Corona: Von der Decken will Rechtssicherheit für Herbst
Wegen der im Herbst erwarteten Corona-Welle haben die Gesundheitsminister der Länder den Bund aufgefordert, vor der Sommerpause ein Infektionsschutzgesetz mit weitgehenden Länderbefugnissen vorzulegen. Auch Schleswig-Holsteins Gesundheitsministerin von der Decken äußert sich.
In der jetzigen Phase der Pandemie sei wieder mehr Eigenverantwortung gefordert, sagte Schleswig-Holsteins Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken (CDU) nach der Gesundheitsministerkonferenz am Freitag. Die Länder müssten jedoch handlungsfähig sein, falls wieder eine Variante mit schweren Krankheitsverläufen auftrete.
Ministerin will "rechtssichere Voraussetzungen"
"Mit Blick auf Herbst und Winter muss die Bundesregierung daher rechtssichere Voraussetzungen für einen verlässlichen Infektionsschutz schaffen", sagte von der Decken. "Wenn nötig, könnte dazu beispielsweise das verpflichtende Tragen von Masken als wirksame Maßnahme beitragen." Darüber hinaus sei die Impfung das wichtigste Mittel, um sich vor schweren Krankheitsverläufen zu schützen. Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder fordern außerdem eine schnellere Digitalisierung, bessere Daten und ausreichend Medikamente für Herbst und Winter.