Grenzkontrollen in Niedersachsen: Rund 300 Haftbefehle vollstreckt
Insgesamt 730 Menschen sind seit September 2024 an der deutsch-niederländischen Grenze zurückgewiesen worden. Die Bundespolizei Hannover hat am Montag Bilanz gezogen.
1.113 Versuche, mutmaßlich unerlaubt nach Deutschland einzureisen, sind demnach seit dem 16. September 2024 in Niedersachsen registriert worden. Zudem seien 42 mutmaßliche Schleuser festgenommen und 65 Menschen mit einer Wiedereinreisesperre aufgegriffen worden. Die Beamten vollstreckten laut Bundespolizei Hannover außerdem 296 offene Haftbefehle.
Seit September: Kontrollen an allen Grenzen
Seit Mitte September vergangenen Jahres gibt es stationäre Kontrollen an allen deutschen Grenzen, diese wurden zuletzt bis September dieses Jahres verlängert. Zurückgewiesen werden darf, wer kein Asylbegehren äußert oder für den eine Wiedereinreisesperre gilt. Die Zurückweisungen begründete die Bundespolizei mit einem Verweis auf das Asylgesetz. Danach müssen die Grenzbehörden Schutzsuchende bei der Einreise aus einem sicheren Drittstaat die Einreise verweigern.
Hochschwangere und Schwerkranke werden weitergeleitet
In Deutschland gelten derzeit unter anderem alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union als sichere Drittstaaten, wie es weiter hieß. Erkennbar verletzliche Personen wie etwa Frauen mit Kleinkindern, hochschwangere Frauen oder sichtbar schwer erkrankte Menschen könnten weiterhin an die zuständigen Stellen oder Erstaufnahme-Einrichtungen weitergeleitet werden.
Bundespolizei Hannover: Maßnahmen an Grenzen "rund um die Uhr"
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte jüngst verschärfte Kontrollen an den deutschen Grenzen angeordnet. Laut Bundespolizei Hannover sei vor Ort nicht immer ersichtlich, dass Beamte vor Ort sind. Die Maßnahmen an den Grenzen werden demnach "lageangepasst, zeitlich und örtlich flexibel, uniformiert und zivil, zu Lande, zu Wasser und in der Luft sowie rund um die Uhr durchgeführt."
