Drohnenabwehrsystem: Niedersachsen will Vorstoß mit Nordländern
Spionageverdacht im Norden: Immer wieder werden über Militärgelände und Industrieanlagen Drohnen gesichtet. Niedersachsens Innenministerin spricht sich dafür aus, mit anderen Bundesländern eine Drohnenabwehr aufzubauen.
Gemeinsam sollte eine Strategie erarbeitet sowie Geräte zur Drohnenabwehr angeschafft werden, sagte Innenministerin Daniela Behrens (SPD). "Denn mindestens im norddeutschen Raum haben wir eine sehr, sehr agile Situation." Drohnenflüge beschäftigten sowohl Bremen als auch Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Man sei noch am Anfang des Weges. Das Thema Drohnenabwehr solle auf der nächsten Innenministerkonferenz besprochen werden, es sei sehr dringlich. Kürzlich wurden im Saterland bei Ostfriesland Drohnen über einer hochsensiblen Einrichtung der Marine festgestellt.
Behrens: Technik der Polizei nicht ausreichend
Niedersachsens Innenministerin sieht Handlungsbedarf, da die Technik der Polizei für die Drohnenabwehr nicht ausreiche. Gleichzeitig gebe es zahlreiche gesichtete Drohnen am Himmel, die die Sicherheitsbehörden Russland zuschreiben. Wie das Innenministerium Niedersachsens zuvor mitgeteilt hatte, stieg die Zahl der Drohnenvorfälle in dem Bundesland von 41 im Jahr 2022 auf 131 im Jahr 2024. Ob es sich dabei um militärische Drohnen handelt, sei jedoch nicht verifiziert, so ein Sprecher des Ministeriums. Wie viel das angedachte Drohnenabwehrsystem kosten könnte, ist noch offen.
CDU fordert Rechtssicherheit
Die CDU mahnt, dass neben der Technik auch eine Rechtsgrundlage fehle, um gegen diese illegalen Drohnen wirksam vorgehen zu können. "Deutschland muss als souveräner Staat sicherstellen, dass der eigene Luftraum zügig geschützt wird", forderte Sebastian Lechner, Parteichef der CDU in Niedersachsen. Es könne und dürfe nicht sein, dass offensichtlich militärische Spionagedrohnen über Bundeswehrstandorte und Standorte der kritischen Infrastruktur fliegen, ohne dass etwas dagegen unternommen werde. "Die Drohnen müssen zur Landung gezwungen oder abgeschossen werden. Und dafür brauchen wir jetzt schnell Rechtssicherheit", so der CDU-Politiker.
Übliche Abwehrmittel zeigen bislang kaum Wirkung
Außerhalb von Bundeswehreinrichtungen ist die Polizei für die Drohnenabwehr zuständig. Da die Flugobjekte oft nachts unterwegs sind, sehr schnell und meist nur für wenige Minuten fliegen, können Drohnenpiloten meist nicht festgenommen werden, wie tagesschau.de berichtet. Eine Nachverfolgung gelang demnach nur in sehr wenigen Ausnahmefällen. Die üblichen Abwehrmittel wie Jammer, mit denen die Funksignale zu Drohnen gestört werden können, hätten bislang kaum Wirkung gezeigt.
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