Der Landtag in Hannover. © Picture Alliance Foto: Hauke-Christian Dittrich

Landesregierung sieht Spielräume für Corona-Lockerungen

Stand: 18.05.2021 10:18 Uhr

Die Corona-Inzidenz in Niedersachsen nimmt derzeit stetig ab. Die Landesregierung stellt deshalb ab Juni weitere Lockerungen auf Basis des Stufenplans in Aussicht.

"Wir sind sehr erfreut über die aktuellen Entwicklungen der Fallzahlen in Niedersachsen, die uns in den kommenden Wochen mehr Spielraum für weitere Schritte zurück in die Normalität geben werden", sagte SPD-Fraktionschefin Johanne Modder. Die Gespräche für eine neue Verordnung liefen bereits, der Stufenplan bilde aller Voraussicht nach dafür die Grundlage, sodass es dann einen klaren Fahrplan gebe. Allerdings müssten die Öffnungen nach wie vor sehr vorsichtig erfolgen. Der Koalitionspartner CDU hat bei den Lockerungen insbesondere den Tourismus im Blick. Im Stufenplan sei bereits der Ausblick auf Niedersachsen-Urlaub für diejenigen genannt, die nicht im Land lebten.

VIDEO: Landtag debattiert über Corona-Stufenplan (3 Min)

Grüne rufen zu Vorsicht auf, FDP will Tourismus öffnen

Die Grünen-Fraktionschefin Julia Willie Hamburg mahnt zur Vorsicht. Derzeit sei gerade einmal ein gutes Drittel der Bevölkerung erstgeimpft und es gebe demnächst weniger Erstimpfungen. Zudem sei das Infektionsbild derzeit durch die Himmelfahrts- und Pfingstwochenenden nicht realistisch, sondern eher zu niedrig. Es sei wichtig Jo-Jo-Effekte zu vermeiden. "Es ist deshalb klug, mit einem Stufenplan langfristig den Erfolg der Corona-Maßnahmen zu sichern", sagte Hamburg. Für Lockerungen plädiert ganz klar der Fraktionsvorsitzende der FDP, Stefan Birkner. "Die Inzidenzzahlen sinken kontinuierlich und rapide. Angesichts dieser Entwicklung sollte die Landesregierung weitere Lockerungen orientiert am Stufenplan auf den Weg bringen", sagte Birkner. Die sogenannte Landeskinderregelung, die den Tourismus derzeit auf Einwohner des Bundeslandes beschränkt, halte er für verfassungsrechtlich fragwürdig. "Die Herkunft der Gäste sagt nichts über ihr Infektionsrisiko aus."

Bei Inzidenz unter 100 gelten bereits Lockerungen

Seit rund einer Woche greifen bereits erste Lockerungsschritte in Niedersachsen. In Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 Neuinfektionen dürfen Außengastronomie, der Einzelhandel und der Tourismus wieder öffnen - alles gekoppelt an eine Schnelltestpflicht.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 18.05.2021 | 12:00 Uhr

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