Stand: 16.06.2020 20:27 Uhr  - Niedersachsen 18.00

Pflegekammer-Umfrage: Neustart nach Hacker-Verdacht

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Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) steht wegen der Diskussion um die Zukunft der Pflegekammer unter Druck. (Archivbild)

Nach dem Hacker-Verdacht soll die in Niedersachsen jüngst gestartete Online-Befragung zur Zukunft der umstrittenen Pflegekammer neu gestartet werden. Obwohl nur eine geringe Zahl von Fragebögen von Pflegekräften möglicherweise manipuliert wurde, sei eine Fortsetzung der Befragung keine Option, sagte Sozialministerin Carola Reimann (SPD) am Dienstag in Hannover.

Wird umstrittene Frage neu formuliert?

Dabei ließ Reimann offen, ob die als missverständlich kritisierte Kernfrage zu Zukunft der Kammer neu formuliert wird. Unter anderem wegen dieser Frage hatte das Pflegebündnis Niedersachsen erklärt, den Beirat zu verlassen. Reimann sagte, dass man sich beim Neustart der Befragung noch einmal intensiv mit der Kritik an der Gestaltung des Fragebogens und der Frage zur Zukunft der Kammer auseinandersetzen werde. Nächster Start für die Befragung soll noch in diesem Sommer sein.

Kammer künftig beitragsfrei

Unterdessen beschloss die Kammer auf ihrer Versammlung am Dienstag in Hannover, dass sie für ihre Mitglieder künftig beitragsfrei ist. Um die praktische Umsetzung hatte es zuvor ein Tauziehen mit dem Sozialministerium gegeben. Die Beitragsfreiheit gilt ab 2020 und die Folgejahre. Wie die Kammer mitteilte, konnte wegen der noch nicht erfolgten Finanzierungszusage der Landesregierung die Rückerstattung der Beiträge für 2019 und 2018 bislang nicht beschlossen werden. Die Kammer zeigte sich aber zuversichtlich, die Rückerstattung demnächst in die Wege leiten zu können.

Opposition fordert Rücktritt Reimanns

Wegen ihres zögerlichen Umgangs mit der anhaltenden Krise bei der Kammer forderte die Opposition bereits den Rücktritt Reimanns. "Der politische Konflikt um die Pflegekammer hat in Niedersachsen ein unverhältnismäßiges Ausmaß angenommen und muss endlich beendet werden", erklärte Reimann. Die Pflegekammer wurde 2017 gegründet. Alle rund 90.000 Pflegekräfte in Niedersachsen mussten ihr pflichtweise beitreten.

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Dieses Thema im Programm:

Niedersachsen 18.00 | 16.06.2020 | 18:00 Uhr

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