Jamaika-Neuauflage gescheitert: Günther zwischen Grünen und FDP
Eine neue Jamaika-Koalition wird es in Schleswig-Holstein nicht geben. Mit wem die CDU künftig regiert, ist weiter unklar. NDR Schleswig-Holstein beleuchtet die Hintergründe.
Daniel Günther und seine CDU wollten die Jamaika-Koalition neu auflegen. Nach den Sondierungsgesprächen mit Grünen und FDP ist klar: daraus wird nichts. Am Donnerstagabend verkündeten die drei Parteien das Ende der Dreiersondierung.
Warum sind die Gespräche gescheitert?
CDU, Grüne und FDP haben eingeräumt, keine Grundlage für ein Dreier-Bündnis gefunden zu haben. Für die Grünen sagte die Verhandlerin Aminata Touré nach dem Treffen, ihre Partei hätte sich nun entschieden. Die Mehrheitsverhältnisse hätten sich verändert, und es gebe kein Interesse mehr an einem Dreier-Bündnis, da die CDU nur einen weiteren Partner zum Regieren braucht. Nun sei es an Daniel Günther, eine Entscheidung zu treffen.
Auch die FDP stand einer Fortsetzung von Jamaika skeptisch gegenüber, war aber grundsätzlich gesprächsbereit. Vor allem zwischen FDP und Grünen hatte es hinter verschlossenen Türen ziemlich geknirscht. Am Ende sei es gar nicht mehr um Inhalte gegangen. Nach einem - wie es hieß - "atmosphärischen Gespräch" kam es eben zu keiner Jamaika-Neuauflage mehr.
Wie geht es nun weiter?
Sowohl Grüne als auch die FDP haben betont, dass sie gerne an einer CDU-geführten Regierung beteiligt sein würden. Inhaltlich sind die Schnittmengen zwischen CDU und FDP größer, aber die FDP hat bei der Wahl deutlich an Zustimmung eingebüßt und wirkt noch nicht wieder richtig sortiert. Die Grünen hingegen haben bei der Wahl hinzugewonnen und sind zweitstärkste Kraft. Sie strotzen nur so vor Selbstbewusstsein.
Nun muss Daniel Günther schauen, mit wem er eine Regierung bildet, in der die CDU-Handschrift deutlich wird und die fünf Jahre lang trägt. Am Montag (23.5.) soll darüber im Landesvorstand der CDU beraten werden. Dann, so sagte es Daniel Günther, wird er eine der beiden Parteien - Grüne oder FDP - erneut zu einem Sondierungsgespräch einladen. Was am Ende dabei rauskommt, ist noch nicht absehbar.
