Eine Hummel sitzt auf einer kleinen pinkfarbenen Nelkenblüte.  Foto: Anja Deuble

Bundestag verabschiedet umstrittenes Insektenschutz-Gesetz

Stand: 24.06.2021 21:38 Uhr

Monatelang haben Landwirte gegen das geplante Insektenschutz-Gesetz protestiert. Schließlich einigte man sich auf einen Kompromiss. Am Donnerstag verabschiedete der Bundestag das Gesetz.

von Katharina Seiler

Das Parlament hat am Abend für eine Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes gestimmt - gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen. Der Kompromiss sieht vor, dass die Landwirte für ihre Einkommenseinbußen vom Bund und von den Ländern entschädigt werden. Dabei geht es um Verluste, die den Bauern zum Beispiel entstehen, wenn sie auf bestimmten artenreichen Gebieten, wie etwa Streuobstwiesen, Pflanzenschutzmittel nur noch eingeschränkt verwenden dürfen. Außerdem sieht das Gesetz vor, dass landeseigene freiwillige Kooperationen mit der Landwirtschaft unabhängig von dem Insektenschutz-Gesetz des Bundes fortgeführt werden dürfen.

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Das war vor allem der niedersächsischen Landesregierung und den niedersächsischen Agrarpolitikern der Union wichtig. Denn in Niedersachsen existiert mit dem sogenanntenNiedersächsischen Weg bereits so eine freiwillige Kooperation. Für Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ist das Gesetz ein Erfolg, weil es ihren Angaben zufolge Insekten schütze und damit die Landwirtschaft zukunftsfähig mache. Naturschutzverbände dagegen kritisieren das Gesetz als zu lasch.

Protest mit Traktoren

Die Bauern hatten Im Frühjahr mit Traktor-Demos gegen das Insektenschutz-Programm demonstriert. Wegen der von den Landwirten befürchteten finanziellen Einbußen wollten auch die Agrarpolitiker der Union dem Gesetz lange Zeit nicht zustimmen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 25.06.2021 | 08:00 Uhr

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