Stand: 11.11.2017 18:25 Uhr

Landesparteitag: Grüne arbeiten Wahlschlappe auf

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Meta Janssen-Kucz, Landesvorsitzende der Grünen in Niedersachsen, räumte auf dem Parteitag Fehler der Partei ein.

Während die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU in Niedersachsen wohl demnächst auf die Zielgerade einbiegen, hat beim bisherigen Regierungspartner der Sozialdemokraten die selbstkritische Aufarbeitung der Wahlschlappe bei der Landtagswahl begonnen. Auf dem Landesparteitag der Grünen in Hameln räumte die Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz Fehler ein. Man habe in der Regierungsarbeit zwar Erfolge, etwa beim Tier- und Verbraucherschutz erzielen können - diese aber vor der Wahl nicht deutlich genug herausgestellt. "Wir waren nicht immer sichtbar genug", sagte Janssen-Kucz.

Wenzel: "Da ist etwas verdammt schief gelaufen"

Auch Anja Piel, Spitzenkandidatin der Grünen bei der Landtagswahl, sieht zu viel Zurückhaltung als Grund für die Wahlniederlage. Man hätte daher vielleicht "lauter und frecher" in der Regierungsarbeit sein müssen, sagte Piel. Stefan Wenzel, der zweite Grünen-Spitzenkandidat verwies auf eine Diskrepanz: Viele Wähler hätten den Grünen bei vielen Themen zwar hohe Kompetenz zugewiesen, dies hätte sich aber nicht in Wählerstimmen niedergeschlagen. "Da ist etwas verdammt schief gelaufen, das müssen wir analysieren" sagte Wenzel.

Personeller Neuanfang bis zum Frühjahr

Per Leitantrag hatte der Landesvorstand der Grünen eine gründliche, selbstkritische und offene Analyse sowie einen "Erneuerungsprozess" gefordert. Die Partei müsse sich inhaltlich, programmatisch und personell neu aufstellen. Die große Abrechnung blieb auf dem Parteitag allerdings aus: Die niedersächsischen Grünen wollen die Gründe für die Wahlschlappe weiter analysieren - und nehmen sich dafür Zeit. Über Konsequenzen soll erst auf dem Parteitag im Frühjahr 2018 gesprochen werden.

Deutlicher Stimmenverlust

Mit 8,7 Prozent hatten die Grünen in Niedersachsen zwar das zweitbeste Landtagswahlergebnis ihrer Geschichte überhaupt erzielt - aber im Vergleich zur Wahl 2013 mit einem Verlust von 5,0 Prozent Wählerstimmen deutlich verloren. Ein Mitregieren ist ausgeschlossen: Für eine Fortsetzung von Rot-Grün reicht es nicht. Eine vorstellbare Jamaika-Koalition hatte der Parteirat der Grünen kurz nach der Wahl ausgeschlossen, eine mögliche Ampel-Koalition war frühzeitig am Veto der FDP gescheitert.

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