Zoos dürfen öffnen: OVG setzt drei Corona-Regeln außer Kraft

Stand: 19.03.2021 17:50 Uhr

Nur fünf Personen beim Treffen von zwei Haushalten, Zoos dicht - so geht es nicht, meint das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg. Am Freitag hat es gleich mehrere Corona-Maßnahmen kassiert.

Zwei Antragsteller und eine Antragstellerin hatten mehrere Regeln, die zur Eindämmung der Pandemie in der Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen festgehalten wurden, juristisch infrage gestellt. Den drei Anträgen gab das Gericht recht.

Höchstzahl von fünf Menschen ungerechtfertigt

Unter anderem sahen es die Lüneburger Richter als unverhältnismäßig an, dass sich maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen. Für größere Hausstände und Familien mit mehreren älteren Kindern hieße dies, dass jegliche Treffen mit Außenstehenden ausgeschlossen seien. Darüber hinaus stehe die in der Verordnung festgelegte Regelung im Widerspruch zu der Regelung für Hochinzidenzkommunen. Dort darf sich ein kompletter Haushalt - auch wenn dieser aus mehr als vier Personen besteht - mit einer weiteren haushaltsfremden Person treffen.

Weiterhin gilt: Treffen für maximal zwei Haushalte

Ab sofort gibt es laut dem OVG-Beschluss auch in Kommunen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 keine Obergrenze mehr für die Anzahl der Personen bei einem Treffen. Allerdings gilt weiterhin, dass sich nur die Personen aus maximal zwei Haushalten treffen dürfen. Den Antrag hatte ein Familienvater gestellt, der gemeinsam mit seiner Ehefrau und drei Kindern, die älter als 14 Jahre sind, in einem Haushalt lebt.

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Zoos in Osnabrück und Hannover reagieren

Darüber hinaus verfügte das Gericht, dass Zoos und Tierparks auch in Kommunen mit Inzidenzen über 100 wieder öffnen dürfen. Zur Begründung hieß es, das Infektionsrisiko im Freien sei gering und könne durch eine begrenzte Besucherzahl reguliert werden. Die Zoos in Osnabrück und Hannover reagierten umgehend: Beide öffnen ab Sonnabend wieder ihre Tore, in Hannover gilt das allerdings zunächst nur für Jahreskartenbesitzer.

Einzelmusikunterricht wieder erlaubt

Ebenfalls wieder erlaubt ist jetzt Einzelmusikunterricht. Das OVG erkannte in diesem Verbot in der Corona-Verordnung einen Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz. "Zwischen dem untersagten Einzelmusikunterricht und den erlaubten Kontakten im privaten Bereich bestünden keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht, die eine Ungleichbehandlung rechtfertigen könnten", hieß es. Die drei Verbotsregelungen der Corona-Verordnung sind damit ab sofort außer Vollzug gesetzt. Dies gilt so lange, bis das Land die Verordnung gegebenenfalls an den entsprechenden Stellen anpasst.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 19.03.2021 | 18:00 Uhr

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