Dr. med. Martina Wenker, Präsidentin der Landesärztekammer Niedersachsen, steht hinter einem Pult der Landespressekonferenz.

Modellkommunen: Ärztekammerpräsidentin für späteren Start

Stand: 15.04.2021 07:23 Uhr

Geplant, verschoben - nun vor dem Aus? Das Projekt der Modellkommunen droht zu scheitern. Grund ist die Bundes-Notbremse. Niedersachsens Ärztekammerpräsidentin spricht sich für späteren Start aus.

Als Grund nannte Martina Wenker die hohen Corona-Infektionszahlen. Das Land befinde sich mitten in der dritten Welle, sagte die Medizinerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Momentan sollte man in Niedersachsen das Modellkommunen-Projekt nicht vorantreiben", so Wenker. Die Inzidenzwerte stiegen und die Zahl der freien Intensivbetten würden sinken. Perspektivisch halte sie das Vorhaben der Landesregierung aber für gut. Derzeit liegt der Modellversuch zum Öffnen von Innenstädten auf Eis.

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Zweifel bei den teilnehmenden Kommunen

Drei Kommunen sind schon nicht mehr im Programm dabei. Von ursprünglich 14 Teilnehmern warten noch elf auf ein Signal aus Berlin. Die Stadt Achim (Landkreis Verden) und Emden hatten von sich aus auf eine Teilnahme verzichtet, die Samtgemeinde Elbtalaue erfüllte bestimmte Voraussetzungen nicht. Und Zweifel am Sinn des Ganzen haben auch die, die noch auf eine teilweise Öffnung ihrer Innenstädte hoffen. Für den Fall, dass das neue Gesetz vorsehe, die Modellprojekte bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 abzubrechen, können die Kommunen nicht starten, sagt Jan Arning, Geschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages (NST). Dies sei weder den Kommunen noch den teilnehmenden Betrieben und Kultureinrichtungen zuzumuten.

Geplante Starttermine der Modellkommunen (Stand: Donnerstag)

  • Aurich: kein konkreter Starttermin
  • Braunschweig: kein konkreter Starttermin
  • Buxtehude: kein konkreter Starttermin
  • Cuxhaven: kein konkreter Starttermin
  • Einbeck: kein konkreter Starttermin
  • Hann. Münden: kein konkreter Starttermin
  • Hildesheim: kein konkreter Starttermin
  • Lüneburg: kein konkreter Starttermin
  • Nienburg/Weser: kein konkreter Starttermin
  • Norden: kein konkreter Starttermin
  • Oldenburg: kein konkreter Starttermin

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