Corona und Rechtsprechung: Richter allein im Saal
"Wegen des Coronavirus ist die Zahl der Zivilverhandlungen am Landgericht Hannover im Vergleich zu vorher auf rund zehn Prozent gesunken", so Richter Dominik Thalmann gegenüber NDR.de. Fast alles sei verschoben worden und müsse nun bald nachgeholt werden. "Wir wollen den Betrieb in Zivilsachen deshalb jetzt so weit wie möglich umstellen. Die Gerichtsverwaltung hat empfohlen, hier vermehrt Videokonferenzen einzusetzen", so Thalmann. "Am Ende kann aber jeder Richter selbst entscheiden, ob er dies auch nutzt oder im konkreten Fall doch die Anwesenheit aller Beteiligter im Gerichtssaal für nötig hält."
Schalte in die Anwaltskanzlei
"In der Praxis läuft es so ab, dass ein Zivilrichter den Termin an die Rechtsanwälte schickt und die Mandanten jeweils in der Kanzlei ihres Anwalts an der Verhandlung per Videokonferenz teilnehmen können," so Thalmann. Die Richterin oder der Richter selbst müsse immer im Gerichtssaal vor Ort sein. "Zuschauern kann man es nicht verbieten, in den Gerichtssaal zu kommen. Sie müssen es aber vorher ankündigen." Die Anzahl der Plätze sei dabei wegen des Coronavirus natürlich geringer als vorher, weil der Abstand eingehalten werden müsse. "In Strafverfahren haben wir die Möglichkeit der Videokonferenz vom Gesetz her allerdings nicht", so Thalmann. Hier müsse man sich deshalb mit den üblichen Schutzmaßnahmen wie Masken und Plexiglas behelfen.
"Die Vorteile überwiegen"
Bis zum 4. Mai sollen nun in allen Gerichtssälen die technischen Voraussetzungen geschaffen werden, damit überall Verhandlungen per Videokonferenz stattfinden können. "Ich gehe davon aus, dass die Richterinnen und Richter dies auch nutzen werden", so Thalmann. Auch früher sei diese Methode vereinzelt schon zum Einsatz gekommen, nun biete sie die Möglichkeit, die Anzahl der Personen im Saal erheblich zu reduzieren - im besten Fall auf eine - die Richterin oder den Richter. "Natürlich ruckelt die Übertragung auch mal oder der Ton ist nicht so toll", so Thalmann. "Aber in dieser Situation überwiegen fast immer die Vorteile."
