Stand: 12.01.2018 10:25 Uhr

Chaos bei AfD: Hampel sagt Parteitag erneut ab

von Carsten Wagner

Dieser Sonderparteitag dürfte in die Geschichte der niedersächsischen AfD eingehen, und zwar bevor er überhaupt stattgefunden hat. Erst gibt es Verwirrung um zwei Einladungen an jeweils verschiedene Orte, dann die Absage durch den Landesvorsitzenden Armin-Paul Hampel, dann die Wiedereinberufung und jetzt - zwei Tage vor dem geplanten Termin - die erneute Absage.

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AfD: Guth will Landeschefin werden

11.01.2018 18:00 Uhr
Niedersachsen 18.00

Ein Streit schwelt in der niedersächsischen AfD. Am Wochenende findet ein Sonderparteitag statt. Die Vorsitzende der Landtagsfraktion, Dana Guth, wird für den Parteivorsitz kandidieren. Video (02:31 min)

"Einladungen nicht rechtsgültig"

Während akkreditierte Journalisten am Donnerstagabend lediglich einen kurzen Hinweis ohne Begründung erhielten, geht der Landesvorsitzende Hampel in einer E-Mail an die Mitglieder weiter ins Detail. Die Mail liegt dem NDR vor. Demnach habe das AfD-Landesschiedsgericht eine der zwei bestehenden Einladungen als nicht rechtsgültig anerkannt. Für die andere lägen Anfechtungen vor. "Es besteht das konkrete Risiko, dass das Landesschiedsgericht gezwungen sein könnte, die Ergebnisse eines Landesparteitages am 13./14. Januar 2018 für null und nichtig zu erklären. Hinzu kommt die Gefahr von Regressforderungen, weil Mitglieder unnötige Übernachtungskosten in Hannover zu tragen hätten und hierfür die Verantwortlichen des Landesvorstandes in Regress nehmen könnten", heißt es dort. Hampels Stellvertreter und parteiinterner Gegner Oliver Westphal bestätigte die Entscheidung: "Aktuell sieht es so aus, dass der Parteitag nicht stattfindet."

Mitglieder sollten über Abwahl Hampels entscheiden

Bei dem Sonderparteitag sollte über die Abwahl des Landesvorstands entschieden werden. Vorstandsmitglieder um den Vizevorsitzenden Jörn König wollen Hampel absetzen. Zu den Bewerbern bei einer möglichen Neuwahl zählt neben König auch die Landtagsfraktionsvorsitzende Dana Guth. Doch diese Entscheidung ist erneut vertagt. "Es ist weder in unserem noch im Interesse der Gruppe König, wenn Entscheidungen rechtlich anfechtbar sind oder sein könnten", schreibt Hampel, der einziger Unterzeichner der Mail an die Mitglieder ist. Ob die Entscheidung von König mitgetragen wurde ist unklar. Weder er noch Hampel waren am Abend telefonisch zu erreichen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 12.01.2018 | 06:00 Uhr

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