Stand: 27.01.2019 14:43 Uhr

Weiter nur wenige Bürgerbegehren in Niedersachsen

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Im vergangenen Jahr wurden in Niedersachsen 16 Bürgerbegehren gestartet, aus acht von ihnen wurden Bürgerentscheide.

Für den Erhalt des Freizeitheims Silberborn, für Straßennamen oder eine neue Klinik: In Niedersachsen wurden im vergangenen Jahr 16 Bürgerbegehren gestartet. Im bundesweiten Vergleich werde dieses Instrument der direkten Demokratie damit eher selten genutzt, teilte der Verein "Mehr Demokratie" mit. Laut Geschäftsführer Tim Weber hängt das auch damit zusammen, dass in Niedersachsen Bürgerbegehren zu bestimmten Themen wie der Bauleitplanung nicht zulässig sind.

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In der Hälfte der 16 Fälle mündete das Bürgerbegehren in einen Bürgerentscheid. Dafür müssen in Kommunen bis 100.000 Einwohner zehn Prozent der bei der letzten Kommunalwahl stimmberechtigten Bürger das Begehren unterschreiben. In fünf Fällen wurde dieser Bürgerentscheid noch 2018 durchgeführt, drei weitere werden in diesem Jahr entschieden. Unter anderem stimmen an diesem Sonntag die Bürger im Landkreis Northeim darüber ab, ob das Freizeitheim Silberborn im Solling erhalten bleibt. Am 3. Februar entscheiden die Einwohner von Hilgermissen im Landkreis Nienburg darüber, ob in dem Ort Straßennamen eingeführt werden. Und in Emden wird parallel zur Europawahl am 26. Mai ein zweiter Bürgerentscheid zum geplanten Zentralklinikum für Ostfriesland durchgeführt.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 27.01.2019 | 11:00 Uhr

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