Weil auf Facebook: "Kriegsbeil" mit CDU begraben
Vor einem Monat noch der harte Schlagabtausch beim TV-Duell, nun heißt es: Frieden schließen. Ministerpräsident Stephan Weil hat sich in einem Posting auf seiner Facebook-Seite für eine Versöhnung zwischen seiner SPD und der CDU in Niedersachsen ausgesprochen. Gelinge das, stünden die Chancen für eine Große Koalition in Niedersachsen gut. Nach wenigen Sondierungsgesprächen haben beide Parteien angekündigt, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen.
Lange Geschichte harter Auseinandersetzungen
Ein Bündnis zwischen den beiden Volksparteien sei in Niedersachsen nicht selbstverständlich, schreibt Weil. Die letzte große Koalition in Niedersachsen gab es vor 45 Jahren: Beide Partner seien damals im Streit auseinander gegangen. Auch danach hätten sich SPD und CDU jahrzehntelang kontrovers gegenüber gestanden - inklusive harter Auseinandersetzungen, wie zuletzt vor der Landtagswahl. Aber: "Bei einer beiderseits bestehenden Bereitschaft, das Kriegsbeil zu begraben, und einer normalen Kompromissbereitschaft in Sachfragen sollte eine solche Regierung auch möglich sein", so der Ministerpräsident.
Große Koalition einzig verbliebene Option
Allerdings klingt Weils Erklärung eher nach einer Zwangsehe mit der CDU. So seien die angekündigten Gespräche für seine Partei die einzig verbliebene Option, nachdem die Grünen eine Jamaika-Koalition abgelehnt und die FDP eine Ampel mit SPD und Grünen ausgeschlossen hatte. "Zu einer vertieften inhaltlichen Diskussion ist es gar nicht erst gekommen, was ich sehr bedauere", schreibt Weil.
Weil: SPD selbstbewusst genug
In seinem Facebook-Post schwingt dennoch eine Menge Optimismus mit: Zwar habe die SPD auf Bundesebene keine guten Erfahrungen mit der großen Koalition gemacht, so der Regierungschef. Die Situation der Partei in Niedersachsen sei aber eine andere. Hier seien die Sozialdemokraten stark genug, um mit dem nötigen Selbstbewusstsein eine Regierung zu bilden und inhaltliche Vorgaben zu setzen. Ein grundsätzliches Bedenken äußert Weil trotzdem: Eine Große Koalition in Niedersachsen würde sehr groß sein und aus mehr als drei viertel der Mandate bestehen. Weil: "Für eine lebendige parlamentarische Demokratie ist das sicher kein Idealzustand."
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