Der Leuchtturm List West auf der Insel Sylt bei blauem Himmel. © digiphot/MEV-Verlag

Eilantrag gescheitert - In SH bleibt vorerst das Beherbergungsverbot

Stand: 22.10.2020 11:47 Uhr

Schleswig-Holsteins Beherbergungsverbot bleibt bis auf Weiteres bestehen. Eine Tübinger Familie, die auf Sylt Urlaub machen wollte, scheiterte am Donnerstag mit ihrem Eilantrag vor dem Bundesverfassungsgericht.

Das Gericht begründet die Ablehnung des Antrags damit, dass die Familie ihrerseits nicht ausreichend begründet habe, warum sie sich gegen das Beherbergungsverbot wehre. Unter anderem hätten die Antragsteller nicht dargelegt, warum sie keine Corona-Tests vorlegen - denn mit negativen Tests könnten sie sich auf den Weg nach Sylt machen. So nahm das Gericht in Karlsruhe den Antrag wegen formaler Mängel nicht zur Entscheidung an. Er sei unzureichend begründet und deshalb unzulässig.

Nach dem in Schleswig-Holstein geltenden Beherbergungsverbot dürfen Touristen aus Risikogebieten nur dann in dem Bundesland übernachten, wenn sie einen negativen Corona-Test vorlegen können, der nicht älter als 48 Stunden ist. Da die Stadt Tübingen in Baden-Württemberg Risikogebiet ist, muss die Familie nun einen Negativtest vorlegen, wenn sie den geplanten Urlaub auf der Nordsee-Insel antreten will.

Gericht: Urlauber haben es selbst in der Hand

Das Beherbergungsverbot sei zwar ein schwerer Eingriff - auch in die Grundrechte der Hotelbetriebe - , aber letztendlich hätten es die Urlauber selbst in der Hand, heißt es beim Gericht. Ob das Beherbergungsverbot grundsätzlich rechtens ist oder nicht, haben die Richter damit nicht entschieden. Das heißt: Die umstrittene Regelung bleibt in Schleswig-Holstein vorerst bestehen und das Land kann Touristen ohne negativen Corona-Test weiterhin die Übernachtung verbieten.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 22.10.2020 | 12:00 Uhr

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