VIDEO: Corona-Schutz in Schulen: Kultusminister Tonne in der Kritik (3 Min)

Wo bleibt Geld für Schulen? Ministerium weist Kritik zurück

Stand: 18.12.2020 18:17 Uhr

Die Kommunen beklagen, dass von den versprochenen Corona-Hilfen für Schulen noch kein Euro geflossen sei. Das Kultusministerium versteht die Aufregung nicht.

Bereits Mitte November hatte Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) insgesamt 20 Millionen Euro für Schutzmasken, Plexiglas-Scheiben oder Luftfilteranlagen zugesagt. Doch das Geld lässt bislang auf sich warten. Die Kommunen befürchten, die Zahlungen könnten erst im Februar erfolgen. Marco Trips vom Städte- und Gemeindebund bezeichnete das Förderprogramm gegenüber NDR 1 Niedersachsen deshalb als "Fehlschlag". Das Ministerium habe die Kommunen bislang hängen lassen.

Zu wenig Geld, zu viel Bürokratie

Ein weiterer Kritikpunkt ist die drohende Bürokratie. Die Kommunen sollen nämlich schriftlich nachweisen, was für welche Schule gekauft wurde und wie lange die Sachen genutzt werden können. Zudem, so Trips, seien 20 Millionen Euro auch grundsätzlich zu wenig.

Ministerium: "Das Geld kann ausgegeben werden"

Ulrich Schubert, Sprecher des Kultusministeriums, versteht den Ärger nicht. Schließlich würden die Kommunen nicht allein gelassen. Zudem brauche das Verfahren nun einmal so lange. Zunächst habe der Haushaltsausschuss zustimmen müssen. Ein Anhörungsverfahren, wo über die Förderrichtlinien diskutiert wird, habe jetzt begonnen. Das Geld komme, sagte Schubert - wenn auch vielleicht ein bisschen verzögert, weil formale Dinge geklärt werden müssten. "Aber der wichtige Appell ist einfach, dass das Geld ausgegeben werden kann und dass die Ausstattungen sofort angeschafft werden können."

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 18.12.2020 | 16:00 Uhr

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