Stufenplan im Detail: Wann wird gelockert - oder verschärft?

Stand: 03.02.2021 08:41 Uhr

Die Landesregierung hat einen Stufenplan zur weiteren Regelung von Corona-Einschränkungen erarbeitet - ein Entwurf als Diskussionsgrundlage. Kritik kommt vom Dehoga.

Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will den Entwurf in der nächsten Corona-Konferenz von Bund und Ländern am 10. Februar diskutieren - Niedersachsen hatte sich stets für möglichst bundeseinheitliche Regeln ausgesprochen. "Das ist ein Diskussionsentwurf, es wird auch eine politische Diskussion geben", sagte Weil am Dienstag. Die Landtagsfraktionen seien unterrichtet worden, der Plan werde zudem an die Verbände und Akteure im Land verschickt. Kritik kommt unterdessen bereits vom Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga). Der Hauptgeschäftsführer des Dehoga Niedersachsen, Rainer Balke, sieht wirtschaftliche Probleme, selbst wenn die Betriebe wieder öffnen könnten. Die Situation verschlechtere sich sogar noch im Vergleich zum Jahr 2020, so Balke.

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Der Entwurf des Corona-Stufenplans aus Niedersachsen

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Sechs Stufen - sechs Regelwerke

Das Papier geht ins Detail: Aufgeführt werden Regelungen für 40 Bereiche des öffentlichen Lebens - vom Einzelhandel über Sport und Kultur bis zu Schule und Kita. Der Plan umfasst sechs Stufen, in denen - je nach Inzidenzwert - unterschiedliche Regeln greifen sollen.

  • Stufe 1: Geringes Infektionsgeschehen (Inzidenz unter 10)
  • Stufe 2: Erhöhtes Infektionsgeschehen (Inzidenz über 10, aber unter 25)
  • Stufe 3: Hohes Infektionsgeschehen (Inzidenz über 25, aber unter 50)
  • Stufe 4: Starkes Infektionsgeschehen (Inzidenz über 50, aber unter 100)
  • Stufe 5: Sehr starkes Infektionsgeschehen (Inzidenz über 100, aber unter 200)
  • Stufe 6: Eskalierendes Infektionsgeschehen (Inzidenz über 200 oder R-Faktor über 1,2)

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Ab Stufe 3 sind Lockerungen vorgesehen

Nennenswerte Lockerungen der Einschränkungen sind in der Stufe 3 vorgesehen - wenn die bekannte Schwelle von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche unterschritten wird. In einigen Bereichen ist ein R-Wert unter 0,8 eine weitere Voraussetzung. Das bedeutet, dass zehn Infizierte im Durchschnitt acht weitere Personen anstecken. Dann sollen unter anderem bis zu 100 Personen bei "stationären Indoor-Veranstaltungen" zugelassen sein, wenn ein Hygienekonzept vorliegt - das beträfe etwa Kinos und Theater sowie Zuschauer bei Sportveranstaltungen. Auch Zoos und Freilichtmuseen sollen unter Hygiene-Auflagen aufmachen dürfen. Die Gastronomie könnte unter Auflagen öffnen, Hotels auch Touristen beherbergen. In Schule und Kita soll das sogenannte Szenario A - die Präsenz - der Regelfall sein.

Zurückhaltung beim Einzelhandel, Vorsicht bei Discos

Nur unter Vorbehalt sieht der Stufenplan ab Stufe 3 zudem eine Öffnung des Einzelhandels vor. Diese werde es gegebenenfalls unter Auflagen geben, wenn eine entsprechende bundesweite Entscheidung getroffen werde. Erst bei einer Inzidenz unter 25 können Geschäfte dem Papier zufolge in jedem Fall mit Hygiene- und Abstandsvorgaben wieder Kunden empfangen. Ebenfalls erst in der Stufe 2 sollen laut Entwurf Bars wieder öffnen, Diskotheken und Clubs sogar erst in der niedrigsten Stufe 1 bei einer Inzidenz unter 10.

Harte Einschränkungen in der höchsten Stufe

Während das öffentliche Leben bei sinkenden Infektionszahlen also in kleinen Schritten wieder aufgenommen werden soll, wird es im Fall eines "eskalierenden Infektionsgeschehens" mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 200 radikal eingeschränkt. In Stufe 6 soll kein Treffen außerhalb des eigenen Haushalts erlaubt sein, räumliche und/oder zeitliche Ausgangsbeschränkungen sind vorgesehen. Bei Hochzeiten und auch Beerdigungen sind maximal zehn Personen erlaubt, sämtliche körpernahen Dienstleistungen verboten - also auch die bislang erlaubten medizinisch notwendigen Behandlungen wie Physiotherapie. In Schulen gilt das Szenario C, also Distanzlernen, in der Kita gibt es eine Notbetreuung für bis zu 30 Prozent der Kinder.

Weil: Plan zeigt, was bei Fortschritten und Rückschlägen passiert

"Wir sollten in Zukunft früher und energischer eingreifen, wenn die Infektionszahlen zunehmen", sagte Weil am Dienstag. Es handele sich bei dem Diskussionspapier nicht um einen "Lockerungsplan". "Der Stufenplan 2.0 soll Orientierung geben und mehr Transparenz über die notwendigen Maßnahmen schaffen, die zum Gesundheitsschutz jeweils nötig sind", so der Ministerpräsident. "Veränderungen bleiben dabei immer möglich, etwa bei neuen Erkenntnissen zu der Verbreitung der britischen und südafrikanischen Virusmutationen."

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 02.02.2021 | 15:00 Uhr

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