FDP erneuert Angebot für schwarz-gelbe Regierung in SH
Auf einem kleinen Parteitag in Neumünster haben sich Vorstand und Landeshauptausschuss der FDP in Schleswig-Holstein beraten. Zuvor waren Gespräche mit CDU und Grünen über eine Neuauflage von Jamaika gescheitert.
Die FDP in Schleswig-Holstein bringt sich noch einmal für ein Zweier-Bündnis mit der CDU in Stellung. Dafür hat die Partei am Sonntag in Neumünster einen kleinen Parteitag abgehalten. Zunächst wurde die Basis hinter verschlossenen Türen über den Verlauf der erfolglosen Gespräche mit CDU und Grünen informiert, bestätigte FPD-Landeschef Heiner Garg.
Abgeordnete stimmen für Angebot an die CDU
Anschließend stimmten die Abgeordneten darüber ab, der CDU ein neues Angebot für ein Zweierbündnis zu unterbreiten. "Mit dem Schwerpunkt auf Infrastruktur, wirtschaftliche Entwicklung, Stärkung des Mittelstandes. Wir glauben, dass das ein überzeugendes Angebot ist", sagte Garg. Auch Klimaschutz spielt in dem Papier eine Rolle.
Die Abgeordneten stimmten laut Garg einstimmig dafür, der Union ein neues Angebot zu machen. Darüber wird die CDU aller Voraussicht nach bei einer Sitzung des Landesvorstandes am Montagabend entscheiden. Auch die Grünen hatten sich zuletzt immer wieder für eine Zweier-Koalition mit der CDU in Stellung gebracht.
FDP hat bei der Landtagswahl Stimmen verloren
Die Freien Demokraten hatten als einzige Partei der bisher regierenden Dreier-Koalition aus CDU, FDP und Grünen bei der Landtagswahl am 8. Mai Stimmen verloren. Wirtschaftsminister Bernd Buchholz sagte in Neumünster, es sei nicht so, dass eine Partei für eine Regierung nicht in Frage käme, weil sie ein paar Prozentpunkte verloren habe. "Dann hätten in der Vergangenheit viele Regierungen nicht gebildet werden können."
