Stand: 27.01.2018 17:27 Uhr

Robert Habeck ist neuer Grünen-Vorsitzender

Die Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen hat am Sonnabend Schleswig-Holsteins Umweltminister Robert Habeck zu einem der beiden Parteivorsitzenden gewählt. Er erhielt 636 der 782 Stimmen - das sind 81,33 Prozent. Es gab keinen Gegenkandidaten. Zuvor hatte sich die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock aus Brandenburg gegen die Fraktionschefin der Grünen in Niedersachsen, Anja Piel, durchgesetzt. Baerbock und Habeck bilden nun zusammen die Doppelspitze der Grünen-Bundespartei. Cem Özdemir und Simone Peter waren auf der Versammlung als Bundesvorsitzende verabschiedet worden und traten nicht mehr an.

Habeck hatte "Angst zu gewinnen"

Habeck nahm die Wahl mit den Worten an: "Was ich geworden bin, bin
ich durch euch geworden, lasst mich ein bisschen davon an euch
zurückgeben." Er sehe in der Partei eine neue Geschlossenheit. An den
Debatten beim Parteitag merke man, "dass die Partei gerade
zusammenrückt, dass da was Neues passiert". Das wolle er weiter
voranbringen. Er persönlich habe aber "ein flaues Gefühl", sagte er dem NDR. "Ich hatte nicht Angst zu verlieren, ich hatte Angst zu gewinnen", erklärte Habeck. Diese Angst habe er nun erst recht. Er bemerke den Druck - wegen der politischen Situation in Deutschland. Annalena Baerbock und er wüssten nicht genau, was jetzt passiert. "Wir waren ja beide noch nicht Bundesvorsitzende".

Parteitag machte Übergangszeit möglich

Die Wahl Habecks hatten die Delegierten in der Nacht von Freitag auf Sonnabend möglich gemacht. Sie entschieden, ihre Satzung so zu ändern, dass Habeck für eine Übergangszeit von acht Monaten gleichzeitig Minister und Parteivorsitzender sein darf. Eine entsprechende Regelung hatte Habeck zur Bedingung für seine Kandidatur gemacht. Bisher galt bei den Grünen die strickte Trennung von Amt und Mandat. Insgesamt haben 749 Delegierte für die Änderung abgestimmt, von 744 gültigen Stimmen waren 578 pro Satzungsänderung.

Draußen- und Digitalminister

Robert Habeck ist in Schleswig-Holsteins Jamaika-Landesregierung Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung sowie stellvertretender Ministerpräsident. Eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger muss nun also bis zum Spätsommer gefunden werden.

Norddeutsche Grüne, die bundesweit Karriere machten

Habeck hat viel vor

Habeck selbst hat sich viel vorgenommen. Er will die Grünen auch für neue Wählerschichten attraktiv machen. Nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen müssen sich die Grünen wieder in ihre Rolle als Oppositionspartei einfinden. Von sieben Parteien sind sie die kleinste Fraktion im Bundestag. Im Herbst müssen sie sich bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen behaupten.

Gratulationen aus der Landespolitik

Nach der Wahl erhielt Habeck Glückwünsche - auch aus der schleswig-holsteinischen Landespolitik. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sagte, es sei gut, dass Politiker aus Schleswig Holstein wichtige Positionen in Berlin besetzen. Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) sprach auf Twitter von einer großen Bereicherung für die Partei. FDP-Landeschef Garg sagte, der nach Wolfgang Kubicki zweitcoolste Spitzenpolitiker Deutschlands sei nun Bundesvorsitzender seiner Partei. Auch der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner gratulierte Habeck. Der habe zwar Pech, dass es ihm nicht gelungen sei, auf Bundesebene eine "schwarze Ampel"-Koalition aus CDU, FDP und Grünen zu bilden. "Er ist aber auf jeden Fall ein belebendes Element in der Bundespolitik."

Weitere Informationen

Habeck: Literat, Politiker und Familienvater

Robert Habeck kommt aus Lübeck, lebt bei Flensburg und hat lange als Autor gearbeitet. 2012 wurde er Umweltminister in Kiel. Sein Ziel: Vorsitzender der Grünen werden. mehr

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 27.01.2018 | 16:00 Uhr

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