NDR Info - Redezeit

Hasskriminalität im Netz - was muss endlich passieren?

Mittwoch, 10. August 2022, 20:33 bis 22:00 Uhr, NDR Info

Auf einem Computerbildschirm steht #Hass und ein Mauszeiger ist zu sehen. © dpa - Bildfunk Foto: Lukas Schulze

Die im Kampf gegen die Corona-Pandemie engagierte Ärztin Lisa-Maria Kellermayr war monatelang massiven Morddrohungen ausgesetzt und hatte sich deshalb an die Polizei gewandt. Seit dem Suizid der 36-jährigen Medizinerin vor rund einer Woche sind Österreichs Behörden mit dem Vorwurf konfrontiert, sich zu wenig um den Fall gekümmert zu haben. Ermittlungen laufen inzwischen auch in Deutschland.

 

Tod der Ärztin hat Debatte über fehlende Strafverfolgung ausgelöst

Österreichs Justiz und Sicherheitsbehörden sollen als Reaktion auf den Tod von Kellermayr stärker für den Kampf gegen Hass im Netz gerüstet werden. Justizministerin Alma Zadic (Grüne) kündigte am Samstag an, dass sie gemeinsam mit Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) daran arbeiten werde, jeder Polizeidienststelle und Staatsanwaltschaft die nötigen Ressourcen und Werkzeuge zu geben, um alle Opfer ernst zu nehmen und Täter zeitnah zur Rechenschaft zu ziehen. „Diese Ausforschung dauert oft zu lange, was für Betroffene natürlich extrem belastend ist“, sagte sie.

Gesetz gegen Hasskriminalität seit letztem Jahr in Kraft

Die deutsche Bundesregierung zeigte sich derweil tief bestürzt über den Suizid der Ärztin. Ein Regierungssprecher sagte, es sei Bundeskanzler Olaf Scholz und der Bundesregierung ein besonderes Anliegen, sich gemeinsam mit den österreichischen Freunden gegen den Hass zu stellen. Drohungen, Gewalt und Hetze seien auf das Schärfste zu verurteilen, gerade auch, wenn sie sich gegen medizinisches Personal und Ärztinnen und Ärzte richteten. Seit dem vergangenen Jahr ist auch in Deutschland ein Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet in Kraft.

In der Redezeit wird es um die Frage gehen, ob die Gesetze ausreichen, um die massive Bedrohung gegen Personen zu verhindern. Und was jeder und jede Einzelne tun kann, um sich zu schützen.

NDR Info Moderatorin Nina Zimmermann begrüßte als Gäste:

Josefine Ballon
Chefjuristin bei Hate Aid (Beratungsstelle bei digitaler Gewalt)

Katharina Nocun
Politikwissenschaftlerin, Publizistin und Netzaktivistin

Simone Rafael
Expertin für Verschwörungserzählungen im Netz bei der Amadeu Antonio Stiftung und  Chefredakteurin von „Belltower.News– Netz für digitale Zivilgesellschaft

 

 

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