Modellkommunen: Ärztekammerpräsidentin für späteren Start
Geplant, verschoben - nun vor dem Aus? Das Projekt der Modellkommunen droht zu scheitern. Grund ist die Bundes-Notbremse. Niedersachsens Ärztekammerpräsidentin spricht sich für späteren Start aus.
Als Grund nannte Martina Wenker die hohen Corona-Infektionszahlen. Das Land befinde sich mitten in der dritten Welle, sagte die Medizinerin der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Momentan sollte man in Niedersachsen das Modellkommunen-Projekt nicht vorantreiben", so Wenker. Die Inzidenzwerte stiegen und die Zahl der freien Intensivbetten würden sinken. Perspektivisch halte sie das Vorhaben der Landesregierung aber für gut. Derzeit liegt der Modellversuch zum Öffnen von Innenstädten auf Eis.
Weil überzeugt von Modellkommunen-Projekt
Niedersachsens Landesregierung hat angesichts der geplanten Bundes-Notbremse zur Eindämmung des Coronavirus ihre Strategie mit Öffnungen in Modellkommunen erneut verteidigt. Ministerpräsident Stephan Weil drang am Dienstag darauf, dass das Land den Modellversuch weiterhin umsetzen kann. Er werde dem Bund sehr raten, solche Modelle zuzulassen, sagte der SPD-Politiker. Im vorliegenden Entwurf der Bundesregierung für die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes sei das aber bisher nicht klar geregelt. Ursprünglich sollten laut Landesregierung die ausgewählten Modellkommunen spätestens bis zum 18. April mit ihren Versuchen starten.
Zweifel bei den teilnehmenden Kommunen
Drei Kommunen sind schon nicht mehr im Programm dabei. Von ursprünglich 14 Teilnehmern warten noch elf auf ein Signal aus Berlin. Die Stadt Achim (Landkreis Verden) und Emden hatten von sich aus auf eine Teilnahme verzichtet, die Samtgemeinde Elbtalaue erfüllte bestimmte Voraussetzungen nicht. Und Zweifel am Sinn des Ganzen haben auch die, die noch auf eine teilweise Öffnung ihrer Innenstädte hoffen. Für den Fall, dass das neue Gesetz vorsehe, die Modellprojekte bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 abzubrechen, können die Kommunen nicht starten, sagt Jan Arning, Geschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages (NST). Dies sei weder den Kommunen noch den teilnehmenden Betrieben und Kultureinrichtungen zuzumuten.
Geplante Starttermine der Modellkommunen (Stand: Donnerstag)
- Aurich: kein konkreter Starttermin
- Braunschweig: kein konkreter Starttermin
- Buxtehude: kein konkreter Starttermin
- Cuxhaven: kein konkreter Starttermin
- Einbeck: kein konkreter Starttermin
- Hann. Münden: kein konkreter Starttermin
- Hildesheim: kein konkreter Starttermin
- Lüneburg: kein konkreter Starttermin
- Nienburg/Weser: kein konkreter Starttermin
- Norden: kein konkreter Starttermin
- Oldenburg: kein konkreter Starttermin
VIDEO: Modellkommunen mit Schwierigkeiten – die Euphorie ist weg (3 Min)
