Daniel Günther und Ralf Stegner stehen sich im Landtag gegenüber. © dpa Foto: Frank Molter/dpa

Stegner fordert "Corona-Inzidenz-Ampel"

Stand: 08.12.2020 17:10 Uhr

Angesichts steigender Corona-Zahlen hat Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner eine "Corona-Inzidenz-Ampel" gefordert. Damit soll festgelegt werden, bei welchem Inzidenzwert bestimmte Maßnahmen greifen.

Die "Ampel" soll bundesweit gelten und anzeigen, ab wie vielen Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen auf bestimmte Inzidenzwerte mit welchen Maßnahmen reagiert werden muss. "Wenn wir uns die Zustimmung der Bevölkerung erhalten wollen, dann muss das Krisenmanagement bei Corona so aussehen, dass die Regelungen nachvollziehbar, transparent und effektiv sind", sagte Stegner am Dienstag im Kieler Landtag.

Akzeptanz für Beschränkungen

Ein bundeseinheitlicher Maßstab kann laut Stegner diese Anforderungen erfüllen. Eine solche Ampel würde das seiner Auffassung nach bestehende Kommunikationschaos zwischen den Bundesländern beenden, dass viele verunsichere und Wasser auf die Mühlen von Coronaleugnern sei, sagte der Sozialdemokrat und fügte an: Da wo die Gefahren groß sind, da müsse konsequent gehandelt werden - zur Not auch mit einem Lockdown.

Konsequentes Handeln bei großer Gefahr

Ein solches Instrument wäre aus seiner Sicht allerdings zielführender als ein harter sogenannter Lockdown von Weihnachten bis ins neue Jahr hinein. Wenn es einen solchen aber bundesweit geben sollte, würde sich die hiesige SPD nicht dagegenstellen. Es sei aber zu fragen, ob eine solche Gleichmacherei bei so großen Unterschieden im Infektionsgeschehen in Deutschland richtig wäre, meinte Stegner.

Kieler Landtag berät über mögliche Verschärfungen

Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) äußerte sich am Dienstag besorgt zur Entwicklung der Corona-Lage in Schleswig-Holstein. Die steigende Fallzahl beunruhige ihn. Er warnte vor Schnellschüssen, zeigte sich aber offen für weitere Verschärfungen, die zunächst auf Bundesebene diskutiert werden. Klar ist, dass es bis zum 10. Januar keine weiteren Lockerungen der Maßnahmen in Schleswig-Holstein geben wird. Über mögliche neue Maßnahmen berät zunächst am Donnerstag der Kieler Landtag.

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