Eine Frau mit FFP2-Maske schaut aus einem Fenster. © picture alliance/Frank May Foto: Frank May

Corona: Epidemische Lage aufheben? Garg begrüßt Vorschlag

Stand: 19.10.2021 13:57 Uhr

Kann der Corona-Ausnahmezustand in Deutschland aufgehoben werden? Gesundheitsminister Garg ist dafür. Zuvor hatte sich der Kreis Rendsburg-Eckernförde dafür ausgesprochen, die verbliebenen Corona-Regeln aufzuheben.

Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) begrüßt den Vorschlag, die "epidemische Notlage von nationaler Tragweite" auslaufen zu lassen. Das sei fachlich zu verantworten, sagte Garg NDR Schleswig-Holstein. Er halte den Schritt für angemessen und richtig. Das bedeute nicht, dass Corona vorbei sei und auch nicht das Ende aller Maßnahmen. Aber es bedeute das Ende eines kompletten Ausnahmezustandes. Mitte November läuft die aktuelle Corona-Verordnung des Landes aus.

Ott: Pandemische in endemische Situation umwandeln

Zuvor hatte der Kreis Rendsburg-Eckernförde sein Bestreben klargemacht, die verbliebenen Corona-Regeln aufzuheben. In einem Plan, den der Kreis an das Gesundheitsministerium geschickt hatte, heißt es, mit Ausnahme der Risikogruppen, sollte für alle wieder ein Leben wie zu Vor-Corona-Zeiten möglich sein.

Der Großteil der schleswig-holsteinischen Bevölkerung habe inzwischen die Möglichkeit sich impfen zu lassen und könne sich zum Beispiel zusätzlich mit Masken und Abstand schützen, sagte Stephan Ott vom Gesundheitsamt des Kreises Rendsburg-Eckernförde. "Wir möchten gerne, dass die pandemische in eine endemische Situation umgewandelt wird, Corona als saisonale Infektionskrankheit behandelt wird und dass wir auf staatliche Zwangsmaßnahmen verzichten", so Ott.

Aufheben wollen Ott und Landrat Rolf-Oliver Schwemer Regeln wie die Maskenpflicht in Innenräumen, die Abstandsregeln oder den 3G-Nachweis zum Beispiel im Restaurant. Nur in Schulen soll weiter getestet werden und in Alten- und Pflegeheimen die 3G-Regeln gelten.

Kreis Ostholstein will Erkältungssaison abwarten

Die Gesundheitsämter vieler anderer Kreise sind noch zurückhaltender als der Kreis Rendsburg-Eckernförde. Das letzte Wort hat ohnehin die Landes- und Bundesebene meinen die Kreise Plön, Nordfriesland oder Pinneberg. Auch Schleswig-Flensburg und die Stadt Kiel wollen erstmal nichts ändern. Ostholsteins Landrat Reinhard Sager will die Erkältungs- und Feriensaison abwarten. Die sind auch ein Grund für Neumünster, erstmal die Füße still zu halten. In etwa drei Wochen könne man sich die Situation neu angucken, sagte das dortige Gesundheitsamt.

Garg: Regelungen für Zeit nach "epidemischer Notlage" wichtig

Gesundheitsminister Garg betonte weiter, Schleswig-Holstein setze sich dafür ein, dass es für die Zeit nach der "epidemischen Notlage" Regelungen gebe, zum Beispiel für finanzielle Schutzschirme. Wichtig sei außerdem eine Rechtsgrundlage, um weiterhin Maßnahmen wie zum Beispiel die Maskenpflicht in Bus und Bahn durchsetzen zu können.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte betont, dass er die epidemische Notlage Ende November auslaufen lassen wolle. Diese ist die Grundlage für die Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern.

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 19.10.2021 | 13:00 Uhr

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