Landtagspräsidentin: CDU schlägt Kristina Herbst vor
Die CDU-Landtagsfraktion hat am Dienstag die Landtagsabgeordnete Kristina Herbst für das Amt der Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtags nominiert.
Auf Vorschlag von CDU-Fraktionschef Tobias Koch wurde am Dienstag die Landtagsabgeordnete Kristina Herbst als Landtagspräsidentin nominiert. In geheimer Wahl gab es für Kristina Herbst 30 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und keine Enthaltung. Die 44-jährige Diplom-Kauffrau arbeitet seit 2006 im Kieler Politikbetrieb. Seit 2017 ist sie Staatssekretärin im Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung. Zuvor hatte Herbst im Wirtschafts-, Wissenschafts- und Finanzministerium des Landes Schleswig-Holstein gearbeitet. 2014 übernahm sie die Projektleitung für die Sanierung des Universitätsklinikums. Zur Landtagswahl am 8. Mai trat sie im Wahlkreis Kiel-West an. Sie unterlag zwar Anna Langsch von den Grünen, zog aber über die Landesliste in das Parlament ein.
Die CDU wird dem Landtag in der konstituierenden Sitzung am 7. Juni vorschlagen, Kristina Herbst als Landtagspräsidentin zu wählen.
Kristina Herbst ist dankbar für die Nominierung
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Koch sagte, Herbst verfüge über alle Eigenschaften, die für dieses herausgehobene Amt erforderlich seien. Sie habe umfangreiche Erfahrung, um die Landtagsverwaltung mit ihren mehr als 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu führen. Zugleich werde sie mit ihrem zugewandten und sympathischen Auftreten den Landtag exzellent repräsentieren.
Kristina Herbst dankte der Fraktion für die Nominierung und das Vertrauen. Das Amt wolle sie mit der gebührenden Würde ausüben. Als Landtagspräsidentin werde sie stets die Interessen des gesamten Parlaments in den Blick nehmen und ihre Entscheidungen danach ausrichten. Außerdem sei ihr Transparenz der parlamentarischen Prozesse ein besonderes Anliegen. "Mit dem nötigen Respekt vor der Aufgabe möchte ich meine bisherigen Erfahrungen in beruflichen wie politischen Bereichen dafür nutzen, um die integrative und repräsentative Rolle der Präsidentin auszufüllen und engagiert die Landtagsverwaltung zu führen."
Bisheriger Landtagspräsident Schlie nicht erneut angetreten
Traditionell steht der größten Fraktion das Vorschlagsrecht für das Amt des Landtagspräsidenten zu. Der scheidende Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) hatte das Amt seit 2012 inne. Zur Landtagswahl war der frühere Innenminister aber nicht mehr angetreten. Im vergangenen Jahr war bekanntgeworden, dass er an Krebs erkrankt ist. Im Frühjahr hatte der 68-Jährige daher auch seine Amtsgeschäfte zeitweise ruhen lassen.
Laut Geschäftsordnung führt der Landtagspräsident die Geschäfte des Parlaments und vertritt den Landtag als oberster Repräsentant nach außen. Zudem beruft er die Sitzungen ein und leitet sie abwechselnd mit seinen Stellvertretern. In der zurückliegenden Wahlperiode gab es in Schleswig-Holstein drei Landtagsvizepräsidentinnen. Bislang hat nur die SPD Beate Raudies als Kandidatin für einen der Posten nominiert. Bei den anderen Fraktionen steht das laut einer Landtagssprecherin noch aus.
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