Eierlikör © NDR/Doclights GmbH

Streit um Eierlikör-Slogan: Familienbetrieb siegt vor Gericht

Stand: 27.04.2023 19:54 Uhr

Es ging um fünfmal "Ei", zusammengefasst im Slogan "Ei, Ei, Ei, Ei, Ei", mit dem Eierlikörhersteller Nordik aus Horneburg (Landkreis Stade) geworben hatte. Konkurrent Verpoorten war empört und klagte.

Die Nähe zur seit Jahrzehnten geschützten Wortmarke "Eieiei" und dem Slogan "Eieiei Verpoorten" sei zu groß, so die Begründung des Spirituosenherstellers aus Bonn für die Klage, die am Donnerstag am Düsseldorfer Oberlandesgericht verhandelt wurde. Der Slogan der Jorker Brennerei sei daher als Rufausbeutung zu werten, meinten die Anwälte des Unternehmens. Die Richter sahen das jedoch anders: Einem Eierlikörhersteller könne nicht untersagt werden, auf den Grundstoff Ei hinzuweisen, erläuterte der Senatsvorsitzende Erfried Schüttpelz. Somit könne nicht von einer Markenverletzung gesprochen werden.

Unterschiedliche Reaktionen auf das Urteil

Damit blieb das Gericht bei seiner vorläufigen Bewertung vom März. Eine Revision ließ das Gericht nicht zu. Allerdings kann Verpoorten Beschwerde beim Bundesgerichtshof gegen die Nichtzulassung einlegen. Nordik-Geschäftsführer Arndt Weßel nahm das Urteil erfreut zur Kenntnis. Verpoorten-Geschäftsführer William Verpoorten sagte, man nehme zur Kenntnis, dass das Gericht die Rechtslage anders bewerte als sein Unternehmen.

Weitere Informationen
"Käpt'n Iglo" schaut in die Kamera. © iglo Deutschland

Urteil zu Käpt'n Iglo: Appel darf ähnliche Figur nutzen

Damit hat Iglo vor Gericht verloren. Der Konkurrent aus Cuxhaven darf seine Werbefigur für Tiefkühl-Fisch weiter nutzen. (03.12.2020) mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 27.04.2023 | 15:00 Uhr

Schlagwörter zu diesem Artikel

Lebensmittelindustrie

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen

Die Polizei bewacht das Krankenhaus in Stade nach der Einlieferung des schwerverletzen Khaled El-Zein. © Stader Tageblatt Foto: Stader Tageblatt

Clankriminalität: Der Shisha-Krieg von Stade

Im März wird ein Mann auf offener Straße erstochen. Es ist die Eskalation eines Clan-Konflikts. Wie konnte es dazu kommen? mehr