Stand: 07.01.2016 11:06 Uhr

Stegner fordert Debatte über Anonymität im Netz

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Ralf Stegner bekommt fast täglich Hasskommentare auf Twitter und Facebook.

Sie nennen sich "Hauwech3", "Köpenick74" oder einfach nur "MG" - anonyme Nutzer, die in sozialen Netzwerken andere beschimpfen oder beleidigen. Vor dem Hintergrund zunehmender Hetze im Internet hat der schleswig-holsteinische SPD-Landeschef Ralf Stegner Konsequenzen gefordert. Er will darüber diskutieren, ob es weiterhin möglich sein soll, mit falschen Profilen unter Pseudonym oder anonym Beiträge im Netz zu posten. "Wer an politischen Debatten in der Demokratie teilnimmt, der sollte seinen Namen und sein Gesicht zeigen. Wer das nicht tut, sondern sich hinter 'Fake-Profilen' versteckt, der hat etwas anderes im Sinne", sagte der Politiker im Gespräch mit NDR 1 Welle Nord.

Shitstorm nach Kommentar über Silvesternacht in Köln

Stegner reagiert mit dieser Forderung auf einen sogenannten Shitstorm bei Twitter, den er zum Jahreswechsel ausgelöst hatte. Nach den Übergriffen auf Frauen am Kölner Hauptbahnhof hatte ein Nutzer Stegner und andere Politiker angeschrieben: "Denken Sie, Sie und die Kanzlerin werden irgendwann dafür geradestehen müssen?" In dem Tweet war der Link zu einem Zeitungsartikel über die Silvesternacht eingefügt. Stegner antwortete "Da schlottern einem glatt die Knie ;-)". Zahlreiche Nutzer bezogen diese Bemerkung auf den Inhalt des Artikels und nicht auf die Frage nach der politischen Verantwortung. Viele werfen dem SPD-Politiker vor, die Opfer zu verhöhnen. Außerdem gab es in den Tweets einige Beschimpfungen und Beleidigungen - auch unter Pseudonym.

"Missbrauch der Anonymität nicht schutzwürdig"

Stegner will eine Diskussion über Anonymität im Netz. Viele würden vergessen, dass alles, was im normalen Leben verboten sei, auch im Netz nicht erlaubt sei. Anders als in Diktaturen sei hier niemand bedroht, wenn er seine Meinung äußere, so Stegner: "Der Missbrauch der Anonymität für Hetze unter Phantasienamen, für Kampagnen von Rechtspopulisten gegen Demokraten ist nicht schutzwürdig, schon gar nicht, wenn die Strafbarkeitsgrenze überschritten wird - und nicht nur Dummheit und Geschmacklosigkeit dargeboten werden."

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Über die zunehmende Verrohung bei Facebook und Twitter müssten die Netzpolitiker dringend sprechen, verlangt Stegner. Er kann ein Lied davon singen. Stegners Beiträge bei Facebook und Twitter werden fast täglich mit Hassbotschaften kommentiert. Als Beispiele nennt er Kommentare wie "Hoffentlich wird Dir von Terroristen der Kopf abgeschlagen" oder "Geh doch in den Wald und häng Dich auf", die er inzwischen von seinen Seiten gelöscht hat. Regelmäßig schaltet der SPD-Landesvorsitzende und Bundesvize inzwischen die Staatsanwaltschaft ein. In einem Fall konnte die Behörde als Absender den Chef einer Versicherung ermitteln, der unter Pseudonym geschrieben hatte, so Stegner: "Das ist jemand, von dem man so etwas auf den ersten Blick nicht erwarten würde."

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 07.01.2016 | 12:00 Uhr

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