Diskussion: Wann fällt die Maskenpflicht in Niedersachsen?

Stand: 14.06.2021 22:06 Uhr

Die Infektionszahlen in Niedersachsen sinken weiter. Nun stellt sich vielen die Frage, wann auf die Maske verzichtet werden kann? Ministerpräsident Weil mahnt zur Vorsicht, die Opposition geht mit.

"Es ist gut, dass der Ministerpräsident in dieser Frage eine klare Meinung hat", sagte Meta Janssen-Kucz, gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, dem NDR Niedersachsen. Das sei nicht immer so gewesen. Weil hatte am Sonntag betont,dass das Coronavirus nach wie vor in der Welt sei und man auf das Tragen von Masken nicht verzichten dürfe, gerade in Hinblick auf die Virus-Mutationen. Im Freien könnten Masken abgelegt werden, in geschlossenen Räumen hingegen nicht, so der Ministerpräsident weiter. "Um vor allem die Ausbreitung der Delta-Variante zu bremsen, ist das Tragen von Masken in Innenräumen das beste und am wenigsten einschränkende Mittel. Das sollte auch in Außenräumen gelten, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann", sagte Janssen-Kucz.

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Birkner: Maskenpflicht im Freien aufheben

Stefan Birkner, Landes- und Fraktionschef der FDP, spricht sich "angesichts der Inzidenzen und des Wetters" dafür aus, dass die Maskenpflicht im Freien aufgehoben wird. Für Innenräume müsse das Tragen differenziert betrachtet werden. "Überall dort, wo viele Menschen auf engem Raum zusammen sind, sollten wir weiterhin vorsichtig sein." Birkner erwartet mehr Tempo und Konsequenz bei weiteren Lockerungen für die privaten Kontakte und für Kommunen beziehungsweise Landkreise mit einer Inzidenz unter 10. "Es ist nicht vermittelbar, dass die massiven Grundrechtseingriffe hier länger fortbestehen", sagte er.

Masken auf Parkplätzen "nicht erklärbar"

Eine Maskenpflicht draußen auf dem Parkplatz hält der Handelsverband Niedersachsen-Bremen für "nicht erklärbar". Die Maskenpflicht drinnen steht für den Verband derzeit nicht zur Diskussion. Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) warnt in der Maskendebatte indes vor einem "bösen Erwachen" nach dem Sommer. Auch er gehe aber davon aus, dass die Landesregierung die Auflagen lockern kann, wenn die Corona-Zahlen weiter sinken. Solche möglichen Lockerungen stellte die Landesregierung am Montagabend in Aussicht.

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Immer wieder Infektionen an Schulen

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte zuvor angeregt, die Maskenpflicht in Schulen zu überprüfen, weil Kinder besonders von den Corona-Einschränkungen betroffen seien. Auch andere Politiker sind für eine Überprüfung der Regel. Weil hingegen bezweifelt, dass gerade in Schulen mit großen Gruppen und geschlossenen Räumen kurzfristig die Maskenpflicht aufgehoben werde. Er verweist darauf, dass in Schulen immer wieder Corona-Infektionen nachgewiesen würden.

Maskenregelungen an Schulen bis Ende September

Grundsätzlich gilt derzeit, dass Masken im Unterricht abgenommen werden können, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz im jeweiligen Landkreis oder der kreisfreien Stadt unter 35 liegt. Laut Kultusministerium kann eine Schule aber empfehlen, dass Schülerinnen und Schüler sie auch im Unterricht tragen. Den Kindern und Jugendlichen stehe aber frei, ob sie dem folgen. Maskenregelungen und auch eine Testpflicht sollen bis Ende September erhalten bleiben, teilte die Staatskanzlei am Montag noch mit.

Weil: Abwarten, wie die Lage bis zum Herbst wird

Abseits des Einzelhandels dürfte die Maskenpflicht auch im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) noch lange Bestand haben. "Dort dürfte eine Aufhebung der Maskenpflicht als Letztes in Betracht kommen", sagte Weil. Darüber sollte erst nachgedacht werden, wenn große Teile der Bevölkerung geimpft seien. "Wir sind gut beraten abzuwarten, wie wir in den Herbst kommen und wie sich die Situation dann darstellt."

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 14.06.2021 | 15:00 Uhr

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