Barbara Havliza (CDU), Justizministerin von Niedersachsen, sitzt im niedersächsischen Landtag. © dpa/Julian Stratenschulte Foto: Julian Stratenschulte

Havliza befürchtet Radikalisierung in Corona-Krise

Stand: 27.01.2021 11:50 Uhr

Die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza (CDU) befürchtet, dass sich in der Corona-Krise mehr Menschen im Internet radikalisieren könnten. Wichtig sei Präventionsarbeit, betonte sie.

"Es hat sich in den letzten Monaten viel getan, das uns Sorge bereitet", sagte Havliza der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Auf verschiedenen Plattformen kämen Verschwörungstheorien, Hassreden und extremistische Ideen zusammen. Problematisch sei dabei auch die wegen der Corona-Kontaktbeschränkungen zunehmende Isolierung von Menschen, die für Extremismus empfänglich seien. Schon vor Corona hätten sich sehr viele Täter - seien es Islamisten oder Rechtsextremisten - autark über das Internet radikalisiert, so Havliza.

Linksextremismus verstärkt im Visier

Die Justizministerin betonte die Bedeutung von Präventionsprogrammen, die derzeit gezwungenermaßen fast nur im digitalen Raum laufen. Dabei will die Landesregierung neben Islamismus und Rechtsextremismus auch den Linksextremismus verstärkt in den Blick nehmen. In diesem Jahr fließen unter anderem 65.000 Euro in ein Projekt, das Pädagogen helfen soll, demokratiefeindliche Einstellungen frühzeitig zu erkennen und darauf zu reagieren. Auch Polizisten sollen in dieser Hinsicht geschult werden. "Man darf keinen Extremismus-Bereich aus den Augen lassen und verlieren", betonte Havliza.

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Bei den linksextremistischen Straftaten wurde 2018 und 2019 landesweit ein Anstieg verzeichnet - vor allem durch Sachbeschädigungen und Diebstähle. Das Personenpotenzial gewaltbereiter Linksextremisten in Niedersachsen sei spürbar gewachsen, teilte das Justizministerium mit. Zuletzt sollen Linksextremisten ein Feuer auf dem Gelände der niedersächsischen Landesaufnahmebehörde in Braunschweig gelegt haben. Innenminister Boris Pistorius (SPD) sprach daraufhin von einer starken Radikalisierung der linksextremistischen Szene, die sich zu einer "terroristischen Struktur" entwickle.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 27.01.2021 | 12:00 Uhr

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