"Gorch Fock": Ist Neubau die beste Alternative?
Schleswig-holsteinische Politiker fordern Aufklärung über die Kostenexplosion bei der Sanierung der "Gorch Fock" und bringen einen Neubau des Schiffs ins Spiel. "Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, das Projekt 'Gorch Fock'-Sanierung abzubrechen und über Alternativen wie eine 'Gorch Fock III' nachzudenken", sagte der Grünen-Finanzpolitiker Lasse Petersdotter.
Vogt: "Gorch Fock" als Institution erhalten
"Wenn klar werden sollte, dass ein Neubau doch erheblich wirtschaftlicher als eine Sanierung sein sollte, muss diese Option ernsthaft in Betracht gezogen werden", sagte auch FDP-Fraktionschef Christopher Vogt. Er sprach sich aber auch dafür aus, die "Gorch Fock" als Institution zu erhalten. Es müsse aufgeklärt werden, wie es zu der Kostenexplosion gekommen sei, sagte CDU-Fraktionschef Tobias Koch. Gleichzeitig möchte er, dass ein Weg gefunden wird, die "Gorch Fock" für die Marine zu erhalten. Der für Bundeswehrfragen zuständige SPD-Abgeordnete Kai Dolgner betonte, Marine und Landtag erwarteten eine nachvollziehbare Prüfung aller Möglichkeiten. AfD-Fraktionschef Jörg Nobis sagte, er könne es nachvollziehen, "ein weltbekanntes Marineschulschiff aus Traditionsgründen erhalten zu wollen". Das dürfe aber nicht um jeden Preis geschehen.
Berichte ignoriert?
Laut einem vertraulichen Prüfbericht des Bundesrechnungshofes, der NDR Schleswig-Holstein vorliegt, ist das Bundesverteidigungsministerium offenbar mitverantwortlich dafür, dass die Sanierung der "Gorch Fock" immer teurer wurde. Konkret heißt es unter anderem, ein Bericht des Havariebeauftragten aus dem Jahr 2011 über den schlechten Zustand des Segelschulschiffs sei ignoriert worden. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) seien falsche Informationen vorgelegt worden. In dem Bericht ist von Missmanagement bei der Marine, dem Beschaffungsamt und im Bundesverteidigungsministerium die Rede.
"Gorch Fock": Traditionsschiff in der Werft
Die "Gorch Fock" ist 60 Jahre alt, ein Stück Marine-Tradition - und stark reparatur- und sanierungsbedürftig. Aktuell wird das Segelschulschiff in Bremerhaven überholt.
Die Arbeiten führt die Elsflether Werft aus. Die hat allerdings inzwischen Insolvenz angemeldet und die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Korruption.
2016 rechnet das Bundesverteidigungsministerium noch damit, dass die Arbeiten etwa zehn Millionen Euro kosten. Jüngsten Zahlen zufolge könnte die Instandsetzung bis zu 135 Millionen Euro kosten.
Nach einem Korruptionsverdacht gegen einen Bundeswehr-Mitarbeiter stellt Verteidigungministerin Ursula von der Leyen (CDU) im Dezember 2018 die Zahlungen für die Sanierung der "Gorch Fock" ein.
Im März 2019 hebt von der Leyen den Zahlungsstopp nach einem Gespräch mit der neuen Werftspitze wieder auf, sodass die Arbeiten fortgeführt werden.
Falls der Kostenrahmen von 135 Millionen Euro nicht eingehalten wird, werde die "Gorch Fock" in ein Museumsschiff umgewandelt, sagt von der Leyen später.
Anfang Mai 2019 ergeht ein Beschluss, das Vermögen der beiden Ex-Vorstände der Elsflether Werft zu pfänden. Dabei geht es um Beträge in insgesamt zweistelliger Millionenhöhe.
Unklar ist, wann die Sanierung beendet ist - und ob auf der "Gorch Fock" jemals wieder Kadetten ausgebildet werden. Vielleicht wird es auch ein ganz neues Segelschulschiff geben, wie es einige Politiker fordern.
Von der Leyen will Korruptionsvorwürfe prüfen
Für die Sanierung des Segelschulschiffs "Gorch Fock" waren ursprünglich zehn Millionen Euro eingeplant. Mittlerweile wird mit Kosten von 135 Millionen Euro gerechnet. Nach der Kostenexplosion und dem Korruptionsverdacht gegen einen Mitarbeiter der Bundeswehr hatte Ministerin von der Leyen im Dezember 2018 die Zahlungen für die Sanierung der "Gorch Fock" vorerst eingestellt. Sie wollte zuerst die Korruptionsvorwürfe gegen den Mitarbeiter der Bundeswehr klären lassen. Er soll Geld von Firmen erhalten haben, die an der Sanierung des Schulschiffes beteiligt sind. Zunächst gab es keine unmittelbaren Hinweise, dass Korruption und Kostensteigerungen in einem Zusammenhang stehen. Am Mittwoch befasst sich der Verteidigungsausschuss des Bundestages mit der "Gorch Fock".
