Stand: 09.02.2018 20:22 Uhr

Anzeige gegen AfD-Fraktionschef Nobis

Mit einem Twitter-Eintrag hat der Fraktionsvorsitzende der AfD im Kieler Landtag, Jörg Nobis, Empörung ausgelöst. Er sei für Neuwahlen, schrieb Nobis, und: "Afd 16% und SPD 16% und Mutti weg... Dann fahren wir gemeinsam den #schulzzug in den Hochofen". Politiker von Grünen und SPD reagierten mit scharfer Kritik auf den Tweet vom Mittwoch.

Andresen und Schlie unterstellen Absicht

Landtagsvizepräsident Rasmus Andresen (Grüne) erstattete gegen Nobis Strafanzeige wegen Volksverhetzung. Dem Schleswig-Holstein Magazin sagte er: "Es ist die Strategie der AfD zu provozieren und die Grenzen zu verschieben, was man sagen darf. Das Ziel der AfD ist es, solche Äußerungen salonfähig zu machen." Auch Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) verurteilte die Äußerungen des AfD-Fraktionsvorsitzenden: "Die provozierenden Äußerungen des AfD-Abgeordneten Jörg Nobis stellen bewusst gedankliche Verknüpfungen dar, die politisch völlig inakzeptabel sind."

Kritik von allen Seiten

Vollständig jenseits von gut und böse nannte SPD-Landeschef Stegner die Äußerungen von Jörg Nobis. Der SPD-Abgeordnete Martin Habersaat schrieb: "Der AfD-Fraktionsvorsitzende Nobis will Martin Schulz "in den Hochofen" fahren". Solche Äußerungen seien kein Versehen und keine harmlose Provokation. "Sie sind Kern faschistischer Kultur." Weit jenseits der Grenzen des Anstands "fasele" Nobis davon, Menschen in den Ofen zu fahren, kritisierte Grünen-Landeschef Steffen Regis. "Unter anständigen Politikern wäre hierfür ein Rücktritt fällig. Bei der AfD gehören solche menschenverachtenden Aussagen zum Kern ihrer Parteiidentität." Auch bei der FDP stießen der Tweet auf einhellige Ablehnung: "Die Äußerungen ihres Fraktionsvorsitzenden lassen keine andere Schlussfolgerung zu, als dass die AfD insgesamt eine radikale, rassistische und demokratiefeindliche Partei ist, die in unserer Gesellschaft keinen Platz haben sollte", so der Landtagsabgeordnete Jan Marcus Rossa.

Nobis bestreitet Absicht

Dem NDR Schleswig-Holstein sagte Nobis, eine Anspielung auf NS-Vokabular sei nicht seine Intention gewesen. Er sehe einer Strafanzeige gelassen entgegen. "Da habe ich weder an die Person Martin Schulz noch an andere Menschen gedacht." Aus seiner Sicht sei dadurch, dass SPD-Chef Schulz sein Versprechen gebrochen habe, nie in ein Kabinett Merkel zu gehen, der "Schulz-Zug" völlig entgleist. Damit habe er in dem "Zug" Schrott gesehen. Da er im Ruhrgebiet inmitten von Hochöfen aufgewachsen und dazu noch Ingenieur sei, denke er bei Hochöfen nur an Stahlschmelzen von Schrott, sagte Nobis. Da habe er gedacht: "Der Schulz-Zug geht dann jetzt in den Hochofen". Auf Twitter wurde Jörg Nobis darauf aufmerksam gemacht, dass Schrott nicht in einem Hochofen, sondern in einem Lichtbogenofen geschmolzen wird.

Weitere Informationen

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 09.02.2018 | 17:00 Uhr

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