Mehr Waffen für die Ukraine, ist das der Weg zum Frieden? Über diese Frage diskutiert und streitet Deutschland seit Wochen. Die Bundesregierung entscheidet sich sukzessive zu mehr Waffenlieferungen - wenn auch langsamer und in geringerem Ausmaß als manch NATO-Partner.

Wohin führt diese Politik? 

Zu beobachten ist zumindest eine gespaltene Haltung in der Gesellschaft. Heftig wurde zuletzt über zwei offene Briefe an Bundeskanzler Scholz von prominenten Unterzeichner*innen diskutiert: Der erste Brief forderte den Bundeskanzler zur Zurückhaltung auf, auch aus der Angst vor einem dritten Weltkrieg. Der zweite Brief appellierte, Deutschland müsse die Ukraine stärker auch militärisch bei ihrem Verteidigungskampf unterstützen.

Welche Optionen hat Deutschland?

Lassen sich Verhandlungen über einen Waffenstilltand, über den Status der Ostukraine bis hin zu dauerhaftem Frieden erst führen, wenn mindestens eine militärische Patt-Situation erreicht ist? Oder versprächen intensivere diplomatische Bemühungen bereits Erfolg, auch im Sinne der ukrainischen Forderungen? Verlängern Waffenlieferung des Westens das Leid der Ukrainerinnen und Ukrainer unnötig?

Entscheidet Putin allein über den Zeitpunkt von Verhandlungen?

Die Rede des russischen Präsidenten zum "Tag des Sieges" über Nazi-Deutschland hat kaum Klarheit gebracht. Die vielerorts erwartete Eskalation im Sinne einer Generalmobilmachung blieb aus. Zeichen der Deeskalation fanden sich in Putins Rede nach Ansicht vieler Expert*innen aber ebenso wenig. Welche Signale sendet Putin? Kann die Eskalation allein in Moskau gestoppt werden? Welche Optionen hat der Westen, hat Deutschland und Europa?

Redezeit-Moderator Andreas Bormann begrüßte als Gäste:

Julia Friedrich
Osteuropa-Expertin am Global Public Policy Institut (GPPI) Berlin

Wolfgang Hellmich
sicherheits- und verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Friedemann Magaard
Vorsitzender des Ausschusses für Frieden und Gerechtigkeit in der Landessynode der Nordkirche