Schulz, der vor fast einem Jahr noch mit 100 Prozent zum SPD-Parteivorsitzenden gewählt worden war - und als der neue Hoffnungsträger galt.

Der Politikwissenschaftler Dr. Wilhelm Knelangen von der Christian-Albrechts-Universität Kiel sieht die Sozialdemokraten nach den Personaldebatten geschwächt. Außerdem spricht Knelangen im NDR Interview über die Führungsschwäche der Partei, den rasanten politischen Abstieg von Martin Schulz und warum die CDU vom derzeitigen Zustand der SPD profitiert.

Ist die SPD nach dem Streit um die geplante Besetzung des Bundesaußenministeriums geschwächt beziehungsweise hat die Partei bei den Menschen an Glaubwürdigkeit verloren oder sie sogar enttäuscht?

Dr. Wilhelm Knelangen: Mindestens alles von dem, was Sie gesagt haben: enttäuscht, Glaubwürdigkeit verloren und auch geschwächt. Weil tatsächlich jetzt eigentlich für die gesamte Öffentlichkeit deutlich geworden ist, dass in der SPD niemand niemandem traut. Die Tatsache, dass jemand bekannt gibt, Außenminister werden zu wollen, um drei Tage später sagen zu müssen: Nein, ich habe doch nicht den Rückhalt in meiner Partei - das wirft doch ein ziemlich bezeichnendes Licht auf die Führungsstrukturen der SPD.

Noch ist gar nicht richtig über die mögliche neue Parteivorsitzende Andrea Nahles diskutiert worden. Auch da ist niemand so richtig in der Basis gefragt worden. Da können wir befürchten oder erwarten - je nach Standpunkt -, dass es auch dort noch Diskussionen geben wird. Kurzum: Die SPD ist tatsächlich in ganz schwierigem Fahrwasser und offensichtlich eigentlich auch führungslos.

Produziert das Hickhack innerhalb der Sozialdemokraten nicht noch mehr Desinteresse an der Politik bei den Menschen?

Knelangen: Ich glaube, das kann man eindeutig sagen. Dieses Verhalten innerhalb der SPD stärkt natürlich nicht die Begeisterung, sondern stärkt ganz im Gegenteil die Verdrossenheit. Wenn der Parteivorsitzende - und daran macht es sich ja im Moment fest - am Anfang der Woche bekannt gibt, eine Mitwirkung an einer Koalition als Außenminister kann er sich vorstellen, um Tage später zu sagen, dass er das nicht mehr tut. Und die Medien berichten dann von Ultimaten, dass ihm gewissermaßen die "Pistole auf die Brust" gesetzt worden sei: Bis heute Nachmittag musst du dich erklärt haben. Das erinnert dann eher an "House of Cards" als an eine demokratische Partei.

Das verstehen viele aber nicht ...

Knelangen: Ich glaube, dass das tatsächlich nicht gut ist, weil die Menschen an dieser Stelle vielleicht auch mit einigem Recht sagen: Was ist da eigentlich los? Was steckt dahinter? Vielleicht werden wir es in den nächsten Tagen erfahren. Am heutigen Abend wird man jedenfalls sagen, dass Verständnislosigkeit bei weiten Teilen der Öffentlichkeit da ist.

Erst der steile Aufstieg, dann der tiefe Fall: Ist diese Berg- und Talfahrt von Martin Schulz beispiellos in der Politik?

Knelangen: Ich kann mich derzeit nicht an einen ähnlichen Fall erinnern. Tatsächlich haben wir es ja hier mit einem fast schon messianisch verehrten Hoffnungsträger zu tun. Von dem heute jedenfalls - so berichten Medien - hinter vorgehaltener Hand sogar gesagt wird: Es habe sich um ein Missverständnis gehandelt, das ein Jahr gedauert habe. Martin Schulz hat manches dazu beigetragen, weil er offensichtlich auch manchmal dachte, den Kurs seiner Partei erkennen zu können, um dann wenige Tage später jeweils zurückrudern zu müssen. Das war bei der GroKo-Frage so. Das war auch jetzt bei der Personalfrage so. Da könnte man noch weitere Beispiele nennen.

Hat Martin Schulz sukzessive den Rückhalt seiner Partei verloren?

Knelangen: Ich glaube im Hintergrund ist deutlich geworden, dass Martin Schulz - jedenfalls seit dem Moment, an dem sich abzeichnete, dass die Bundestagswahl wohl nicht mehr gewonnen werden kann - eigentlich den Rückhalt innerhalb der SPD-Führung verloren hat. Weil die SPD sich in einer Schwächephase befindet, gab es gewissermaßen nicht die Kraft, direkt nach der krachenden Wahlniederlage letztendlich auch zu einem Wechsel zu kommen. Das ist versäumt worden - auch um Martin Schulz zu schonen. Und: Auch weil man glaubte, dass es ohnehin jetzt zunächst mal nicht zu einer Regierungsbeteiligung kommen würde. Nun haben sich die Dinge anders entwickelt. Und dann ist die Schwäche der SPD - und auch die Schwäche von Martin Schulz muss man ja sagen - ganz deutlich geworden. Er hat ja vermutlich in den letzten Wochen und Monaten nie den Rückhalt der engeren Parteiführung gehabt. Deshalb hat er, vermutlich auch ein bisschen aus Unsicherheit, falsche Entscheidungen getroffen. Die er aber auch gar nicht halten konnte, weil er keine gemeinsame Position mit Frau Nahles, mit Herrn Scholz, mit Herrn Stegner und den anderen Mitgliedern der engeren Parteiführung hatte.

Auch innerhalb der SPD gibt es viel Skepsis und heftige Kritik an der Parteiführung. Könnte der Verzicht von Schulz auf das Außenamt den Mitgliederentscheid beeinflussen?

Knelangen: Ich gehe schon davon aus, dass diese Entscheidung den Mitgliederentscheid beeinflussen wird. Die Frage ist, in welche Richtung es passiert. Ich glaube, dass es davon abhängt, was in den nächsten Tagen tatsächlich passiert. Selten war ich unsicherer im Urteil über die Entwicklung einer Partei, als ich das jetzt bin. Heute muss man eigentlich alles in Frage stellen: Wird Andrea Nahles tatsächlich Parteivorsitzende sein oder werden wir auch dort noch Bewegung erleben? Das werden wahrscheinlich die Debatten der nächsten Tage zeigen.

Im Moment steht die Personaldebatte im Blickpunkt. Wird dabei nicht die inhaltliche Diskussion über den Koalitionsvertrag vergessen?

Knelangen: In der SPD und eigentlich auch in der Öffentlichkeit haben wir nur über Personen gesprochen oder auch über Ministerämter. Die SPD wird nur eine Chance bei ihren eigenen Mitgliedern haben, wenn sie inhaltliche Punkte und Argumente nennen kann. Die Personaldiskussion hat sich als Desaster herausgestellt. Noch wissen wir ja nicht, wie sie ausgeht. Das wird nicht der Punkt sein, weswegen die SPD-Mitglieder ihr Kreuz an der Stelle Pro-GroKo machen werden. Also muss es von der inhaltlichen Seite kommen.

Auch in der Union rumort es. Steigt nun auch der Druck auf die CDU, sich personell und inhaltlich erneuern zu müssen?

Knelangen: Fakt ist, dass wir innerhalb der CDU eine Debatte haben, die wir eigentlich - seit Angela Merkel Parteivorsitzende ist - nicht gehabt haben. Jetzt kommen die ersten Stimmen nach einer personellen Erneuerung. Der Name Merkel wird damit bislang nicht verbunden. Wenn oft genug gesagt wird, dass man eine neue und auch jüngere Führung in der Partei brauche, dann ist damit auch Frau Merkel gemeint. Die SPD hat dafür einiges getan, damit darüber in der Öffentlichkeit nicht debattiert wird. Im Moment sind die größte Lebensversicherung für Angela Merkel zwei Punkte: Der erste ist der Zustand in der SPD und der zweite, dass es im Moment keine Alternative zu Frau Merkel als Person gibt. Wenn es sie geben würde, dann könnte die Sache innerhalb der CDU richtig ins Rutschen geraten.

Das Interview führte Lars Gawel, NDR.de

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NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 09.02.2018 | 22:00 Uhr

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