Niedersachsen will nach den Osterferien an Schulen testen

Stand: 05.03.2021 20:13 Uhr

Nach den Osterferien sollen alle Schülerinnen und Schüler sowie das Schulpersonal getestet werden. Das hat Niedersachsens neue Gesundheitsministerin Daniela Behrens am Freitag im Landtag angekündigt.

In einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Landtag sagte die SPD-Politikerin, das Land werde voraussichtlich in der letzten Schulwoche vor den Osterferien eine "Testwoche" an den niedersächsischen Schulen anbieten. Schülerinnen und Schüler sollen unter Anleitung der Lehrkräfte einen Selbsttest durchführen und damit das Testen testen. Nach Ostern werde man dann allen Schülerinnen und Schülern an ihrem ersten Schultag sowie dem Personal an ihrem ersten Arbeitstag ein Testangebot machen.

Behrens plant eine Impf-Allianz

Am Vormittag war Daniela Behrens im Landtag vereidigt worden. Zu ihrem Amtsantritt hatte die 52-Jährige einen "Impf-Pakt" gefordert. Es gehe darum, Perspektiven aus dem Lockdown zu gestalten, erklärte Behrens in einem schriftlichen Statement. Dafür will sie zeitnah alle Beteiligten an einen Tisch holen - darunter Kommunen, Ärzte und Hilfsorganisationen. Ziel sei es "vermeintliche Hürden auf allen Seiten abzubauen", wird die SPD-Politikerin in einer Mitteilung des Sozialministeriums zitiert. Es brauche die Kraft aller Beteiligten, "damit die Impfungen gegen das Virus landauf und landab schnell passieren".

Eine Million Impfungen pro Woche?

In einem Gespräch im NDR Regionalmagazin Hallo Niedersachsen am Freitagabend bekräftigte Behrens ihre Ankündigung, der Impfkampagne des Landes mehr Dynamik zu verleihen. Noch im März sollen zum Beispiel die Hausärzte des Landes an den Impfungen beteiligt werden. Einer Einschätzung von Matthias Berndt vom Hausärzteverband zufolge, könnten die Hausärzte in Niedersachsen "eine Million Impfungen pro Woche schaffen".

Zusätzliches Testkonzept als Sicherheitsnetz

Die Impfkampagne habe oberste Priorität. "Daneben müssen wir ein Testkonzept umsetzen, dass uns gewissermaßen als Brücke und als Sicherheitsnetz dient, mindestens solange wir noch nicht allen Menschen in Niedersachsen ein Impfangebot machen können", sagte Behrens. Beide Mittel böten eine echte Perspektive. Dementsprechend werde sie ihren Fokus als Ministerin darauf liegen, diese neue Hoffnung so schnell und so gut wie möglich gestalten. Die beschlossenen Lockerungsschritte seien vorsichtig, aber vertretbar, so Behrens.

"Großer Tatendrang und großer Respekt"

Zu ihrem Amtsantritt kündigte die Ministerin zudem an, ihre neue Aufgabe "mit großem Tatendrang und gleichzeitig mit großem Respekt" anzugehen. Behrens ging dabei auch auf ihre Vorgängerin Carola Reimann (SPD) ein, die wegen einer Erkrankung am Montag unerwartet zurückgetreten war. Sie wünsche ihr "alles Gute und vor allem eine rasche Genesung".

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Vereidigung im Landtag

Die Vereidigung von Behrens geschah im Rahmen einer Sondersitzung des Landtags. Die Abgeordneten der Großen Koalition stimmten geschlossen für sie. Die FDP votierte dagegen, die Grünen enthielten sich. Da Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in Corona-Quarantäne ist, erhielt Behrens ihre Ernennungsurkunde vom stellvertretenden Ministerpräsidenten Bernd Althusmann. In seiner anschließenden Rede verwies der CDU-Politiker auf die Bedeutung ihrer Position an der Spitze des Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung in der Pandemie und sagte, dass vor Behrens "unbestritten eine schwierige Aufgabe" liege. Julia Willie Hamburg (Grüne) lobte die neue Ministerin. Mit ihr kehre eine "sehr tatkräftige, für alle Anregungen offene Kämpferin und Verwaltungsfachfrau" in Niedersachsens Politik zurück.

Weil: Einzige Kandidatin

Weil hatte Behrens am Dienstag als neue Ministerin vorgestellt. Behrens war unter Olaf Lies (SPD) von 2013 bis 2017 Staatssekretärin im niedersächsischen Wirtschaftsministerium. Dort musste sie wegen einer Vergabeaffäre gehen. Für Ministerpräsident Weil ist das Schnee von gestern: Behrens habe damals ihre Fehler schnell und offen benannt. Er habe sie nie aus den Augen verloren, sie sei die Einzige gewesen, die er gefragt habe, ob sie neue Sozialministerin werden wolle. Zuletzt arbeitete Behrens im Bundesfamilienministerium und lebt in Bokel (Landkreis Cuxhaven).

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 05.03.2021 | 12:00 Uhr

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