Einrichtungsbezogene Impfpflicht: Bereits 9.042 Meldungen
Seit etwa einer Woche dürfen Beschäftigte in Kliniken oder Heimen in Niedersachsen nur noch tätig sein, wenn sie gegen das Coronavirus geimpft oder von einer Infektion genesen sind. Wie ist der Stand?
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums sind bislang (Stand: 23. März 2022) 9.042 Personen an die beim Meldeportal angeschlossenen Gesundheitsämter gemeldet worden. "Regionale Auswertungen liegen hier noch nicht vor", hieß es am Mittwoch weiter vom Ministerium. Die Einrichtungen und Unternehmen haben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ohne Immunitätsnachweis seit 16. März "unverzüglich" zu melden - sie haben allerdings eine Frist von 14 Tagen. Das Portal ist nicht-öffentlich, Zugriff haben die Leitungen betroffener Einrichtungen und Unternehmen sowie die Gesundheitsämter. Auch die Inhaber von Arztpraxen und andere Selbstständige sind meldepflichtig.
Sanktionen bis hin zum Tätigkeitsverbot
Aber wie geht es weiter nach einer Meldung? Die Gesundheitsämter fordern die Betroffenen zunächst auf, einen Impfnachweis oder ein Attest vorzulegen. Den Einrichtungen wird empfohlen, die betreffenden Beschäftigten zunächst "patientenfern" einzusetzen. Wird kein Nachweis vorgelegt, kann eine Anhörung mit einer Zwangsgelddrohung folgen - dieses Zwangsgeld beträgt 1.500 Euro bei einer Vollzeitstelle. Danach kann ein Bußgeld von bis zu 2.500 Euro verhängt werden. Solange kein ausdrückliches Betretungsverbot durch das zuständige Gesundheitsamt ausgesprochen ist, dürfen die Betroffenen weiter zur Arbeit gehen. Wird weiterhin kein Nachweis erbracht, kann das Gesundheitsamt in letzter Konsequenz ein Betretungs- oder Tätigkeitsverbot verfügen.
95 Prozent der Beschäftigten sind geimpft
Nach Angaben des Ministeriums arbeiten etwa 240.000 Menschen in Niedersachsen im Gesundheitswesen, darunter rund 90.000 in der Pflege. Mit Verweis auf Erhebungen im Januar hatte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) gesagt, dass zu diesem Zeitpunkt rund 95 Prozent der landesweit Beschäftigten in Kliniken und Pflege geimpft waren.
