Betrugsvorwürfe gegen Testzentren: Wer soll kontrollieren?

Stand: 01.06.2021 09:32 Uhr

Weil Betreiber mutmaßlich zu viele Untersuchungen abgerechnet haben, sollen Corona-Testzentren künftig kontrolliert werden. Noch ist unklar, wer diese Aufgabe in Niedersachsen übernimmt.

Der Bund will, dass die Kassenärztlichen Vereinigungen der Länder Betrug bei Schnelltests verhindern. Sie seien bei den Abrechnungen bereits in das System eingebunden und sollen künftig prüfen können, ob die Zahl bestellter Tests mit der durchgeführter Untersuchungen übereinstimmt. Die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsen (KVN) wehrt sich dagegen. Sie erwartet dadurch einen erheblichen Mehraufwand. Ihrer Ansicht nach sollten die Kommunen in die Pflicht genommen werden.

Behrens sieht Kontrolle nicht bei Kommunen

Das lehnt wiederum Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) ab. Die Kommunen seien lediglich dafür verantwortlich, die Testzentren zuzulassen. Mit den Abrechnungen hätten Städte und Gemeinden nichts zu tun. Die Sozialdemokratin fordert vielmehr von der Bundesregierung, die Betrugsvorwürfe zu untersuchen. "Die Regelungskompetenz für das Angebot und die Durchführung von Bürgertests sowie deren mögliche Kontrollen liegen beim Bund", sagte Behrens der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (HAZ).

Testverordnung soll neu geregelt werden

Die Gesundheitsministerinnen und -minister von Bund und Ländern hatten sich am Montagmorgen per Videoschalte über das Thema ausgetauscht. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) aus Teilnehmerkreisen erfuhr, wollen Bund und Länder die Testverordnung kurzfristig neu regeln. Mit den kommunalen Spitzenverbänden sollen Lösungen beraten werden.

Mehr als 3.800 Testzentren in Niedersachsen

In Niedersachsen gibt es laut KVN 3.841 private Teststationen. Das Testkonzept, die Qualifikation der Mitarbeiter, die Hygienevorschriften und Ausstattung der Räume würden von den Landkreisen und kreisfreien Städten meist über die Gesundheitsämter kontrolliert. Abrechnungen laufen unterdessen über die KVN.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 01.06.2021 | 08:00 Uhr

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